Rechtsprechung
   BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3309
BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R (https://dejure.org/1998,3309)
BSG, Entscheidung vom 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R (https://dejure.org/1998,3309)
BSG, Entscheidung vom 09. September 1998 - B 13 RJ 35/97 R (https://dejure.org/1998,3309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - freiwillige Weiterversicherung neben Pflichtbeiträgen - bisheriger Beruf

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Minderung der Leistungsvermögen wegen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen - Beeinträchtigung der für jede Erwerbstätigkeit erforderlichen Umstellungs-, Anpassungs- und Eingliederungsfähigkeit - ...

  • Judicialis

    SGG § 164 Abs 2 Satz 3; ; RVO § 1246

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVO § 1246 Abs. 2 S. 2, § 1247 Abs. 2
    Bestimmung des bisherigen Berufs bei mit freiwilligen Beiträgen belegten Zeiten einer selbständigen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Zur Klärung dieser Fragen ist zwar grundsätzlich die konkrete Benennung einer geeigneten Verweisungstätigkeit dann nicht erforderlich, wenn der Versicherte vollschichtig jedenfalls zu körperlich leichten Arbeiten in der Lage und auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar ist (Großer Senat in BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8).

    Allerdings genügt insoweit zunächst eine Beurteilung, ob das Restleistungsvermögen dem Versicherten körperliche Verrichtungen (zB Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen usw) erlaubt, die in ungelernten Tätigkeiten gefordert zu werden pflegen (vgl BSGE 80, 24, 32 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 25).

    Erst wenn sich dabei Zweifel hinsichtlich der betrieblichen Einsatzfähigkeit des Versicherten ergeben, ist zu untersuchen, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt, welche die Benennung zumindest einer Verweisungstätigkeit verlangt (vgl BSGE 80, 24, 33 f = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; dazu auch BSGE 81, 15, 17 ff = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23).

  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

    Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Denn das versicherte Risiko der BU wird in solchen Fällen durch die versicherungspflichtig ausgeübten Berufstätigkeiten bestimmt (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 mwN).

    Seine aus betrieblich-familiären Gründen unterwertige Entlohnung wäre entgegen der Ansicht der Beklagten in diesem Zusammenhang grundsätzlich unschädlich (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34 S 129).

  • BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 1/94

    Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Dies gilt insbesondere dann, wenn diese über das Erfordernis, die Arbeit müsse körperlich leicht sein, hinausgehen (vgl dazu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30; BSGE 81, 15 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23).

    Erst wenn sich dabei Zweifel hinsichtlich der betrieblichen Einsatzfähigkeit des Versicherten ergeben, ist zu untersuchen, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt, welche die Benennung zumindest einer Verweisungstätigkeit verlangt (vgl BSGE 80, 24, 33 f = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; dazu auch BSGE 81, 15, 17 ff = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23).

  • BSG, 13.05.1982 - 5a RKn 4/81

    Berufstätigkeit; Pflichtbeitrag; Berufsunfähigkeit; Knappschaftsrente

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Selbst wenn zweifelhaft sein könnte, ob der Kläger in der betreffenden Zeit in einem die Versicherungspflicht begründenden abhängigen Beschäftigungsverhältnis gestanden hat, ist diese Tätigkeit zwar bei der Ermittlung des bisherigen Berufs des Klägers allgemein zu berücksichtigen; denn die insoweit entrichteten Pflichtbeiträge sind von der Beklagten nicht (rechtzeitig) beanstandet worden (vgl BSGE 53, 269, 270 = SozR 2600 § 46 Nr. 6; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 115).

    Sollte hingegen die 1979 verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit als bisheriger Beruf ausscheiden, dürfte der Kläger keinen Berufsschutz genießen, zumal er die Arbeit als Heizer offenbar vor Erfüllung der Wartezeit aufgegeben hat (vgl BSGE 53, 269, 270 = SozR 2600 § 46 Nr. 6; BSGE 57, 291, 293 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 155).

  • BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 5/96

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Beurteilung von Berufsunfähigkeit eines

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Ausgangspunkt für die Prüfung der BU ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG der "bisherige Beruf", den der Versicherte ausgeübt hat (vgl BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 15; BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 107, 169).
  • BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

    Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Sollte hingegen die 1979 verrichtete versicherungspflichtige Tätigkeit als bisheriger Beruf ausscheiden, dürfte der Kläger keinen Berufsschutz genießen, zumal er die Arbeit als Heizer offenbar vor Erfüllung der Wartezeit aufgegeben hat (vgl BSGE 53, 269, 270 = SozR 2600 § 46 Nr. 6; BSGE 57, 291, 293 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 155).
  • BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 5/88

    Beurteilung des bisherigen Berufs iS. des § 1246 Abs. 2 S. 2 RVO bei einem

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Denn er hat nach den Feststellungen des LSG den Beruf eines landwirtschaftlichen Gehilfen wettbewerbsfähig ausgeübt (vgl zB BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168).
  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

    Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Bei der Prüfung von EU ist ein Versicherter zwar (anders als im Rahmen des § 1246 RVO) mangels eines gesetzlich verankerten Berufsschutzes ohne subjektive Zumutbarkeitsbeschränkungen auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisbar; ob der Kläger jedoch mit seinem Restleistungsvermögen - gemessen an den tatsächlichen Anforderungen der Arbeitswelt - noch in ausreichendem Umfang erwerbstätig sein kann (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8), vermag der erkennende Senat auf der Grundlage der berufungsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen nicht zu beurteilen.
  • BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 115/80
    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Eine nur vorübergehende Tätigkeit - iS einer beruflichen "Durchgangsstation" (vgl dazu BSG, Urteil vom 26. November 1981 - 4 RJ 115/80 -) reicht hingegen zur Begründung eines "bisherigen Berufs" nicht aus (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 130, 158; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15).
  • BSG, 27.04.1989 - 5/5b RJ 78/87

    Bisheriger Beruf iS. des § 1246 Abs. 2 S. 2 RVO , Facharbeiter bei der Deutschen

    Auszug aus BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R
    Insofern gilt eine wertende Betrachtungsweise; entscheidend sind die Umstände des Einzelfalles (vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 164).
  • BSG, 27.06.1963 - 5 RKn 23/61

    Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Beruf Grubensteiger; Voraussetzungen

  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 56/86

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung -

  • BSG, 01.02.1984 - 5b RJ 50/83

    Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf - Beanstandung bereits entrichteter

  • BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77

    Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung - Maßgebliche Tätigkeit - Zumutbarkeit -

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    In diesem Fall genügt die Benennung von "Arbeitsfeldern", von "Tätigkeiten der Art nach" oder von "geeigneten Tätigkeitsfeldern", die der Versicherte ausfüllen könnte (vgl BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 24; Senatsurteile vom 19.8.1997 - 13 RJ 29/95 - SozSich 1998, 111 - Juris RdNr 30; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 62 f; vom 9.9.1998 - B 13 RJ 35/97 R - Juris RdNr 24; vom 14.7.1999 - B 13 RJ 65/97 R - Juris RdNr 32; BSG 5. Senat vom 24.2.1999 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 12 S 43; vom 11.5.1999 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 21 S 73 f; vom 10.12.2003 - SozR 4-2600 § 44 Nr. 1 RdNr 23; sog "kleines Benennungsgebot": vgl Köbl, aaO RdNr 168; Gürtner in Kasseler Komm, § 43 SGB VI RdNr 47, Stand April 2010; Spiolek, SGb 1999, 509, 510; kritisch Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 43 RdNr 42, Stand Juni 2011; aA wohl Blaser, Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht, 2009, S 108) .

    (2) Erst dann, wenn sich solche Bereiche des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht beschreiben lassen, in denen es Arbeitsplätze gibt, die der Versicherte unter Berücksichtigung seines Restleistungsvermögens noch ausfüllen kann und insofern "ernste Zweifel" an der tatsächlichen Einsatzfähigkeit des Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unter dessen üblichen Bedingungen aufkommen, stellt sich die Prüfpflicht, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine besondere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl Senatsurteile vom 20.8.1997 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 62 f; vom 9.9.1998 - B 13 RJ 35/97 R - Juris RdNr 24; vom 11.5.1999 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 21 S 73 f; BSG 5. Senat vom 24.2.1999 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 12 S 44).

  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Es genügt die Benennung von "Arbeitsfeldern", von "Tätigkeiten der Art nach" oder von "geeigneten Tätigkeitsfeldern", die der Versicherte ausfüllen könnte (vgl BSGE 80, 24, 31 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 24; Senatsurteile vom 24.2.1999 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 12 S 43; vom 11.5.1999 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 21 S 73 f; vom 10.12.2003 - SozR 4-2600 § 44 Nr. 1 RdNr 23; BSG vom 19.8.1997 - 13 RJ 29/95 - SozSich 1998, 111 - Juris RdNr 30; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 62 f; vom 9.9.1998 - B 13 RJ 35/97 R - Juris RdNr 24; vom 14.7.1999 - B 13 RJ 65/97 R - Juris RdNr 32; sog "kleines Benennungsgebot": vgl Köbl in Ruland/Försterling, Gemeinschaftskommentar zum SGB VI, § 43 RdNr 168, Stand Oktober 2006; Gürtner in Kasseler Komm, § 43 SGB VI RdNr 47, Stand April 2010; Spiolek, SGb 1999, 509, 510; kritisch Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 43 RdNr 42, Stand März 2012; aA wohl Blaser, Der Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes" im Sozialrecht, 2009, S 108) .

    b) Lassen sich solche abstrakten Handlungsfelder nicht oder nur unzureichend beschreiben und kommen deshalb "ernste Zweifel" an der tatsächlichen Einsatzfähigkeit des Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unter dessen üblichen Bedingungen auf, stellt sich im zweiten Schritt die Rechtsfrage, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine besondere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl Senatsurteil vom 24.2.1999 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 12 S 44 sowie BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 62 f und Nr. 21 S 73 f sowie Beschluss vom 9.9.1998 - B 13 RJ 35/97 - Juris RdNr 24).

  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 71/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - ungewöhnliche Leistungseinschränkungen -

    Verbleiben insofern Zweifel, folgt die Prüfung, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl BSG, Urteil vom 9. September 1998 - B 13 RJ 35/97 R -, Umdr S 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht