Rechtsprechung
| VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1; VwGO § 123 Abs. 1
Afghanistan, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, interne Fluchtalternative, Taliban, Kabul, Sicherheitslage, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Versorgungslage, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Erlasslage, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (17)
- BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Dies ergibt sich für § 60 Abs. 2 bis 5 AufenthG bereits unmittelbar aus den obigen Ausführungen, zumal diese Bestimmungen - gerade auch § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK - nach gefestigter, ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zur wortgleichen Vorgängervorschrift des § 53 Abs. 4 AuslG (vgl. etwa BVerwGE 99, 331; DVBl 1997, 1384; DVBl 1998, 271; BVerwGE 105, 383) nicht vor den allgemeinen Folgen von (Bürger)Krieg und sonstigen bewaffneten Auseinandersetzungen schützen, sondern zur Voraussetzung ein vorsätzliches, auf eine bestimmte Person zielendes Handeln haben, dessen Urheber zudem ein Staat oder zumindest eine staatsähnliche Gewalt sein muss.Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
- BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Dies ergibt sich für § 60 Abs. 2 bis 5 AufenthG bereits unmittelbar aus den obigen Ausführungen, zumal diese Bestimmungen - gerade auch § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK - nach gefestigter, ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zur wortgleichen Vorgängervorschrift des § 53 Abs. 4 AuslG (vgl. etwa BVerwGE 99, 331; DVBl 1997, 1384; DVBl 1998, 271; BVerwGE 105, 383) nicht vor den allgemeinen Folgen von (Bürger)Krieg und sonstigen bewaffneten Auseinandersetzungen schützen, sondern zur Voraussetzung ein vorsätzliches, auf eine bestimmte Person zielendes Handeln haben, dessen Urheber zudem ein Staat oder zumindest eine staatsähnliche Gewalt sein muss.Sichere Landesteile müssen ohne extreme Gefahren erreichbar sein (BVerwG DVBl 1998, 271).
- VG Lüneburg, 09.02.2006 - 1 B 1/06
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
besteht, weil die Abschiebung bereits konkret drohen würde (VG Lüneburg NVwZ-RR 2006, 727), was im Übrigen nicht vorgetragen wurde, da der Eilantrag hier jedenfalls unbegründet ist.Die spezifische Zielrichtung beurteilt sich dabei entsprechend der bisherigen Rechtsprechung nach der objektiv erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme selbst und nicht nach den subjektiven Motiven des Verfolgenden (aA wohl VG Lüneburg NVwZ-RR 2006, 727).
- VG Ansbach, 13.12.2006 - AN 11 K 06.30962
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Mit Telefax seiner Bevollmächtigten vom 18. Oktober 2006 ließ der Antragsteller Klage erheben mit dem Ziel der Verpflichtung zur Feststellung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 und Abs. 2 bis 7 AufenthG unter Aufhebung des genannten Bescheids (AN 11 K 06.30962).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf diese Gerichtsakte, die beigezogenen Gerichtsakten AN 11 K 06.30962 und 03.31794 sowie die Behördenakte verwiesen.
- BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01
Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Das ist dann der Fall, wenn der Ausländer in seinem Heimatstaat einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwerster Verletzungen ausgeliefert wäre (BVerwG NVwZ 1999, 666 = InfAuslR 1999, 266 und DVBl 2001, 1772). - BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98
Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384). - BVerwG, 10.02.1998 - 9 C 28.97
Verwaltungsprozeßrecht; Verwaltungsverfahrensrecht; Asylverfahrensrecht - Pflicht …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Nach alledem wurden hinsichtlich der hier streitgegenständlichen Feststellung der Voraussetzungen der nunmehrigen §§ 60 Abs. 1 bis 7 AufenthG hinreichende Wiederaufgreifensgründe vorliegend schon eindeutig nicht glaubhaft gemacht und derartige Ansprüche liegen nach sachlicher Prüfung aufgrund der Pflicht des Gerichts zur Durchentscheidung (BVerwG, DVBl. 1998, 725 = NVwZ 1998, 861 = InfAuslR 1998, 367) auch eindeutig nicht vor. - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ist nicht nur zu beachten, wenn Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2 bis 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG oder ein Abschiebestopp-Erlass nach § 60 a AufenthG besteht, sondern auch dann, wenn eine andere ausländerrechtliche Erlasslage oder eine aus individuellen Gründen erteilte Duldung dem betroffenen Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung vermitteln (BVerwG NVwZ 2001, 1420 = DVBl 2001, 1531 = InfAuslR 2002, 48). - BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines libanesischen Asylbewerbers
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Das ist dann der Fall, wenn der Ausländer in seinem Heimatstaat einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwerster Verletzungen ausgeliefert wäre (BVerwG NVwZ 1999, 666 = InfAuslR 1999, 266 und DVBl 2001, 1772). - VG Gelsenkirchen, 16.12.2004 - 5a K 6089/98
Abschiebungsschutz im Asylfolgeverfahren; unzureichende Mitteilung des …
Auszug aus VG Ansbach, 26.10.2006 - AN 11 E 06.30967
Diese Auffassung, auf die auch maßgeblich abzustellen ist, da nach den derzeitigen ausländerbehördlichen Verwaltungsvorschriften in Bayern nicht (mehr) davon ausgegangen werden kann, dass eine Erlass- oder Weisungslage besteht, die vergleichbar wirksamen Abschiebungsschutz bietet, wird auch überwiegend in der Rechtsprechung vertreten (VG Karlsruhe vom 6.6.2002, zitiert nach asylis/bafl; jedenfalls im Raum Kabul keine extreme Gefahrenlage nach Hbg OVG vom 14.6.2002 sowie vom 11.4.2003 und VG Stade vom 2.8.2002, zitiert jeweils nach asylis/bafl sowie vom 29.11.2004; VG Leipzig vom 27.8.2002, zitiert nach Asylmagazin 12/2002; Rechtsprechungsnachweise im Einzelentscheider-Brief des BAFl 10/02 S. 3; OVG NRW vom 20.3.2003 und VG Minden vom 7.8.2003, zitiert jeweils nach asylis/bafl; VG Hamburg vom 21.2.2003, zitiert nach asyl.net/laenderinfo/afghanistan; VG Trier vom 27.1.2004, VG Dresden vom 16.3.2004, VG Würzburg vom 20.4.2004 und VG Göttingen vom 26.4.2004, zitiert jeweils nach asylis/bafl; HessVGH vom 11.11.2004, zitiert nach Asylmagazin und ausführlich VG Gelsenkirchen InfAuslR 2005, 169, OVG NRW vom 5.4.2006, zitiert nach Asylmagazin; siehe auch die Rechtsprechungsnachweise bei Wolff Asylmagazin 1-2/2004 aA VG Bayreuth vom 15.12.2003 für ein minderjähriges Kind und VG Wiesbaden vom 30.3.2004, zitiert jeweils nach Asylmagazin 5/2004, wonach gestützt auf eine nicht weiter. - BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …
- BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95
Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …
- OVG Thüringen, 16.07.1999 - 3 EO 510/99
Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht; Asylantrag; Folgeantrag; …
- BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99
Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …
- BVerfG, 03.03.2000 - 2 BvR 39/98
Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach dem Ausländergesetz; …
- VG Wiesbaden, 01.02.2002 - 4 E 1337/99
Afghanistan, Gebietsgewalt, Sicherheitslage, Kabul, Erlasslage, …
- VG Ansbach, 13.12.2006 - AN 11 K 06.30962
Afghanistan, Folgeantrag, Änderung der Rechtslage, Zuwanderungsgesetz, …
Mit Beschluss vom 26. Oktober 2006 AN 11 E 06.30967 wurde der gestellte Eilantrag abgelehnt und mit Beschluss vom 6. November 2006 der Rechtsstreit zur Entscheidung auf den Einzelrichter übertragen.Wegen der mündlichen Verhandlung vom 13. Dezember 2006 wird auf die Sitzungsniederschrift und wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts auf diese Gerichtsakte, die beigezogenen Gerichtsakten AN 11 E 06.30967 und 03.31794 sowie die Behördenakte verwiesen.
Zur Begründung wird auf die weiterhin zutreffenden Ausführungen im Beschluss vom 26. Oktober 2006 AN 11 E 06.30967 verwiesen, nachdem der Kläger auch im Klageverfahren keine Gesichtspunkte - auch nicht in den Schriftsätzen seiner weiteren Bevollmächtigten - vorgetragen hat, die eine andere Einschätzung rechtfertigen könnten.
- VG Minden, 18.09.2015 - 10 L 980/15
Abschiebungsverbote; Asylverfahren; Folgeantrag; Mitteilung