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   OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98   

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OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.01.1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 (https://dejure.org/1999,4038)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 55; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Türkei, Kurden, Jesiden, Minderjährige, Duldung, Krankheit, Asthma bronchiale, Situation bei Rückkehr, Medizinische Versorgung, Behandlungskosten, Reisefähigkeit, Abschiebungshindernis, Prüfungskompetenz, Bundesamt, Ausländerbehörde, Folgeantrag, Fristen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 53 Abs. 6 AuslG ; § 55 Abs. 2 AuslG ; § 55 Abs. 3 AuslG ; § 55 Abs. 4 AuslG ; § 42 AsylVfG
    Abschiebungshindernis; Krankheit; Ausländerbehörde; Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschiebungshindernis; Krankheit; Ausländerbehörde; Zuständigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AuAS 1999, 100
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

    Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98
    Die Gefahr, dass sich die Krankheit eines ausreisepflichtigen Ausländers (hier: Asthma bronchiale) in seinem Heimatland verschlimmert, weil dort keine ausreichenden Behandlungsmöglichkeiten gewährleistet sind, kann ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG darstellen, dessen Feststellung dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und nicht der Ausländerbehörde obliegt (wie BVerwG, Urteil vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - DVBl. 1998, 284).

    Im übrigen betreffe der Vortrag der Kläger ein sog. zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, das nach der Klarstellung im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 - nicht von den Ausländerbehörden, sondern vom Bundesamt im Rahmen des Asylverfahrens zu berücksichtigen sei.

    Die Asthma-Erkrankung des Klägers zu 3) bedingt - wie auch das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat - keine Reiseunfähigkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteile vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 - DVBl. 1998, 282 und vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 - DVBl. 1998, 284) als sog. inlandsbezogenes Abschiebungshindernis (Vollstreckungshindernis) von der Ausländerbehörde zu prüfen ist und den Beklagten bejahendenfalls wegen einer Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen zum Erlass einer Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG verpflichten würde.

  • OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 4595/96

    Ausländer; Abschiebungshindernis; Konkrete Gefahr; Zielstaatsbezogene Gefahr;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98
    Das ergibt sich aus dem zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. November 1997, mit dem die entgegenstehende vorherrschende frühere obergerichtliche Rechtsprechung, die derartige Sachverhalte dem Regelungsbereich des § 55 Abs. 3 AuslG zuordnete (vgl. etwa Urteil des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts vom 17.1.1997 - 1 L 4595/96 - AuAS 1997, 101), korrigiert worden ist.
  • BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96

    Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.01.1999 - 11 L 4582/98
    Die Asthma-Erkrankung des Klägers zu 3) bedingt - wie auch das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat - keine Reiseunfähigkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteile vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 - DVBl. 1998, 282 und vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 - DVBl. 1998, 284) als sog. inlandsbezogenes Abschiebungshindernis (Vollstreckungshindernis) von der Ausländerbehörde zu prüfen ist und den Beklagten bejahendenfalls wegen einer Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen zum Erlass einer Duldung nach § 55 Abs. 2 AuslG verpflichten würde.
  • BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99

    Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib

    BVerwG 1 C 6.99 OVG 11 L 4582/98.
  • VG Düsseldorf, 19.09.2003 - 26 K 1348/03

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit auf

    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. September 1999 - 1 C 6/99 -, NVwZ 2000, 204 (205, 206), m.w.N.; ebenso Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Januar 1999 - 8 A 5515/98.A - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Januar 2000 - A 14 S 786/99 -, NVwZ-RR 2000, 261 (262).

    Dieses Ermessen kann von Verfassungs wegen sogar auf Null reduziert sein, Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juni 1998 - 25 A 2899/98.A - ebenso Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 -, was im Hinblick auf die Bedeutung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz etwa dann anzunehmen sein dürfte, wenn dem Betroffenen anderenfalls erhebliche Gesundheitsschäden drohen.

  • VG Düsseldorf, 09.08.2002 - 1 L 2620/02

    Bosnien-Herzegowina, Folgeantrag, Abschiebungsandrohung, Vorläufiger Rechtsschutz

    BVerwG, Urteil vom 7. September 1999 - 1 C 6/99 -, NVwZ 2000, 204 (205, 206), m.w.N.; ebenso OVG NRW, Beschluss vom 25. Januar 1999 - 8 A 5515/98.A - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH Baden-Württemberg), Beschluss vom 4. Januar 2000 - A 14 S 786/99 -, NVwZ-RR 2000, 261 (262).

    Dieses Ermessen kann von Verfassung wegen sogar auf Null reduziert sein, OVG NRW, Beschluss vom 30. Juni 1998 - 25 A 2899/98.A - ebenso Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 -, was im Hinblick auf die Bedeutung des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 GG etwa dann anzunehmen ist, wenn dem Betroffenen anderenfalls erhebliche Gesundheitsschäden drohen.

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2005 - 1 LB 45/03

    Depression, Erkrankung, Georgien, Gruppenverfolgung, Ossete, Schutzbereitschaft,

    Derartige Gefahren wären von der Ausländerbehörde im Vollstreckungsverfahren zu prüfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.07.1999; 9 C 2.99, Urt. v. 21.09.1999, 9 C 8.99, NVwZ 2000, 206; OVG Lüneburg, Urt. v. 28.01.1999, 11 L 4582/98, AuAS 1999, 100 ff).
  • VGH Hessen, 08.09.2003 - 12 UE 2937/02

    Türkei: grundsätzliche Behandlungsmöglichkeit für Dialysepatienten mit Yesil Kart

    Hierzu hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof (25.11.1996 - 10 C 1196.2972), worauf der Bundesbeauftragte seine Berufung stützt, zunächst entschieden, dass die Feststellung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG dann ausscheide, wenn eine künftig notwendig werdende medizinische Versorgung im Heimatstaat möglich sei, aber unter Umständen von dem Ausländer nicht selbst finanziert werden könnte (a. A. OVG Lüneburg, 28.01.1999 - 11 L 4582/98 - OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2000 - 10 A 10344/00 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.12.1999 - 13 S 514/99

    Umfang des Beschwerdeausschlusses im Asylverfahren - abgelehnte Aussetzung der

    OVG, Beschluß vom 28.1.1999, AuAS 1999, 100/101 sowie Hailbronner, Kommentar, § 53 AuslG RdNrn.
  • VG Osnabrück, 10.05.2006 - 5 B 82/06

    Abschiebungsschutz; AKP-I; API; Arbeiterkommunistische Partei Irans; Asyl;

    Daneben ist dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Möglichkeit eröffnet, nach freiem Ermessens über das Wiederaufgreifen des Verfahrens gem. § 51 Abs. 5 i.V.m. §§ 48, 49 VwVfG zu entscheiden (BVerwG, Urteil vom 21.03.2000, 9 C 41/99, BVerwGE 111, 77), wobei im Einzelfall aufgrund der Wirkung der Grundrechte eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegen kann (Nds. OVG, Urteil vom 28.01.1999, 11 L 4582/98, AuAS 1999, 100).
  • VG Lüneburg, 01.02.2005 - 1 A 343/00

    Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Asyl; Asylbewerber; Behandlung;

    Entscheidend ist hier deshalb iSe zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses, ob für den Kläger eine ausreichende Therapie seiner unstreitig vorliegenden Erkrankung in Vietnam gewährleistet ist (vgl. Nds. OVG v. 28.1.1999 - 11 L 4582/98 - für Türkei).
  • VG Osnabrück, 17.10.2011 - 5 A 14/11

    Erkrankung, Krankheit, familiäre Beistandsgemeinschaft, alleinstehende Frauen,

    Aufgrund der besonderen Situation der Klägerin liegt auch aufgrund der Wirkung der Grundrechte eine Ermessensreduzierung auf Null vor (Nds. Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28.01.1999 - 11 L 4582/98 -).
  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2005 - 9a K 5719/03

    Asyl, Türkei, posttraumatische Belastungsstörung, PTB S

    vgl. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg), Urteil vom 28. Januar 1999 - 11 L 4582/98 - Marx, Kommentar zum Asylverfahrensgesetz, 5. Aufl. 2003, § 71 Rdnr. 88.
  • VG Darmstadt, 30.11.2007 - 9 E 143/07

    Drohung mit Ehremord und psychische Erkrankung als Abschiebungshindernis bezogen

  • VG Sigmaringen, 13.10.2003 - 7 K 1604/03

    Zu den Anforderungen an ein fachärztliches Gutachten zur posttraumatischen

  • VG Osnabrück, 30.01.2019 - 5 B 34/19
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