Rechtsprechung
   BAG, 28.01.1977 - 5 AZR 145/76   

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • AP TVG § 1 Tarifverträge: Ziegelindustrie Nr. 1



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BAG, 25.11.1992 - 7 AZR 191/92  

    Befristung; Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende

    Verwenden die Tarifvertragsparteien einen Begriff, der in der Rechtsterminologie eine bestimmte Bedeutung hat, so ist in der Regel davon auszugehen, daß sie damit das meinten, was üblicherweise darunter verstanden wird (vgl. u. a. BAG Urteil vom 14.11.1957, BAGE 5, 338, 341 = AP Nr. 13 zu § 1 TVG Auslegung, zu 2 der Gründe; BAG Urteil vom 29.9.1976 - 4 AZR 381/75 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Papierindustrie; BAG Urteil vom 28.1.1977 - 5 AZR 145/76 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Ziegelindustrie, zu 2 der Gründe; BAGE 42, 272, 277 = AP Nr. 61 zu § 616 BGB; BAG Urteil vom 25.2.1987 - 4 AZR 209/86 - AP Nr. 16 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel).
  • LAG Saarland, 15.03.1993 - 1 Sa 191/92  
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  • BAG, 16.02.1994 - 5 AZR 303/93  

    Zeitpunkt des Bestehens der Abschlußprüfung

    Weiter ist folgender Auslegungsgrundsatz zu beachten: Wenn die Tarifvertragsparteien ein Wort verwenden, das in der Rechtsterminologie einen festen Inhalt hat, ist im Zweifel davon auszugehen, daß sie dies in demselben Sinn verstanden wissen wollen (BAG in ständiger Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 28. Januar 1977 - 5 AZR 145/76 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Ziegelindustrie; BAGE 46, 61, 66 = AP Nr. 3 zu § 9 TVG 1969).
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