Rechtsprechung
   BSG, 19.11.2009 - B 13 R 5/09 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

mehr

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherung: 45 Jahre Versicherungszeit sind nicht immer 45 Jahre Pflichtversicherung

  • rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zugangsfaktor kann bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte gekürzt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zugangsfaktor kann bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte gekürzt werden

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZS 2010, 636 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2011 - L 3 R 952/10  

    Vertrauensschutzregelung - Zugangsfaktor - Altersrente für langjährig Versicherte

    Er vertritt die Auffassung, dass er auch eingedenk der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), wonach Rentenabschläge bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte und die Vertrauensschutzregelung aufgrund von 45 Jahren Pflichtbeiträgen nach § 236 SGB VI a.F. nicht gegen das Grundgesetz (GG), insbesondere nicht gegen Art. 3 I GG verstießen (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R -, zitiert nach juris), einen Anspruch auf abschlagsfreie Rente habe.

    Die für 56 Kalendermonate entrichteten freiwilligen Beiträge bleiben hingegen unberücksichtigt; der insoweit nicht auslegbare Gesetzestext erlaubt keine Gleichstellung der freiwilligen Beiträge mit Pflichtbeiträgen (vgl. ständige Rechtsprechung des BSG, etwa Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R-, zitiert nach juris Rn. 21).

    Wegen des besonders nachhaltigen Beitrags zur Rentenfinanzierung durfte der Gesetzgeber daher die Gruppe der Versicherten, die 45 Jahre Pflichtversicherungsbeiträge gezahlt haben, begünstigen (so BSG, Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R -, zitiert nach juris Rn. 37).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2012 - L 18 KN 46/11  

    Rentenversicherung

    Für die Einschränkung der Rentenanwartschaft bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte gilt nichts anderes (BSG, Urteil vom 19.11.2009, Az B 13 R 5/09 R).

    Das BSG hat entschieden, dass die Vertrauensschutz des § 236 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI mit Art. 3 Abs. 1 GG insofern vereinbar ist, als die Norm nur vor dem 1.1.1942 geborene Versicherte begünstigt, die 45 Jahre mit Pflichtbeiträgen aufweisen (BSG, Urteil vom 19.11.2009, Az B 13 R 5/09 R).

  • BSG, 25.02.2010 - B 13 R 41/09 R  

    Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung -

    Der Senat hat deshalb keine Veranlassung, an der Verfassungsmäßigkeit der Regelung zu zweifeln und sie erneut dem BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG zur Entscheidung vorzulegen (s auch Senatsurteil vom 19.11.2009 zur Altersrente für langjährig Versicherte gemäß § 236 SGB VI - B 13 R 5/09 R, SozR 4-2600 § 236 Nr. 1).
mehr
  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R  

    Zulässigkeit von Rentenabschlägen wegen der vorzeitigen Inanspruchnahme von

    Der Senat hat deshalb keine Veranlassung, an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zu zweifeln und erneut nach Art. 100 Abs. 1 GG die Entscheidung des BVerfG einzuholen (vgl auch Senatsurteile vom 5.5. 2009 - B 13 R 77/08 R - Juris RdNr 20 - zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; vom 19.11.2009 - B 13 R 5/09 R - SozR 4-2600 § 236 Nr. 1 RdNr 28 ff - zur Altersrente für langjährig Versicherte; vom 25.2. 2010 - B 13 R 41/09 R - Juris RdNr 17 - zur Altersrente für Frauen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.03.2010 - L 15 SO 32/09  

    Zinsen für Überziehungskredit; verspätete Leistungserbringung

    Als Rechtsfolge dieses Anspruchs ist (nur) der Zustand wiederherzustellen, der ohne die Pflichtverletzung aufgrund einer zulässigen Amtshandlung bestehen würde (s. stellvertretend BSG, Urteil vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 457/10  

    Altersrente nach Altersteilzeitarbeit; Beamter; sozialrechtlicher

    Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch ist von der Rechtsprechung in Fortbildung des geschriebenen Rechts entwickelt worden und dient dazu, lückenfüllend Entscheidungen und Handlungen durch Verwaltungsfehler zu korrigieren, für die das Gesetz keine ausdrücklichen Vorschriften vorhält (vgl. dazu umfassend Gagel in Sozialgerichtsbarkeit - SGb - 2000, 517 sowie die vom Sozialgericht zitierte Rechtsprechung des BSG, Urteile vom 06. März 2003 - B 4 RA 38/02 R, vom 11. März 2004 - B 13 RJ 16/03 R, vom 27. August 2009 - B 13 R 14/09 R sowie vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2011 - L 31 R 296/08  

    Zugangsfaktor; Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft; sozialrechtlicher

    Die Vorschriften über die Bestimmung von Abschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente und die Vertrauensschutzregelungen sind auch verfassungsgemäß (vgl. BVerfG vom 11.November 2008 - 1 BvL 3/05 - BVerfGE 122, 151, 180 ff; BVerfG vom 5. Februar 2009 - 1 BvR 1631/04 - NZS 2009, 621 RdNr 13 ff; vgl. auch Urteile des BSG vom 5. Mai 2009 - B 13 R 77/08 R - Juris RdNr 20 - zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit; vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - SozR 4-2600 § 236 Nr. 1 RdNr 28 ff - zur Altersrente für langjährig Versicherte; vom 25. Februar 2010 - B 13 R 41/09 R - Juris RdNr 17 - zur Altersrente für Frauen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - L 18 AL 356/10  

    Gewährung von anrechnungsfreiem Arbeitslosengeld - versicherungspflichtige

    Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch ist von der Rechtsprechung in Fortbildung des geschriebenen Rechts entwickelt worden und dient dazu, lückenfüllend Entscheidungen und Handlungen durch Verwaltungsfehler zu korrigieren, für die das Gesetz keine ausdrücklichen Vorschriften vorhält (vgl. dazu umfassend Gagel in Sozialgerichtsbarkeit - SGb - 2000, 517 sowie die Rechtsprechung des BSG, Urteile vom 06. März 2003 - B 4 RA 38/02 R, vom 11. März 2004 - B 13 RJ 16/03 R -, vom 27. August 2009 - B 13 R 14/09 R - sowie vom 19. November 2009 - B 13 R 5/09 R - alle juris).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht