Rechtsprechung
| VG Ansbach, 17.05.2000 - AN 10 S 00.00501 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Keine MPU bei gelegentlichem THC-Konsum - ärztlich angeordnete Schmerztherapie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus VG Ansbach, 17.05.2000 - AN 10 S 00.00501
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt nämlich durch das freiwillig vorgelegte Gutachten im Verfahren eine neue Tatsache vor, die eine selbständige Bedeutung hat, deren Verwertbarkeit nicht mehr von der Rechtmäßigkeit der behördlichen Anordnung abhängt (Beschluss vom 19.3.1996 - 11 B 14.96 - in DÖV 1996, 879). - BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 689/92
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Haschischkonsum es rechtfertigen kann, …
Auszug aus VG Ansbach, 17.05.2000 - AN 10 S 00.00501
Dabei sieht § 14 FeV - wohl unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 24.6.1993 in NJW 1993, 2365) - eine strenge Reihenfolge bei den anzuwendenden Untersuchungstechniken vor.