Rechtsprechung
   BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6729
BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R (https://dejure.org/2003,6729)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R (https://dejure.org/2003,6729)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2003 - B 11 AL 49/02 R (https://dejure.org/2003,6729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,6729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel gegen Ablehnung eines Antrags auf Förderung einer Strukturanpassungsmaßnahme; Antrag auf Förderung für eine Arbeitnehmerin in Vollzeit mit der Tätigkeit "allgemeine Büroarbeiten, Buchführungsarbeiten"; Einordnung einer Steuerberatungsgesellschaft als ...

  • Judicialis

    SGB III § 415 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 415 Abs. 3 S. 1 Nr. 1
    Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen, Anwendung von § 415 Abs. 3 S. 1 SGB III

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 14/01 R

    Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - zusätzliche Einstellung -

    Auszug aus BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R
    Hierzu hat bereits der 7. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in einer Entscheidung vom 7. Februar 2002 ausgeführt, dass der Arbeitgeber die Zahl der in dem Betrieb bereits beschäftigten Arbeitnehmer auch dadurch iS des § 415 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB III verringert, dass er ohne sein Zutun - beispielsweise auf Grund von Arbeitnehmerkündigungen - frei werdende Arbeitsplätze nicht erneut besetzt (BSG SozR 3-4300 § 415 Nr. 1 S 3 f; aA Schlegel in Hennig, SGB III, Stand 1999, § 415 RdNr 42).

    Bei Anwendung von § 415 Abs. 3 Satz 1 SGB III ist zwar auf einen Vergleich des Personalstands zum Zeitpunkt dreier Stichtage - sechs Monate vor, zu Beginn und am Ende der Förderung - abzustellen (BSG SozR 3-4300 § 415 Nr. 1 S 6).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2005 - L 16 AL 155/05

    Strukturanpassungsmaßnahme im Beitrittsgebiet - zusätzliche Beschäftigung -

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), die der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, verringert der Arbeitgeber die Zahl der im Betrieb bereits beschäftigten Arbeitnehmer auch dadurch, dass er ohne sein Zutun, beispielsweise - wie hier - durch Arbeitnehmerkündigung, frei werdende Arbeitsplätze nicht erneut besetzt (vgl. BSG, Urteil vom 07. Februar 2002 - B 7 AL 14/01 R= SozR 3-4300 § 415 Nr. 1; BSG, Urteil vom 06. März 2003 - B 11 AL 49/02 R - nicht veröffentlicht -).
  • LSG Sachsen, 10.03.2005 - L 3 AL 307/03

    Möglichkeit der Heilung von Verfahrensfehlern bei Nachholung der erforderlichen

    Deshalb ist die Förderungsvoraussetzung, der Personalstand dürfe sich "in einem Zeitraum von mindestens sechs Monaten vor der Förderung" und "während der Dauer der Zuweisung" nicht verringern, mittels eines Vergleichs des Personalstands zum Zeitpunkt dreier Stichtage - nämlich (mindestens) sechs Monate vor, zu Beginn und am Ende der Förderung - zu prüfen; es ist also jeweils bezogen auf einen Anfangs- und einen Endstichtag die Differenz der Arbeitnehmerzahl festzustellen (Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.02.2002, aaO.; Urteil des Bundessozialgerichts vom 06.03.2003, Az: B 11 AL 49/02 R, zu finden in JURIS).
  • LSG Sachsen, 18.10.2007 - L 3 AL 144/05

    Anspruch auf Aufhebung und Erstattung von Leistungen aufgrund der

    Das Bundessozialgericht hat in seinen Urteilen vom 7. Februar 2002 (B 7 AL 14/01 R - JURIS-Dokument RdNr. 18 = SozR 3-4300, § 415 Nr. 1) und vom 6. März 2003 (B 11 AL 49/02 R - JURIS-Dokument RdNr. 13) entschieden, dass es lediglich auf den Personalabbau als solchen ankommt, ohne Differenzierung nach den Gründen der Personalreduzierung.
  • LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02

    Rücknahme der Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses; Bewilligung einer

    Die Förderung ist auch schon dann ausgeschlossen, wenn der Personalbestand innerhalb der sechs Monate vor Beginn der Förderung - also vom ersten bis zum zweiten Stichtag - verringert worden ist (BSG 11. Senat, Urteil vom 6. März 2003, Az: B 11 AL 49/02 R - JURIS).
  • LSG Thüringen, 09.10.2003 - L 3 AL 649/01

    Erstattung von "Strukturanpassungsmassnahmen-Ost für Wirtschaftsunternehmen";

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht