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   BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B   

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BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B (https://dejure.org/2003,20527)
BSG, Entscheidung vom 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B (https://dejure.org/2003,20527)
BSG, Entscheidung vom 23. Oktober 2003 - B 11 AL 199/03 B (https://dejure.org/2003,20527)
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.04.1997 - 11 BAr 3/97

    Unbestimmte Rechtsbegriffe - Konkretisierung - Grundrecht - Darlegungslast

    Auszug aus BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B
    Schließlich enthält auch der Vortrag, die Revision sei zuzulassen, weil der Kläger in seinen Grundrechten aus Art. 3 und 14 Grundgesetz betroffen sei, keine hinreichende Darlegung etwa des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 23).
  • BSG, 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Aufklärung des Sachverhaltes - Von

    Auszug aus BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B
    Solches kann der Beschwerdeführer nur rügen, wenn er im Berufungsverfahren einen Beweisantrag gestellt hat, der sich auf Tatsachen bezieht, die nach der Rechtsansicht des LSG entscheidungserheblich sind (vgl ua BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31 mwN).
  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

    Auszug aus BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B
    Denn die grundsätzliche Bedeutung lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich ist (ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65).
  • BSG, 29.12.2016 - B 4 AS 319/16 B

    SGB-II -Leistungen; Grundsatzrüge; Zahlungsaufforderung kein Verwaltungsakt;

    Soweit in Bezug auf die Hauptsache keine Zulassungsgründe nach § 160 Abs. 2 SGG vorliegen, kann die Revision nicht - wie mit der zweiten Frage geltend gemacht wird - allein wegen der Kostenentscheidung des LSG zugelassen werden (BSG vom 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 192 RdNr 20 mwN) .
  • BSG, 14.02.2006 - B 9a SB 22/05 B

    Zurückverweisung an die Vorinstanz im sozialgerichtlichen Verfahren, Fehlen von

    Die Rüge der Verletzung des § 192 SGG betrifft den Inhalt der Entscheidung und nicht das Verfahren (vgl BSG, SozR Nr. 2 zu § 192 SGG ; BSG, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - B 11 AL 199/03 B, JURIS).
  • BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Da die Kostenentscheidung den Inhalt des Urteils betrifft, rügt der Kläger mit diesem Vorbringen keinen Verfahrensmangel, der mit der Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemacht werden könnte (vgl BSG SozR Nr. 2 zu § 192 SGG; BSG Beschluss vom 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B - Juris) , sondern die Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung in der Sache.
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