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   OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95   

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https://dejure.org/1997,1891
OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95 (https://dejure.org/1997,1891)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.04.1997 - 1 L 7648/95 (https://dejure.org/1997,1891)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. April 1997 - 1 L 7648/95 (https://dejure.org/1997,1891)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen die Nutzung von Baulichkeiten als Schweinestall in einem Dorfgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 34 BauGB; § 5 BauNVO; § 15 BauNVO
    Baugenehmigung; Nachbarklage; Geruchsimmissions-Richtlinie; Schweinehaltung; Dorfgebiet; Zumutbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Baugenehmigung; Nachbarklage; Geruchsimmissions-Richtlinie; Schweinehaltung; Dorfgebiet; Zumutbarkeit

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Baurecht - Schweine

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AgrarR 1999, 187
 
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 25.03.1994 - 1 K 6147/92

    VDI-Richtlinie; Wohnbebauung; Nachbarschaft; Schweinezuchtbetrieb; Landwirt;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95
    Sie ist jedoch eine brauchbare und im allgemeinen unverzichtbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Geruchsbelastungen aus der Schweinehaltung (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90, DVBl. 1993, 652 = ZfBR 1993, 243 = UPR 1993, 221; Urt. d. Senats v. 25.3.1994 - 1 K 6147/92, BRS Bd. 56 Nr. 15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.1990 - 21 A 2535/88

    Konkretisierung; Immissionsschutzrechtliches Vorsorgegebot; Schweinehaltung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95
    f) Deutlich wahrnehmbare Geruchseindrücke (ab etwa 3 GE/m³) wären stets (GemRdErl. NW, aaO.) oder jedenfalls regelmäßig (OVG Münster, Urt. v. 8.2.1990 - 21 A 2535/88, NuR 1991, 286) als schädliche Umwelteinwirkung zu werten, wenn sie in mehr als 5 % der Jahresstunden auftreten.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89

    Zur planungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit der Erweiterung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95
    Diese Annahme entspricht den fachlichen Beurteilungsgrundsätzen, die auch in der Praxis der Verwaltung und der Verwaltungsgerichtsbarkeit Anerkennung gefunden haben (vgl. GemRdErl. des Ministers für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft und des Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen v. 14.10.1986, MinBl.NW 1986, 1658, Ziff. 5.23; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89, NVwZ 1993, 1217).
  • BVerwG, 14.01.1993 - 4 C 19.90

    Neues Wohnhaus neben Kuhstall?

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95
    Sie ist jedoch eine brauchbare und im allgemeinen unverzichtbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Geruchsbelastungen aus der Schweinehaltung (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90, DVBl. 1993, 652 = ZfBR 1993, 243 = UPR 1993, 221; Urt. d. Senats v. 25.3.1994 - 1 K 6147/92, BRS Bd. 56 Nr. 15).
  • OVG Niedersachsen, 25.07.2002 - 1 LB 980/01

    Rücksichtnahme - Schutzanspruch eines - mittlerweile entprivilegierten -

    Der Senat hat die Anwendbarkeit der GIRL bisher offen gelassen (Urt. vom 11.4.1997 - 1 L 7648/95 -, a.a.O.).

    Der Senat hat aber die Grenze der Unzumutbarkeit von Gerüchen noch nicht abschließend bestimmen müssen, weil in den bisher entschiedenen Fällen die allgemein diskutierten Grenzen der Geruchsbelästigung noch nicht erreicht waren (vgl. Urt. v. 19.1.1995 - 1 L 166/90 -, BRS 57 Nr. 106 = NuR 1996, 42: Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für einen Putenmaststall, der am Haus der Klägerin im Dorfgebiet zu einer Überschreitung des Geruchsschwellenwertes an nur 4 bis 4,3 % der Jahresstunden führt; Urt. v. 11.4.1997 - 1 L 7648/95 -, BRS 59 Nr. 83 = NuR 98, 493: Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für einen Schweinestall, der beim Wohnhaus des Klägers im Dorfgebiet zu einer Wahrnehmungshäufigkeit von unter 3 % der Jahresstunden und zu deutlich wahrnehmbaren Geruchseindrücken (ab etwa 3 GE/m³) in 1 Promille der Jahresstunden führt).

  • OVG Niedersachsen, 26.07.2012 - 1 LC 130/09

    Folgen der Offenlegung der Übertragung des Eigentums am Grundstück des

    Das Gutachten ist von den seinerzeit maßgeblichen Bewertungsgrundsätzen ausgegangen (vgl. z.B. Senatsurt. v. 11.4.1997 - 1 L 7648/95 -, NdsVBl. 1997, 259).
  • OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00

    Ausgleich; Bebauungsplan; Eingriff; Kleinsiedlungsgebiet; Landwirtschaft;

    Nach Ziff. 3.2.3.3 der VDI-Richtlinie 3471, die eine brauchbare und im Allgemeinen unverzichtbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Geruchsbelastungen aus der Schweinehaltung darstellt (BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90 -, DVBl. 1993, 652; Urt. d. Sen. v. 11.4.1997 - 1 C 7648/95 -, AgrarR 1999, 187), bedarf es hinsichtlich der einzuhaltenden Abstände zwischen Tierhaltung und einem Kleinsiedlungsgebiet einer Sonderbeurteilung.

    Diese Annahme entspricht den fachlichen Beurteilungsgrundsätzen, die in der Praxis der Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit Anerkennung gefunden haben (Urt. d. Sen. v. 11.4.1997 - 1 L 7648/95 -,a.a.O.; Sächs.OVG, Beschl. v. 15.7.1998 - 1 S 257/98 -, SächsVBl. 1998, 292; vgl. auch den inzwischen im Hinblick auf die Geruchsimmissions-Richtlinie [Girl] formell aufgehobenen, gleichwohl als Richtschnur weiterhin grundsätzlich geeigneten Durchführungserlass zur TA Luft des Landes Nordrhein-Westfalen vom 14.10.1986, MinBl. NW 1986, 1658).

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