Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

  • Jurion

    Revision - Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit - Treu und Glauben - Arbeitsvertragliche Klausel - Nebenbeschäftigung - Zustimmung des Arbeitgebers - Berufliche Tätigkeit - Erlaubnisvorbehalt - Betriebliche Interessen - Beeinträchtigung - Abmahnung - Personalunterlagen - Arbeitsvertragliche Gläubigerrechte - Rügefunktion - Dokumentationsfunktion - Vertragstreues Verhalten - Warnfunktion - Berechtigtes Interesse - Unrichtige Tatsachenbehauptung - Verhältnismäßigkeit - Arbeitsschutz - Arbeitszeitschutz - Nebentätigkeitsverbot

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung: Ohne Zustimmung darf nicht nebengearbeitet werden

  • RA Kotz

    Nebentätigkeit - Muss Arbeitgeber zustimmen - Anspruch auf Zustimmung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnung; Nebentätigkeit; Arbeitszeit

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nebentätigkeit: Differenzierung zwischen Verbot und Genehmigungsvorbehalt

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Nebenbeschäftigung melden

  • soldan.de (Pressemeldung)

    Genehmigungsvorbehalt für Nebentätigkeiten zulässig

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 611 BGB
    Aufnahme einer Nebentätigkeit

  • rechtsanwaltdrach.de (Kurzinformation)

    Nebentätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Differenzierung zwischen Verbot einer Nebentätigkeit und eine Genehmigungsvorbehalt - Abmahnung wegen unerlaubter Nebentätigkeit

Besprechungen u.ä.

  • klemmpartner.de (Kurzanmerkung)

    Genehmigungsvorbehalt bei Nebentätigkeit

Verfahrensgang

  • ArbG Ludwigshafen, 08.03.1999 - 8 Ca 2961/98
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.07.1999 - 3 Sa 495/99
  • BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 100, 70
  • NZA 2002, 965
  • BB 2002, 2447
  • DB 2002, 1507
  • JR 2002, 483
  • AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 139/07  

    Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage des Rechtsschutzes gegen Abmahnungen im

    Im Arbeitsrecht wird dem Arbeitnehmer über § 242 BGB und eine entsprechende Anwendung von § 1004 BGB ein Beseitigungsanspruch gegen eine zu Unrecht erteilte Abmahnung zugebilligt (dazu BAG, NZA 1986, 227, 228; NZA 1997, 145, 146; NZA 2002, 965, 966).
  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 585/01  

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

    Sie regelt einen Erlaubnisvorbehalt für Tätigkeiten außerhalb eines bestehenden Arbeitsverhältnisses (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - EzA BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 6 = AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8 mit Anm. Singer).

    Nach der st. Rspr. des BAG begründet sie jedoch keinen Ermessensspielraum des Arbeitgebers hinsichtlich seiner Entscheidung über die Erteilung der Erlaubnis (BAG 28. Februar 2002 - 6 AZR 33/01 - 24. Juni 1999 - 6 AZR 605/97 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 5 = EzA BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2, zu I 2 der Gründe; 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - aaO).

  • LAG Düsseldorf, 10.04.2008 - 5 Sa 1836/07  

    Abmahnung von muslimischer Pädagogin wegen Mütze-Tragens rechtens //

    Eine solche Rüge ist nicht nur ungerechtfertigt, wenn sie unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, sondern auch dann, wenn sie auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht (BAG 11.12.2001 - 9 AZR 464/00 - AP Nr. 8 zu § 611 BGB Nebentätigkeit; BAG 30.05.1996 - 6 AZR 537/95 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Nebentätigkeit).
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