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| BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- lexetius.com
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Fremdrente - Wiedergutmachung - Nachentrichtung - Mindestbeiträge - Israel - Abkommen - Verfolgungszeit
- Judicialis
Schlußprot Abk Israel SozSich Nr 11; ; FRG § 17 a Buchst a Nr. 2 Alternative 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beitragsnachentrichtung nach dem Sozialversicherungsabkommen mit Israel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 05.11.1998 - S 38 An 4096/97
- LSG Berlin, 12.08.1999 - L 8 RA 160/98
- BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 16.09.1960 - 1 RA 38/60
Auszug aus BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R
Sie ist keine "eben noch mögliche Lösung" iS der von der Revision herangezogenen Entscheidung des BSG vom 16. September 1960 - 1 RA 38/60 (BSGE 13, 67, 71 = SozR Nr. 4 zu § 1248 RVO), um nationalsozialistisches Unrecht soweit wie möglich auszugleichen. - BSG, 30.03.2000 - B 12 RJ 3/99 R
Beitragsnachentrichtung nach dem Sozialversicherungsabkommen mit Israel
Auszug aus BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R
Als Zeitpunkt, von dem an sich der nationalsozialistische Einflußbereich iS dieser Vorschrift auf das Heimatgebiet erstreckte, ist bei Polen der Abschluß der militärischen Besetzung durch deutsche Truppen am 18. September 1939 zugrunde zu legen (vgl zum Stichtag des 6. April 1941 bei Ungarn und Bulgarien Urteile vom 30. März 2000 - B 12 RJ 4/98 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, und - B 12 RJ 3/99 R). - BSG, 25.11.1999 - B 13 RJ 63/98 R
Anerkennung von Fremdrentenzeiten ab der Vollendung des 16. Lebensjahres, …
Auszug aus BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R
Dies hat der 13. Senat des BSG bereits zu § 17a Buchst a Nr. 2 erste Alternative FRG entschieden (Urteil vom 25. November 1999 - B 13 RJ 63/98 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen). - BSG, 30.03.2000 - B 12 RJ 4/98 R
Beitragsnachentrichtung nach dem Sozialversicherungsabkommen mit Israel
Auszug aus BSG, 30.03.2000 - B 12 RA 1/00 R
Als Zeitpunkt, von dem an sich der nationalsozialistische Einflußbereich iS dieser Vorschrift auf das Heimatgebiet erstreckte, ist bei Polen der Abschluß der militärischen Besetzung durch deutsche Truppen am 18. September 1939 zugrunde zu legen (vgl zum Stichtag des 6. April 1941 bei Ungarn und Bulgarien Urteile vom 30. März 2000 - B 12 RJ 4/98 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, und - B 12 RJ 3/99 R).
- BSG, 04.12.2013 - B 12 R 56/11 B Zu entsprechenden Ausführungen des Klägers zu 2. im Rahmen der Beschwerdebegründung hätte gerade auch deshalb Veranlassung bestanden, weil er dort eine Entscheidung des Senats (B 12 RA 1/00 S) zitiert hat, in der dieser es explizit als möglich angesehen hat, dass "ein zugelassener Rechtsanwalt in der Kanzlei eines anderen Rechtsanwalts sowohl als abhängig Beschäftigter wie auch als freier Mitarbeiter tätig sein" kann.