Rechtsprechung
LG Hamburg, 10.06.2009 - 315 O 650/08 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
ProSieben und Sat.1 unterliegen im Streit mit "TV Movie"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
TV Movie durch Kündigung von TV-Sender ProSieben und Sat.1 benachteiligt
Papierfundstellen
- afp 2009, 421
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 27.03.2006 - W (Kart) 2/06
Ablehnung von Preselection-Aufträgen auf Grund der Nichterteilung des …
Auszug aus LG Hamburg, 10.06.2009 - 315 O 650/08
Die vorgenannten Beurteilungskriterien stehen in einer Wechselbeziehung zueinander (zu den vorstehenden Grundsätzen s. bspw. OLG Düsseldorf, Az. VI-W (Kart) 2/06). - BGH, 27.09.1962 - KZR 6/61
Bindung der Zwischenhandelspreise
Auszug aus LG Hamburg, 10.06.2009 - 315 O 650/08
Ob die Behinderung eines anderen Unternehmens im Wettbewerb als unbillig zu beurteilen ist, ist unter Abwägung der Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Zielsetzung des GWB zu entscheiden (st. Rspr., s. nur BGHZ 38, 90, 102). - BGH, 08.11.1976 - NotZ 1/76
Keine Beschwerde gegen Kostenentscheidung des OLG
Auszug aus LG Hamburg, 10.06.2009 - 315 O 650/08
Die Kammer kann sich deshalb auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten des Verfügungsantrags beschränken und darauf verzichten, alle für den Ausgang des Rechtsstreits bedeutsamen Rechtsfragen zu überprüfen (s. BGHZ 67, 343, 345; 163, 195, 197 m.w.N.). - BGH, 08.06.2005 - XII ZR 177/03
Rechte des Pflegeheims bei Einstellung der künstlichen Ernährung aufgrund einer …
Auszug aus LG Hamburg, 10.06.2009 - 315 O 650/08
Die Kammer kann sich deshalb auf eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten des Verfügungsantrags beschränken und darauf verzichten, alle für den Ausgang des Rechtsstreits bedeutsamen Rechtsfragen zu überprüfen (s. BGHZ 67, 343, 345; 163, 195, 197 m.w.N.).
- BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10
Elektronischer Programmführer
Allein diese können die Nutzungsrechte an den Bildern und beschreibenden Texten zu ihrem zukünftigen Fernsehprogramm einräumen (vgl. zu Sendeunternehmen auch EuGH…, Urteil vom 6. April 1995 - Verbundene Rechtssachen C-241/91 und C242/91, Slg 1995, I-743-838 = GRUR-Int. 1995, 490, 493 Rn. 53 - Magill TV Guide; OLG Hamburg, NJWE-WettbR 1997, 214, 215 f.; LG Hamburg, AfP 2009, 421, 423).