Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Erwerbsunfähigkeitsrente - Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktlage - Zeitrente - anwendbares Recht - Rentenbeginn

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Arbeitsmarktrente - Zeitrente - anwendbares Recht - Rentenbeginn

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  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Arbeitsmarktrente - Zeitrente - anwendbares Recht - Rentenbeginn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Arbeitsmarktrente - Zeitrente - anwendbares Recht - Rentenbeginn

Kurzfassungen/Presse (3)

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)
  • rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auch von der Arbeitsmarktlage abhängig

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auch von der Arbeitsmarktlage abhängig

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BSGE 95, 112
  • NZS 2006, 429


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Wird zitiert von ... (19)  

  • BSG, 29.11.2007 - B 13 R 18/07 R  

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - anwendbares Recht - Rentenantrag - Rentenbeginn - …

    Im anschließenden Berufungsverfahren hat der Kläger seinen Klageanspruch nach Kenntnis des Senatsurteils vom 8.9.2005 (B 13 RJ 10/04 R - BSGE 95, 112 = SozR 4-2600 § 101 Nr. 2) umgestellt; er hat nunmehr anstelle der gewährten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei BU Rente wegen BU alten Rechts begehrt, weil der entsprechende Leistungsfall bereits am 22.12.2000 eingetreten sei.

    Dass neben dem Bestehen des Anspruchs auch der "Beginn der Leistung" nach altem Recht für die Rentenart bestimmend sei, finde im Gesetz keine Stütze (Hinweis auf das Senatsurteil vom 8.9.2005 - SozR 4-2600 § 101 Nr. 2).

    Die vom Kläger begehrte Rechtsfolge lässt sich schließlich auch nicht aus dem Senatsurteil vom 8.9.2005 (B 13 RJ 10/04 R - BSGE 95, 112 = SozR 4-2600 § 101 Nr. 2) entnehmen.

    Schließlich liegt die "zeitlich verzögerte" Leistung der Rente wegen Erwerbsminderung (hier: wegen teilweiser Erwerbsminderung bei BU) nicht im Verantwortungsbereich des Rentenversicherungsträgers (vgl hierzu Senatsurteil vom 8.9.2005 - B 13 RJ 10/04 R - BSGE 95, 112 = SozR 4-2600 § 101 Nr. 2 RdNr 20;… zu den verfassungsrechtlichen Aspekten dieser Entscheidung vgl Senatsurteil vom 26.7.2007 - B 13 R 44/06 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, veröffentlicht bei Juris, RdNr 29 ff).

  • BSG, 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R  

    Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss - Erstattungsanspruch …

    § 101 SGB VI sei auf die Altersteilzeit nicht anwendbar und enthalte ohnehin keine generelle Risikoabgrenzung zwischen Renten- und Krankenversicherung (Hinweis auf Bundessozialgericht Urteil vom 8. September 2005 - B 13 RJ 10/04 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.05.2006 - L 3 RJ 87/03  

    Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit nach dem bis zum 31. 12. 2000 …

    Der Kläger ist der Auffassung, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in seinem Urteil vom 8. September 2005 zum Aktenzeichen B 13 RJ 10/04 R ein Anspruch auf Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit nach altem Recht auch dann bestehe, wenn der Leistungsfall der Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit im Dezember 2000 eingetreten und der Rentenantrag noch vor dem 1. Januar 2001 gestellt worden sei.

    Der Rentenbeginn gehört nicht zu den Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der Rente wegen Berufsunfähigkeit (vgl. Urteil des BSG vom 8. September 2005 - B 13 RJ 10/04 R - in SozR 4-2600 § 101 Nr. 2).

    Diese Auffassung findet - worauf das BSG in seinem Urteil vom 8. September 2005 (a. a. O.) hingewiesen hat - weder im Gesetzeswortlaut noch in den Materialien zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des SGB VI und anderer Gesetze eine Stütze.

    Gründe für die Zulassung der Revision gemäß § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor, da der Senat nicht von dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. September 2005 - B 13 RJ 10/04 R -abweicht.

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  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 44/06 R  

    Ausschluss des Wechsels von einer bindend festgestellten Alterrente in eine …

    Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision rügt der Kläger eine Verletzung der § 34 Abs. 4, §§ 37, 236a, 300 Abs. 2 SGB VI. Der 13. Senat des BSG habe am 8.9.2005 entschieden (Bezug auf BSG SozR 4-2600 § 101 Nr. 2), dass auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (RRErwerbG) bei untervollschichtigem Leistungsvermögen ein Anspruch auf Gewährung befristeter "Arbeitsmarktrente" bestehe, wenn die gesetzlich bestimmten Voraussetzungen noch unter Geltung alten Rechts erfüllt seien, die Rente wegen der Fälligkeitsbestimmung des § 101 Abs. 1 SGB VI aber erst nach der Gesetzesänderung (Wegfall der "Arbeitsmarktrente") zu leisten sei.

    Der Kläger bezieht sich zu Unrecht auf das Senatsurteil vom 8.9.2005 (BSG SozR 4-2600 § 101 Nr. 2), dessen Grundsätze er im vorliegenden Fall entsprechend angewendet sehen möchte.

  • BFH, 13.04.2011 - X R 1/10  

    AltEinkG gilt auch für Rentennachzahlung - Erwerbsminderungsrenten - …

    Ob mit dieser Vorschrift der Beginn und damit das Entstehen der Rente modifiziert wird (…so Schmidt, in: Schlegel/ Voelzke, a. a. O., § 101 Rz 9) oder es sich lediglich um eine Fälligkeitsregelung i. S. des § 41 SGB I handelt (so Bundessozialgericht, Urteil vom 8. September 2005 B 13 RJ 10/04 R, BSGE 95, 112;… Mrozynski, SGB I, Kommentar, 4. Aufl., § 41 Rz 9) kann dahinstehen, da nach beiden Auffassungen das Jahr des Beginns der Erwerbsminderungsrente der Klägerin das Jahr 2003 ist.
  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 24/05 B  

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Kompetenz der Sozialgerichtsbarkeit - …

    Der Senat war mit Blick auf das Urteil des 13. Senats des BSG (…Urteil vom 17. Februar 2005, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3; ferner Urteil vom 8. September 2005, B 13 RJ 10/04 R, zur Veröffentlichung vorgesehen) weder verpflichtet noch befugt, den Großen Senat des BSG anzurufen.
  • BFH, 13.04.2011 - X R 19/09  

    Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13. 4. 2011 X R 1/10 und mit …

    Ob mit dieser Vorschrift der Beginn und damit das Entstehen der Rente modifiziert wird (…so Schmidt, in: Schlegel/ Voelzke, a. a. O., § 101 Rz 9) oder es sich lediglich um eine Fälligkeitsregelung i. S. des § 41 SGB I handelt (so Bundessozialgericht, Urteil vom 8. September 2005 B 13 RJ 10/04 R, BSGE 95, 112;… Mrozynski, SGB I, Kommentar, 4. Aufl., § 41 Rz 9) kann dahinstehen, da nach beiden Auffassungen das Jahr des Beginns der Erwerbsminderungsrente der Klägerin das Jahr 2004 ist.
  • LSG Bayern, 19.12.2005 - L 19 R 793/05  
    Das Gericht gelangte zu dem Ergebnis, dem Kläger eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach § 44 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) alter Fassung (aF) zuzusprechen, weil es sich die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes in der Entscheidung vom 08.09.2005, Az: B 13 RJ 10/04 R, zu eigen machte.

    Vorliegend hängt die Erfolgsaussicht der Berufung davon ab, ob sich der Senat der Rechtsauffassung des BSG in dem Urteil vom 08.09.2005, Az: B 13 RJ 10/04 R anschließen wird oder abweichend von dieser Entscheidung der Auffassung der Berufungsklägerin und der Träger der Deutschen Rentenversicherung folgen wird.

  • LSG Bayern, 18.10.2006 - L 20 R 661/04  
    Insbesondere werde der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R - nicht gefolgt.

    Bezüglich der Anwendung des alten Rechts bei erstmaliger Zahlung der Rente zu einem Zeitpunkt, in dem bereits das neue Recht gilt, hat der 13. Senat des BSG im Urteil vom 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R - ausgeführt, dass Ansprüche auf Sozialleistungen (§ 38 SGB I) nach §§ 40, 41 SGB I entstehen und fällig werden.

  • LSG Sachsen, 15.02.2010 - L 3 AS 780/09  

    Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen grundsätzlicher …

    Ein Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht ist aber nur gegeben, wenn sich das Sozialgericht auf der Grundlage seiner eigenen materiell-rechtlichen Auffassung hätte gedrängt fühlen müssen, weitere Ermittlungen anzustellen (vgl. u. a. BSG…, Beschluss vom 31. Juli 1975 - 5 BJ 28/75 - SozR 1500 § 160 Nr. 5 = JURIS-Dokument Rdnr. 2; BSG, Urteil vom 8. September 2005 - B 13 RJ 10/04 R - BSGE 95, 112 [115] = SozR 4-2600 § 101 Nr. 2 = JURIS-Dokument Rdnr. 20;… Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [9. Aufl., 2008], § 144 Rdnr. 34 und § 103 Rdnr. 5, 20, jeweils m. w. N.).
  • LSG Bayern, 17.01.2008 - L 14 R 471/05  
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - L 2 (18) KN 137/04  

    Rentenversicherung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2006 - L 6 RA 24/03  
  • LSG Bayern, 20.06.2007 - L 16 R 363/03  
  • LSG Bayern, 28.06.2006 - L 19 R 613/04  
  • LSG Bayern, 28.02.2007 - L 16 R 109/04  
  • SG Freiburg, 08.06.2011 - S 6 R 595/10  

    Erwerbsminderungsrente - zumutbare Heilbehandlung - Vollmaske bei Schlafapnoe

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2010 - L 1 R 343/06  
  • SG München, 14.11.2011 - S 4 KN 190/09  

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - verschlossener Arbeitsmarkt - …

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