Rechtsprechung
   BSG, 11.09.2012 - B 1 KR 21/11 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Inanspruchnahme von Notfallleistungen in Abkommensausland (hier: Tunesien) - Berechtigungsnachweis - kein Ausschluss von sachleistungsersetzenden Ansprüchen - Abkommensverletzung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Inanspruchnahme von Notfallleistungen in Abkommensausland (hier: Tunesien) - Berechtigungsnachweis - kein Ausschluss von sachleistungsersetzenden Ansprüchen - Abkommensverletzung

  • Jurion

    Übernahme von Notfallleistungen in Tunesien durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • NWB SteuerXpert START

    SozSichAbk TUN Art. 5 (F: 1984-04-16); SozSichAbk TUN Art. 14 (F: 1984-04-16); SozSichAbk TUN Art. 15 (F: 1984-04-16); SozSichAbkDVbg TUN Art. 9 (F: 1984-04-16); SGB V § ... 13 Abs. 3 Alt. 1 (F: 1992-12-21); SGB V § 15 Abs. 5 (F: 1988-12-20); RVO § 188 S. 2 (F: 1969-07-27)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3
    Übernahme von Notfallleistungen in Tunesien durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZS 2013, 264



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2014 - L 1/4 KR 570/12  

    Krankenversicherung

    (3) Das nationale Recht kann auch durch Regelungen internationalen Rechts überlagert oder ergänzt werden, wie es das BSG bereits zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit (DTSVA) entschieden hat (BSG, Urteil vom 24. Mai 2007 - B 1 KR 18/06 R = BSGE 98, 257= SozR 4-6928 Allg Nr. 1; BSG, Urteil vom 11. September 2012 - B 1 KR 21/11 R= SozR 4-6928 Allg Nr. 2).
  • SG Aachen, 11.06.2013 - S 13 KR 192/12  
    Nur in diesem Umfang bleibt Raum für Kostenerstattung außerhalb von Artikel 15 DT-SVA (vgl. für das deutsch-tunesische Sozialversicherungsrecht: BSG, a.a.O. und Urteil vom 11.09.2012 - B 1 KR 21/11 R).
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