Rechtsprechung
BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- lexetius.com
Rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Beweiswürdigung - Bemessung der Arbeitslosenhilfe - tarifliches Arbeitsentgelt - Einstufung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Umfang der Arbeitslosenhilfe - Höhe des Anspruchs - Tarifgruppe - Dauer der Arbeitslosigkeit - Aufklärungsmangel - Überraschungsentscheidung - Rechtliches Gehör
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AFG § 112 Abs. 7; GG Art. 103 Abs. 1; SGG § 62
Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden - S-11/AL-328/95
- SG Wiesbaden, 25.06.1998 - S 11 AL 328/95
- LSG Hessen, 15.08.2000 - L 10 AL 1489/98
- BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97
Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
Eine Überraschungsentscheidung in diesem Sinne liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (…BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN; BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 -). - BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 137/89
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Verfügbarkeit bei Betreuung von …
Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
Eine Überraschungsentscheidung in diesem Sinne liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN; BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 -). - BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vornahme eigener Sachkunde
Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
Die Beteiligten werden von einer Entscheidung im besonderen Maße überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 -). - BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86
Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …
Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
Die Beteiligten werden von einer Entscheidung im besonderen Maße überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 -).
- BSG, 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R
Gesetzliche Unfallversicherung - berufliche Rehabilitation - Anspruch auf erneute …
Ein Beteiligter darf deshalb nicht mit einer Tatsachenwürdigung überrascht werden, die von keiner Seite als möglich vorausgesehen werden konnte (BSG Urteil vom 19. September 2002 - B 11 AL 83/01 R).