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   OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.1997 - 13 A 5120/96 .A   

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https://dejure.org/1997,16028
OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.1997 - 13 A 5120/96 .A (https://dejure.org/1997,16028)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.01.1997 - 13 A 5120/96 .A (https://dejure.org/1997,16028)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Januar 1997 - 13 A 5120/96 .A (https://dejure.org/1997,16028)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einführung einer umfangreichen Erkenntnisliste ; Mündliche Verhandlung; Gewährung rechtlichen Gehörs; Berufung; Verfahrensmangel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, Beilage Nr. 11, 82
  • AuAS 1997, 143
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 12.12.2019 - 9 LA 452/19

    Berufung in einem Rechtsstreit um die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft;

    Um die hinreichende Gewährung rechtlichen Gehörs sicherzustellen und dies auch nachzuweisen, reicht es in der Regel aus, dass das Gericht den Beteiligten eine Liste der von Amts wegen einzuführenden Erkenntnismittel übersendet und diese zur Einsicht auf der Geschäftsstelle oder der Gerichtsbibliothek vorhält (NdsOVG, Beschluss vom 30.5.1996 - 12 L 2401/96 - NVwZ 1996 Beilage, 67 = juris Rn. 6; OVG NRW, Beschluss vom 2.1.1997 - 13 A 5120/96.A - AuAS 1997, 143 f.).
  • OVG Sachsen, 09.04.2019 - 3 A 358/19

    Güteverhandlung; Asylverfahren

    So weist etwa das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westphalen in der vom Kläger herangezogenen Entscheidung (Beschl. v. 2. Januar 1997 - 13 A 5120/96.A -, juris Rn. 8) darauf hin, es könne nicht verlangt werden, dass das Gericht bereits im Vorhinein im Einzelnen detailliert angebe, welche von den zuvor ordnungsgemäß in das Verfahren eingeführten Erkenntnismitteln es bei seiner Entscheidung konkret zu verwenden gedenke.
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2024 - 4 LA 2/24

    Erkenntnismittel; Einführung Erkenntnismittel; Gehörsverletzung; Gehörsverstoß;

    Für den Zeitpunkt der Einführung gilt zwar, dass ein gewissenhafter Verfahrensbeteiligter die realistische Chance haben muss, die eingeführten Erkenntnismittel einzusehen und sich sachgerecht zu äußern, so dass die erstmals in der mündlichen Verhandlung erfolgende Einführung einer umfangreichen Erkenntnismittelliste im Regelfall den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 2.1.1997 - 13 A 5120/96.A -, juris Rn. 6 f. zu einer Erkenntnismittelliste mit mehr als 600 Auskünften und Berichten; ferner GK-AsylG, § 78 Rn. 340, Stand: März 2019).
  • VGH Hessen, 15.04.1999 - 9 UZ 2349/98

    Berufungszulassung im Asylverfahren wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs:

    Zur schlüssigen Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs zählen nach ständiger Rechtsprechung des Senats grundsätzlich auch substantiierte Ausführungen darüber, was bei ausreichender Gewährung des rechtlichen Gehörs noch vorgetragen worden wäre, sowie ferner, inwieweit der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre, wobei der Antragsteller in substantiierter Form darlegen muss, weshalb das Gericht, wenn es mit diesem Sachverhalt konfrontiert worden wäre, möglicherweise zu einer anderen für ihn günstigeren Entscheidung hätte gelangen können (Beschluss des Senats vom 27. September 1995 - 13 UZ 3100/95 -, m.w.N.; im Zusammenhang mit der unterlassenen Einführung von Erkenntnisquellen auch OVG Nordrhein- Westfalen, Beschluss vom 2. Januar 1997 - 13 A 5120/96.A -, AuAs 1997, 143; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Juni 1995 - A 14 S 596/95 - OVG Hamburg, Beschluss vom 15. Juli 1993 - Bs VII 93/93 -).
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