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   BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R   

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https://dejure.org/2004,3476
BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R (https://dejure.org/2004,3476)
BSG, Entscheidung vom 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R (https://dejure.org/2004,3476)
BSG, Entscheidung vom 12. Februar 2004 - B 13 RJ 49/03 R (https://dejure.org/2004,3476)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - gelernter Gärtner - Facharbeiter - Berufsschutz - Tätigkeit in einem Teilbereich des erlernten Berufs - tarifliche Einstufung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - Facharbeiter - Berufsschutz - Tätigkeit in einem Teilbereich des erlernten Berufs - Einordnung im Mehrstufenschema

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Zumutbarkeit der weiteren Berufsausübung; Einordnung eines bestimmten Berufs in das Mehrstufenschema zur Ermittlung der Berufsunfähigkeit; Berufliche Gartenarbeit als Facharbeitertätigkeit

  • Judicialis

    SGB VI aF § 43 Abs 2 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MTArb; SGB VI § 43 Abs. 2
    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente für eine Gartenarbeiter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (16)

  • BSG, 22.08.1963 - 5 RKn 48/60

    Zu einem Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Wechsel der …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Wird aber ein Lehrberuf vor Erfüllung dieser Wartezeit - aus anderen als gesundheitlichen Gründen - aufgegeben, kann er nicht als "bisheriger Beruf" und damit als Hauptberuf iS der Rechtsprechung zum Recht der Rente wegen BU zugrunde gelegt werden (BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 Reichsknappschaftsgesetz aF;… BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO;… BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24;… BSGE 53, 269 = SozR 2600 § 46 Nr. 6 und BSGE 57, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
  • BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

    Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Denn regelmäßig gilt als Hauptberuf die letzte nicht nur vorübergehend ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130, 164); etwas anderes gilt aber dann, wenn die zuvor verrichtete Tätigkeit - wie hier die als Gartenarbeiter - aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben werden musste (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38 mwN).
  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung (vgl etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140, 143, 159) zur Bestimmung der zumutbaren Verweisungstätigkeiten ein an den Gegebenheiten der Arbeits- und Berufswelt orientiertes Mehrstufenschema entwickelt.
     
  • BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91

    Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Schweißer - Eigenständigs Berufsbild - …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Danach kommt es auf das Gesamtbild an, wie es durch die in § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI aF (= § 1246 Abs. 2 Satz 2 Reichsversicherungsordnung ) am Ende genannten Merkmale umschrieben ist (vgl auch BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27, 33).
  • BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 4/90

    Verweisung angelernter Arbeiter mit Aufsichts- und Leitungsfunktionen, tarifliche …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Die tarifliche Einstufung einer bestimmten beruflichen Tätigkeit bei der Entlohnung ist aber in ständiger Rechtsprechung des BSG als wichtiges ("entscheidendes") Indiz für die qualitative Bewertung der Arbeit im Rahmen des Mehrstufenschemas herausgestellt worden: In der tariflichen Einstufung komme zuverlässig zum Ausdruck, welchen qualitativen Wert die Tarifpartner als die am Berufsleben beteiligten Kreise einer bestimmten Berufstätigkeit beimessen (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 11, 17, 23, 29, 31, 71, 99, 111, 116, 122, 123, 129, 132, 164; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 12, 13, 14, 21; BSG SozVers 1996, 49; BSG Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 8/96 - SGb 1997, 517).
  • BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

    Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Wird aber ein Lehrberuf vor Erfüllung dieser Wartezeit - aus anderen als gesundheitlichen Gründen - aufgegeben, kann er nicht als "bisheriger Beruf" und damit als Hauptberuf iS der Rechtsprechung zum Recht der Rente wegen BU zugrunde gelegt werden (…BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 Reichsknappschaftsgesetz aF;… BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO;… BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24; BSGE 53, 269 = SozR 2600 § 46 Nr. 6 und BSGE 57, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
  • BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92

    Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Denn regelmäßig gilt als Hauptberuf die letzte nicht nur vorübergehend ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130, 164); etwas anderes gilt aber dann, wenn die zuvor verrichtete Tätigkeit - wie hier die als Gartenarbeiter - aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben werden musste (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 158; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38 mwN).
  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 21/92

    Gewährung von Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Aber auch dann, wenn man die Berufsausbildung von zwei Jahren als Grundlage für eine Facharbeitertätigkeit ausreichen lassen wollte (ähnlich der Ausbildung eines Berufskraftfahrers bei entsprechender Eingruppierung einer nachfolgenden Tätigkeit in eine Facharbeitergruppe des einschlägigen Tarifvertrages - Senatsurteil vom 25. August 1993 - 13 RJ 21/92 - veröffentlicht bei Juris), hätte der Kläger durch seinen anschließenden Berufsweg einen Schutz als Facharbeiter nicht erlangt.
  • BSG, 12.12.1968 - 12 RJ 64/67

    Bisheriger Beruf - Erlernter Beruf - Berufswechsel - Erfüllung der Wartezeit

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Wird aber ein Lehrberuf vor Erfüllung dieser Wartezeit - aus anderen als gesundheitlichen Gründen - aufgegeben, kann er nicht als "bisheriger Beruf" und damit als Hauptberuf iS der Rechtsprechung zum Recht der Rente wegen BU zugrunde gelegt werden (…BSGE 19, 279 = SozR Nr. 22 zu § 35 Reichsknappschaftsgesetz aF; BSGE 29, 63 = SozR Nr. 73 zu § 1246 RVO;… BSGE 47, 183 = SozR 2600 § 45 Nr. 24;… BSGE 53, 269 = SozR 2600 § 46 Nr. 6 und BSGE 57, 291 = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

    Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen …

    Auszug aus BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 49/03 R
    Wie der Senat in seiner Entscheidung vom 22. Oktober 1996 (13 RJ 35/95 - veröffentlicht bei Juris) ausgeführt hat, erfolgt die Einordnung eines bestimmten Berufs in das Mehrstufenschema des BSG nicht ausschließlich nach der Dauer der absolvierten förmlichen Ausbildung.
  • BSG, 29.11.1978 - 5 RKn 4/77

    Bergmannsrente - Prüfung der Voraussetzungen - Zurückgelegte Versicherungszeit - …

  • BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 8/96
  • BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

    Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  • BSG, 01.12.1983 - 5b RJ 114/82

    Verweisbarkeit eines Versicherten - Beamtenrecht - Postzustellungsdienst - …

  • BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 18/94

    Abstrakte "tarifvertragliche" - Klassifizierung einer Tätigkeit innerhalb eines …

  • BSG, 13.05.1982 - 5a RKn 4/81

    Berufstätigkeit; Pflichtbeitrag; Berufsunfähigkeit; Knappschaftsrente

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …

    (Bundessozialgericht, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 13 RJ 29/04 R, Urteil vom 12. Februar 2004, Az.: B 13 RJ 49/03 R; Urteil vom 10. Dezember 2003, Az.: B 5 RJ 64/02 R; Urteil vom 18. Februar 1998, Az.: B 5 RJ 34/97 R).

    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten derselben oder der jeweils nächst niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit diese ihn weder hinsichtlich seines beruflichen Könnens und Wissens noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2007, Az.: B 4 R 5/06 R, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 13 RJ 29/04 R; Urteil vom 12. Februar 2004, Az.: B 13 RJ 49/03 R).

  • BSG, 05.08.2004 - B 13 RJ 7/04 R

    Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Hauptberuf - Verweisbarkeit

    Hiernach drückt sich die Wertigkeit eines Berufs vielmehr (auch) in dessen tariflicher Einstufung aus, weil in ihr zuverlässig zum Ausdruck kommt, welchen qualitativen Wert die Tarifpartner als die am Berufsleben beteiligten Kreise einer bestimmten Berufstätigkeit beimessen (stRspr, vgl zB Senatsurteile vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 41/91 - und vom 17. Februar 1994 - 13 RJ 17/93 - beide veröffentlicht bei Juris sowie vom 12. Februar 2004 - B 13 RJ 49/03 R - SGb 2004, 227;… BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 26; BSG Urteil vom 1. Februar 2000 - B 8 KN 5/98 R - MittLVA Oberfr 2000, 214 = Kompass 2000, 207;… BSGE 81, 111 = SozR 3-2600 § 45 Nr. 2;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 122;… BSGE 44, 288 = SozR 2200 § 1246 Nr. 23;… BSG SozR Nr. 103 zu § 1246 RVO; weitere Nachweise bei Erlenkämper/Fichte, Sozialrecht, 5. Aufl 2003, S 381).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2020 - L 2 R 408/17

    Verweisbarkeit eines Qualitätsprüfers bei beantragter Rente wegen teilweiser …

    (Bundessozialgericht, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 13 RJ 29/04 R, Urteil vom 12. Februar 2004, Az.: B 13 RJ 49/03 R; Urteil vom 10. Dezember 2003, Az.: B 5 RJ 64/02 R; Urteil vom 18. Februar 1998, Az.: B 5 RJ 34/97 R; jeweils zitiert nach juris).

    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten derselben oder der jeweils nächst niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit diese ihn weder hinsichtlich seines beruflichen Könnens und Wissens noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2007, Az.: B 4 R 5/06 R, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 13 RJ 29/04 R; Urteil vom 12. Februar 2004, Az.: B 13 RJ 49/03 R; jeweils zitiert nach juris).

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