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Für Blogger:Rechtsprechung
| BAG, 05.02.2009 - 6 AZR 114/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft im TVöD-V
- openjur.de
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft im TVöD-V
- Bundesarbeitsgericht
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft im TVöD-V
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft - Abgrenzung zur Tagespauschale - Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Rufbereitschaft
- NWB SteuerXpert START
TVöD-V § 8 Abs. 3
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft im TVöD-V
Kurzfassungen/Presse (11)
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Stundenweise Rufbereitschaft
- Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)
Stundenweise Rufbereitschaft iSv. § 8 Abs. 3 TVöD
- IWW (Kurzinformation)
Tarifrecht: Stundenweise Rufbereitschaft i.S.v. § 8 Abs. 3 TVöD
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Stundenweise Rufbereitschaft
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Vergütung stundenweiser Rufbereitschaft im öffentlichen Dienst
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Stundenweise Rufbereitschaft i.S.d. § 8 Abs. 3 TVöD
- advogarant.de (Kurzinformation)
Stundenweise Rufbereitschaft iSv. § 8 Abs. 3 TVöD
- aok-business.de (Kurzinformation)
Weniger als 12 Std. Bereitschaft bringen keinen Tagessatz
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Stundenweise Rufbereitschaft iSv. § 8 Abs. 3 TVöD
- anwalt.de (Kurzinformation)
Stundenweise Rufbereitschaft: Auch bei nur kurzer Unterbrechung des Dienstes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Tarifvertragliche Vergütung der Rufbereitschaft im öffentlichen Dienst; Stundenvergütung auch bei mehreren aufeinander folgenden nicht jeweils 12 Stunden umfassender Rufbereitschaft
Besprechungen u.ä.
- dbb.de (Entscheidungsbesprechung)
§ 8 TVöD
Stundenweise Rufbereitschaft nach TVöD
Verfahrensgang
- ArbG Halberstadt, 11.04.2007 - 3 Ca 1336/06
- LAG Sachsen-Anhalt, 05.12.2007 - 5 Sa 266/07
- BAG, 05.02.2009 - 6 AZR 114/08
Zeitschriftenfundstellen
- BAGE 129, 284
- NJW 2009, 1834
- MDR 2009, 812
- DB 2009, 1136
- AP TVöD § 8 Nr. 6
- NZA 2009, 559
Wird zitiert von ... (10)
- BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 156/09
Kinderbezogener Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft - mittelbare …
Schließlich haben derartige Gründe keinen Niederschlag im Tarifwortlaut gefunden und wären daher unbeachtlich (vgl. Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 23, EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5). - BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 434/07
Diskriminierung von Partnern einer eingetragenen Lebenspartnergemeinschaft …
Sie können nicht auf Auskünfte ihrer Koalitionen verwiesen werden (vgl. Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 23, EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5). - BAG, 19.11.2009 - 6 AZR 374/08
Anrechnung eines Teils der Lenkzeitunterbrechung auf die Arbeitszeit
Subjektive Vorstellungen der Tarifvertragsparteien sind jedoch bei der Tarifvertragsauslegung, die grundsätzlich objektiv zu erfolgen hat (Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 23, EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5), nur zu berücksichtigen, wenn diese im Tarifwortlaut Niederschlag gefunden haben (st. Rspr., vgl. nur BAG 23. Februar 1994 - 4 AZR 224/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Kirchen Nr. 2 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 2 Erziehungsdienst VergGr. IV b Nr. 2).
- BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09
Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung
Eine derartige Klarstellung ist keine Klageänderung und darum auch in der Revisionsinstanz noch uneingeschränkt zulässig (vgl. Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 12, BAGE 129, 284). - BAG, 20.05.2010 - 6 AZR 1015/08
Rufbereitschaftszulage für Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft
Auch wenn er sich in dieser Zeit noch innerhalb der angeordneten Rufbereitschaft befindet (vgl. zur Dauer der Rufbereitschaft Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 18, AP TVöD § 8 Nr. 6 = EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5 für den TVöD; 28. Juli 1994 - 6 AZR 76/94 - zu II 2 der Gründe, AP BAT § 15 Nr. 33 = EzBAT BAT § 15 Rufbereitschaft Nr. 4 zu § 15 Abs. 6b Unterabs. 3 BAT), bedarf es angesichts der gänzlich verschiedenen Leistungszwecke der Vergütung für Rufbereitschaft und Vollarbeit einer ausdrücklichen Regelung, wenn eine Rufbereitschaftszulage neben dem für anfallende Arbeit während der Rufbereitschaft geschuldeten Entgelt gezahlt werden soll. - BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 684/09
Vergütung der Rufbereitschaft II nach dem TV-Ärzte-KF
Hinsichtlich der Einschätzung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung der Freizeit vorliegt und ob und in welchem Umfang diese ausgeglichen werden soll, kommt der ARK dabei eine Einschätzungsprärogative zu (…vgl. für Tarifverträge Senat 27. November 2008 - 6 AZR 765/07 - Rn. 27, ZTR 2009, 198; 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 25, BAGE 129, 284). - BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 330/09
Rufbereitschaft - Entgelt für die Inanspruchnahme des Arztes außerhalb des …
Gegen eine von den Tarifvertragsparteien beabsichtigte Differenzierung zwischen Arbeitsleistungen innerhalb und außerhalb des Krankenhauses spricht auch, dass Tarifvertragsparteien Arbeitnehmern keine erheblichen Leistungen ohne Vergütung abverlangen dürfen (vgl. Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 25, AP TVöD § 8 Nr. 6 = EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5). - LAG Hamm, 11.08.2009 - 12 Sa 1918/08
Stufenzuordnung einer Lehrkraft bei Erwerb einschlägiger Berufserfahrung bei …
Wegen der Einhaltung der Ausschlussfrist fehlt es schon an dem erforderlichen Zeitmoment (vgl. BAG Urt. 24.09.2008 10 AZR 939/07 AP TVöD § 8 Nr. 6). - BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 331/09
Entgelt für die "Inanspruchnahme" des Arztes außerhalb des Krankenhauses bei …
Gegen eine von den Tarifvertragsparteien beabsichtigte Differenzierung zwischen Arbeitsleistungen innerhalb und außerhalb des Krankenhauses spricht auch, dass Tarifvertragsparteien Arbeitnehmern keine erheblichen Leistungen ohne Vergütung abverlangen dürfen (vgl. Senat 5. Februar 2009 - 6 AZR 114/08 - Rn. 25, AP TVöD § 8 Nr. 6 = EzTöD 100 TVöD-AT § 8 Rufbereitschaftsentgelt Nr. 5). - LAG Berlin-Brandenburg, 17.06.2011 - 6 Sa 443/11
Nacht- und Sonntagszuschläge im Wach- und Sicherheitsgewerbe; unbegründete …
Dass dieser Zusammenhang durch § 2 Nr. 2 ETV hat aufgehoben werden sollen, war nach den für Tarifverträge geltenden Grundsätzen der Auslegung von Gesetzen ( dazu BAG, Urteil vom 05.02.2009 - 6 AZR 114/08 - BAGE 129, 284 = AP TVöD § 8 Nr. 6 R 23 ) nicht erkennbar.