Rechtsprechung
   BSG, 19.04.2011 - B 13 R 20/10 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG - früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto; verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG; früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht

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  • Bundessozialgericht

    Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG - früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 40/11 R  

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente

    2011 (B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6840 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) - zum rückwirkenden Rentenbezug ab 1.7.

    2003 weitere Rentenanträge zB bei einem israelischen Versicherungsträger (mit Wirkung für die deutsche gesetzliche Rentenversicherung: s hierzu Senatsurteil vom 19.4. 2011 - B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) gestellt hat, kann im vorliegenden Verfahren dahingestellt bleiben.

  • BSG, 08.02.2012 - B 5 R 38/11 R  

    Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente - früherer Rentenbeginn und

    2011 - B 13 R 20/10 R -, nach dem er aufgrund des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit vom 17.12.1973 (BGBl II 1975, 246) idF des Änderungsabkommens vom 7.1.

    2011 (B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) nicht in Widerspruch.

  • BSG, 08.02.2012 - B 5 R 42/11 R  

    Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Gewährung einer Rente nach dem ZRBG

    Die Entscheidung des erkennenden Senats steht mit den Urteilen des BSG vom 3.5.2005 (B 13 RJ 34/04 R - BSGE 94, 294 = SozR 4-2600 § 306 Nr. 1) und vom 19.4.2011 (B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) nicht in Widerspruch.
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  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 72/11 R  

    Anspruch auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten

    Ob die Klägerin vor dem 30.6.2003 weitere Rentenanträge zB bei einem israelischen Versicherungsträger (mit Wirkung für die deutsche gesetzliche Rentenversicherung: s hierzu Senatsurteil vom 19.4.2011 - B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) gestellt hat, kann im vorliegenden Verfahren dahingestellt bleiben.
  • BSG, 08.02.2012 - B 5 R 76/11 R  

    Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Gewährung einer Rente nach dem ZRBG

    Die Entscheidung des erkennenden Senats steht mit den Urteilen des BSG vom 3.5.2005 (B 13 RJ 34/04 R - BSGE 94, 294 = SozR 4-2600 § 306 Nr. 1) und vom 19.4.2011 (B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) nicht in Widerspruch.
  • BSG, 08.02.2012 - B 5 R 46/11 R  

    Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Gewährung einer Rente nach dem ZRBG

    Die Entscheidung des erkennenden Senats steht mit den Urteilen des BSG vom 3.5.2005 (B 13 RJ 34/04 R - BSGE 94, 294 = SozR 4-2600 § 306 Nr. 1) und vom 19.4.2011 (B 13 R 20/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-6480 Art. 27 Nr. 1 vorgesehen) nicht in Widerspruch.
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