Rechtsprechung
   BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

  • Judicialis

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

  • Jurion

    Revision - Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit - Treu und Glauben - Arbeitsvertragliche Klausel - Nebenbeschäftigung - Zustimmung des Arbeitgebers - Berufliche Tätigkeit - Erlaubnisvorbehalt - Betriebliche Interessen - Beeinträchtigung - Abmahnung - Personalunterlagen - Arbeitsvertragliche Gläubigerrechte - Rügefunktion - Dokumentationsfunktion - Vertragstreues Verhalten - Warnfunktion - Berechtigtes Interesse - Unrichtige Tatsachenbehauptung - Verhältnismäßigkeit - Arbeitsschutz - Arbeitszeitschutz - Nebentätigkeitsverbot

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung: Ohne Zustimmung darf nicht nebengearbeitet werden

  • RA Kotz

    Nebentätigkeit - Muss Arbeitgeber zustimmen - Anspruch auf Zustimmung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnung; Nebentätigkeit; Arbeitszeit

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    ArbZG §§ 1 ff.
    Nebentätigkeit: Differenzierung zwischen Verbot und Genehmigungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung: Ohne Zustimmung darf nicht nebengearbeitet werden

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Nebenbeschäftigung melden

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 611 BGB
    Aufnahme einer Nebentätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Differenzierung zwischen Verbot einer Nebentätigkeit und eine Genehmigungsvorbehalt - Abmahnung wegen unerlaubter Nebentätigkeit

Verfahrensgang

  • ArbG Ludwigshafen, 08.03.1999 - 8 Ca 2961/98
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.07.1999 - 3 Sa 495/99
  • BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2002, 965
  • BB 2002, 2447
  • DB 2002, 1507
  • AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 139/07  

    Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage des Rechtsschutzes gegen Abmahnungen im

    Im Arbeitsrecht wird dem Arbeitnehmer über § 242 BGB und eine entsprechende Anwendung von § 1004 BGB ein Beseitigungsanspruch gegen eine zu Unrecht erteilte Abmahnung zugebilligt (dazu BAG, NZA 1986, 227, 228; NZA 1997, 145, 146; NZA 2002, 965, 966).
  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11  

    Abmahnung wegen Pflichtverletzung

    Zum anderen fordert er ihn für die Zukunft zu einem vertragstreuen Verhalten auf und kündigt, sofern ihm dies angebracht erscheint, individualrechtliche Konsequenzen für den Fall einer erneuten Pflichtverletzung an (Warnfunktion) (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - zu I der Gründe, BAGE 100, 70; 30. Mai 1996 - 6 AZR 537/95 - zu II 1 der Gründe, AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2 = EzA BGB § 611 Abmahnung Nr. 34; 26. Januar 1995 - 2 AZR 649/94 - zu B III 4 a der Gründe, BAGE 79, 176) .
  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 585/01  

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst bei dauerhafter Beurlaubung

    Sie regelt einen Erlaubnisvorbehalt für Tätigkeiten außerhalb eines bestehenden Arbeitsverhältnisses (BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - EzA BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 6 = AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8 mit Anm. Singer).

    Nach der st. Rspr. des BAG begründet sie jedoch keinen Ermessensspielraum des Arbeitgebers hinsichtlich seiner Entscheidung über die Erteilung der Erlaubnis (BAG 28. Februar 2002 - 6 AZR 33/01 - 24. Juni 1999 - 6 AZR 605/97 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 5 = EzA BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 2, zu I 2 der Gründe; 11. Dezember 2001 - 9 AZR 464/00 - aaO).

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