Rechtsprechung
   BAG, 26.09.2002 - 5 AZB 19/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rechtsweg - Dienstleistungen in einem Verein

  • Alpmann Schmidt

    ArbGG § 2 Abs. 1 Nr. 3a, d; BGB §§ 25, 58 Nr. 2, §§ 138, 611, 612 Abs. 1

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Klage gegen Verein (hier: die Scientology-Gemeinschaft) auf Vergütung langjähriger Tätigkeit

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg; Dienstleistungen in einem Verein

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Rechtsweg - Dienstleistungen in einem Verein

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Dienstleistungen als Vereinsbeitrag ("Scientology")

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine arbeitsgerichtliche Geltungmachung von Vergütung für Dienstleistung im Rahmen einer Vereinsmitgliedschaft ("Scientology")

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Beiträge und Umlagen im Vereinsrecht - Ein Überblick über vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Inanspruchnahme von Vereinsmitgliedern" von Prof. Dr. Michael Frings, original erschienen in: NWB 2008, 1251 - 1260.

Verfahrensgang

  • ArbG Berlin, 27.09.2000 - 35 Ca 37139/99
  • LAG Berlin, 13.03.2001 - 6 Ta 2569/00
  • BAG, 26.09.2002 - 5 AZB 19/01

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 103, 20
  • NJW 2003, 161
  • NZA 2002, 1412
  • NJ 2003, 388
  • BB 2003, 160
  • DB 2003, 47
  • AP ArbGG 1979 § 2 Nr. 83



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 1037/06  

    Betriebsbedingte Kündigung

    Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (BAG 16. Februar 2000 - 5 AZB 71/99 - BAGE 93, 310, zu II 2 b aa der Gründe; 26. September 2002 - 5 AZB 19/01 - BAGE 103, 20, zu B II 1 der Gründe).
  • BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 347/04  

    Arbeitnehmerbegriff - Leiterin einer Außenwohngruppe

    Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (Senat 16. Februar 2000 - 5 AZB 71/99 - BAGE 93, 310, zu II 2 b aa der Gründe; 26. September 2002 - 5 AZB 19/01 - BAGE 103, 20, 26, zu B II 1 der Gründe).

    An die Stelle der persönlichen Abhängigkeit kann beim Selbständigen im Einzelfall eine wirtschaftliche Abhängigkeit vom Vertragspartner treten, die den Selbständigen als arbeitnehmerähnliche Person erscheinen lässt (Senat 26. September 2002 - 5 AZB 19/01 - BAGE 103, 20, 30, zu III 1 der Gründe mwN).

  • BGH, 28.03.2003 - V ZR 261/02  

    Kirchenrecht - Innerkirchliche Streitigkeiten: Anrufung staatlicher Gerichte

    Da die Kläger als (seelsorgerisch tätige) Offiziere der Beklagten wie Geistliche der Kirchen oder anderer Glaubensgemeinschaften auch keine weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit zu erbringen hatten, scheidet eine Einordnung des Rechtsverhältnisses der Parteien untereinander als (faktisches) Arbeitsverhältnis auch inhaltlich aus (BAG, NJW 2003, 161, 162).
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