Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Krankenversicherung - Wiederaufleben - Krankengeld - Altfall

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch gegen den Versicherungsträger auf Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit infolge einer manisch-depressiven Erkrankung - Anwendbarkeit der zum früheren Recht entwickelten "Grundsätze über das Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs" bei durchgehend arbeitsunfähigen ...

 
• Judicialis

  SGB V § 48

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB V § 48 Abs. 2
  Anspruch auf Krankengeld zu Beginn eines neuen Dreijahreszeitraumes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 24.03.1998 - 1 BvL 6/92

  Krankengeld

  Auszug aus BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 7/98 R

  Mit Beschluß vom 24. März 1998 (BVerfGE 97, 378 = NJW 1998, 2731 = NZS 1998, 424) hat das BVerfG die Anwendung von § 48 Abs. 2 SGB V auf Versicherte, die auf Dauer arbeitsunfähig sind und bei denen der Versicherungsfall vor dem 1. Januar 1989 eingetreten ist, für mit dem GG vereinbar erklärt.

  Dieses Ergebnis ist auch mit dem Grundgesetz vereinbar, wie das BVerfG entschieden hat (BVerfGE 97, 378 = NJW 1998, 2731 = NZS 1998, 424).

• BSG, 17.04.1970 - 3 RK 41/69

  Berechnung des Zeitraums der Krankengeldgewährung bei Arbeitsunfähigkeit und …

  Auszug aus BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 7/98 R

  Die Rechtsprechung zu § 183 Abs. 2 Satz 1 Reichsversicherungsordnung (RVO), der im Wortlaut gleichen Vorgängervorschrift zu § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB V, hatte das Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs von einer (erneuten) Arbeitsunfähigkeitsmeldung abhängig gemacht, wenn der Krankengeldbezug wegen Erschöpfung des Anspruchs unterbrochen, der Versicherte aber zu Beginn einer neuen Rahmenfrist immer noch wegen derselben Krankheit arbeitsunfähig war (ständige Rechtsprechung seit BSGE 31, 125 = SozR Nr. 49 zu § 183 RVO).
• BSG, 03.11.1993 - 1 RK 10/93

  Wiederaufleben des Krankengeldes - Erwerbstätigkeit - Teilnahme an …

  Auszug aus BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 7/98 R

  Von dieser Auslegung ist der Senat auch in seinen bisherigen Entscheidungen zu § 48 Abs. 2 SGB V ohne weiteres ausgegangen (stellvertretend: BSG SozR 3-2500 § 48 Nr. 5 mwN).
• BSG, 10.12.1991 - 3 RK 9/90

  Einschränkung des Krankengeldanspruchs durch das Gesundheits-Reformgesetz 1988

  Auszug aus BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 7/98 R

  Der geltend gemachte Anspruch richtet sich nach den Vorschriften des am 1. Januar 1989 in Kraft getretenen SGB V; hierzu hat der Senat im Vorlagebeschluß vom 10. Dezember 1991 Stellung genommen (SGb 1992, 508 = USK 91167).