Rechtsprechung
VG Ansbach, 09.10.2001 - AN 1 K 01.00600 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 15.12.2021 - 12 MS 97/21
Genehmigung, immissionsschutzrechtliche; Windenergieanlage; Zielabweichung; …
Denn die These, die Ersetzungswirkung des § 13 BImSchG trete auch dann ein, wenn die Genehmigungsbehörde sie habe ausschließen wollen (VG Ansbach, Urt. v. 9.10.2001 - AN 1 K 01.00600 -, juris, Rn. 136; ähnlich: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 6.8.2020 - 10 S 2941/19 -, NuR 2021, 135 ff. hier zitiert nach juris, Rnrn. 2 und 12), verdient keine Zustimmung. - VG Halle, 25.03.2014 - 4 A 16/11
Klage gegen erhöhte Abwasserabgabe wegen Grenzwertüberschreitung bleibt erfolglos
Sie ist schon im Ansatz nicht anlagen-, sondern allein grundstücksbezogen (OVG Saarlouis…, Beschluss vom 27. Mai 1991 - 8 R 11/91 - Juris Rn. 40 ff.; VG Regensburg…, Beschluss vom 02. Oktober 2001 - RO 7 K 00.2240 - Juris Rn. 17;… Jarass, BImSchG, Kommentar, 8. Auflage 2010, § 13 Rn. 11;… Seibert in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Band I, § 13 BImSchG Rn. 72; a.A. VG Ansbach, Urteil vom 09. Oktober 2001 - AN 1 K 01.00600 - Juris Rn. 125 ff.).