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   BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04   

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https://dejure.org/2005,2403
BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 (https://dejure.org/2005,2403)
BAG, Entscheidung vom 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 (https://dejure.org/2005,2403)
BAG, Entscheidung vom 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 (https://dejure.org/2005,2403)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung nach Vergütungsgruppe Ib Bundesangestelltentarifvertrag-Ost; Bezeichnung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag; Verwehrung der Rückgruppierung nach Treu und Glauben; Voraussetzungen für eine korrigierende Rückgruppierung; venire contra factum proprium; Verbot ...

     
  • Judicialis

    BAT-O; ; ÄnderungsTV Nr. 1 zum BAT-O § 2 Nr. 3 Satz 1; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung eines Diplomsportlehrers im allgemeinen Hochschulsport; korrigierende Rückgruppierung; Verstoß gegen Treu und Glauben

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AP BAT-O § 2 Nr. 3
  • NZA-RR 2006, 336 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03

    Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).

    Ein solches Vertrauen kann insbesondere durch Umstände begründet werden, die nach der Eingruppierung eingetreten sind (10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - aaO).

  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Angabe der Vergütungsgruppe eine solche Bedeutung schon deshalb nicht entnehmen, weil der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (zB 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, 348).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 349/04
    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 349/04 -, - 4 AZR 524/04 - und - 4 AZR 582/04 -.
     
  • LAG Sachsen, 05.05.2004 - 9 Sa 1012/03

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Mai 2004 - 9 Sa 1012/03 - aufgehoben.
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 349/04 -, - 4 AZR 524/04 - und - 4 AZR 582/04 -.
  • BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 376/02

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers, Treuwidrigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 524/04

    Eigenkündigung - Aufhebungsvertrag

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 349/04 -, - 4 AZR 524/04 - und - 4 AZR 582/04 -.
  • BAG, 04.12.1997 - 2 AZR 799/96
    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04
    Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten dann als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (4. Dezember 1997 - 2 AZR 799/96 - BAGE 87, 200, 204 f.).
  • BAG, 13.12.2017 - 4 AZR 576/16

    Korrigierende Rückgruppierung - Vertrauensschutz

    b) Das Vertrauen des Arbeitnehmers in die Richtigkeit der vom Arbeitgeber vorgenommenen Eingruppierung kann auch durch den Vollzug eines Bewährungsaufstiegs bestärkt werden, da dieser über die Prüfung der Bewährung hinaus erneut diejenige der Erfüllung der Eingruppierungsvoraussetzungen als solcher erfordert (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 19, BAGE 119, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - zu III 2 b der Gründe) .

    Soweit früheren Entscheidungen des Senats (BAG 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - Rn. 15, BAGE 119, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - zu III 2 a der Gründe) Gegenteiliges zu entnehmen sein sollte, hält der Senat hieran nicht fest.

  • LAG Baden-Württemberg, 22.02.2006 - 13 Sa 42/05

    Korrigierende Rückgruppierung: Leiter einer Reprographieabteilung; im Einzelfall …

    Für die Annahme eines vereinbarten übertariflichen Entgelts bleibt nur bei klaren, über die Mitteilung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag hinausgehenden Anhaltspunkten für einen solchen übereinstimmenden Willen der Vertragspartner Raum (für die ständige Rechtsprechung des Vierten Senats BAG 10.03.2004 - 4 AZR 212/03 - ZTR 2004, 635, zu II 1 der Gründe; BAG 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu I 1 der Gründe;… kritisch dazu etwa Küttner/Griese Personalbuch 2006 Eingruppierung Rn. 23) .

    Es kann sich auch aus der Gesamtschau einzelner Umstände ergeben, die isoliert betrachtet keinen hinreichenden Vertrauenstatbestand hervorrufen (zu allem BAG 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 1 der Gründe) .

    Sonst gäbe es für ein durch den Verwirkungseinwand geschütztes Vertrauen keinen Anwendungsbereich (BAG 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 2 d der Gründe) .

    Diese - zweifellos lange - Zeitdauer der fehlerhaften Eingruppierung begründet das Zeitmoment der Verwirkung, bildet allein aber grundsätzlich keinen ausreichenden Grund, um der Beklagten unter dem Gesichtspunkt widersprüchlichen Verhaltens die Möglichkeit der Rückgruppierung zu verwehren (BAG 17.05.2000 - 4 AZR 237/99 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 17, zu 2 c der Gründe, die Maßgeblichkeit des bloßen Zeitablaufs allerdings ausdrücklich nur für die konkrete Dauer der dortigen fehlerhaften Eingruppierung von vier Jahren verneinend; BAG 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 2 a der Gründe bejaht das Zeitmoment demgegenüber bei zehnjähriger fehlerhafter Eingruppierung, prüft aber weitere Umstände) .

    Obwohl die Annahme eines Bewährungsaufstiegs durch die Beklagte den Eindruck einer sich verfestigenden tariflichen Position hätte erwecken können (dazu BAG 14.09.2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 2 b der Gründe) , war im konkreten Fall aus Sicht eines objektiven Dritten nicht völlig klar, dass die Beklagte tatsächlich von einem Bewährungsaufstieg ausging.

    (3) Der vorliegende Fall unterscheidet sich auch insofern von der durch das Bundesarbeitsgericht am 14.09.2005 entschiedenen Konstellation (- 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3, zu III 2 d der Gründe) , als hier nach der fehlerhaften Eingruppierung im Jahr 1993 kein weiterer Umstand auftrat, der eine besondere Schutzwürdigkeit des Klägers nahe legt.

  • BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 23/07

    Kündigung während der Elternzeit

    Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 4. Dezember 1997 - 2 AZR 799/96 - BAGE 87, 200, 205; 14. September 2005 - 4 AZR 348/04 - AP BAT-O § 2 Nr. 3; 23. August 2006 - 4 AZR 417/05 - BAGE 119, 205).
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