Rechtsprechung
   BAG, 12.10.1976 - 1 ABR 1/76   

Kurzfassungen/Presse (5)

  • betriebsrat.com (Kurzinformation)

    Betriebsratswahl Teilnahmerecht des Wahlvorstands Mängel infolge unzutreffender Anzahl zu wählender Mitglieder

  • BetriebsratsZentrum (Leitsatz)

    § 5 BetrVG
    Zahl der Betriebsrats-Mitglieder

  • betriebsrat.com (Leitsatz)

    Betriebsratswahl: Teilnahmerecht des Wahlvorstands, Mängel infolge unzutreffender Anzahl zu wählender Mitglieder, Ermessensspielraum des Wahlvorstands

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Betriebsratswahl: Teilnahmerecht des Wahlvorstands, Mängel infolge unzutreffender Anzahl zu wählender Mitglieder, Ermessensspielraum des Wahlvorstand

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich) (Leitsatz)

    Mitglied des Wahlvorstandes - Wahlbewerber für die Betriebsratswahl - Zu große Zahl zu wählender Betriebsratsmitglieder - Anfechtung der Betriebratswahl - Beurteilungsspielraum - Stichtag - Aushilfsarbeitnehmer

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 28, 203
  • NJW 1977, 647 (Ls.)
  • BB 1977, 243
  • DB 1977, 356
  • AP BetrVG 1972 § 8 Nr. 1



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BAG, 16.04.2003 - 7 ABR 53/02  

    Betriebsratswahl - Leiharbeitnehmer

    Maßgebend sind die Verhältnisse bei Erlaß des Wahlausschreibens (BAG 12. Oktober 1976 - 1 ABR 1/76 - BAGE 28, 203 = AP BetrVG 1972 § 8 Nr. 1 = EzA BetrVG 1972 § 8 Nr. 2, zu III 3 b der Gründe).
  • BAG, 16.03.2005 - 7 ABR 40/04  

    Betriebsratswahl - Geschlechterquote

    Auch die nach dem vom Wahlvorstand festgestellten Wahlergebnis gewählten Betriebsratsmitglieder R und D sind in ihrer betriebsverfassungsrechtlichen Rechtsposition betroffen, weil ihre Mitgliedschaft im Betriebsrat von der Entscheidung im vorliegenden Verfahren abhängt (vgl. BAG 12. Oktober 1976 - 1 ABR 1/76 - BAGE 28, 203 = AP BetrVG 1972 § 8 Nr. 1 = EzA BetrVG 1972 § 8 Nr. 2, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 207/04  

    Betriebsbedingte Kündigung; Massenentlassungsanzeige; Nachteilsausgleich

    Werden Arbeitnehmer nicht ständig, sondern lediglich zeitweilig beschäftigt, kommt es für die Frage der regelmäßigen Beschäftigung darauf an, ob sie normalerweise während des überwiegenden Teils eines Jahres beschäftigt werden (vgl. zu § 9 BetrVG BAG 12. Oktober 1976 - 1 ABR 1/76 - BAGE 28, 203, 211, zu III 3 b der Gründe; 25. November 1992 - 7 ABR 7/92 - BAGE 72, 12, 25, zu B III der Gründe; DKK-Schneider BetrVG § 9 Rn. 9; Fitting BetrVG § 9 Rn. 15, 16; Kreutz GK-BetrVG § 9 Rn. 11; Thüsing in Richardi BetrVG § 9 Rn. 12; vgl. zu § 17 BPersVG BAG 29. Mai 1991 - 7 ABR 27/90 - BAGE 68, 84, 90, zu B II 2 b der Gründe; vgl. zu § 23 KSchG LAG Hamm 3. April 1997 - 4 Sa 693/96 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 15).

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