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   BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R   

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https://dejure.org/2001,2412
BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R (https://dejure.org/2001,2412)
BSG, Entscheidung vom 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R (https://dejure.org/2001,2412)
BSG, Entscheidung vom 26. April 2001 - B 3 P 24/00 R (https://dejure.org/2001,2412)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • lexetius.com

    Pflegeversicherung - Bezuschussung - Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes - Fenstereinbau mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe - Begriff des individuellen Wohnumfeldes - Fensterrolläden - Gesamtmaßnahme iS von § 40 Abs 4 SGB 11

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Förderhöhe beim behindertengerechten Umbau eines Eigenheims

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Pflegeversicherung - Zuschuß für behindertengerechte Einrichtungen - Einfamilienhausneubau - Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes - Selbständige Lebensführung - Fenstergriffe - Elektrisch betriebene Rolläden

  • Judicialis

    SGB XI § 40 Abs 4 Satz 1; ; SGB XI § 40 Abs 4 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 40 Abs. 4 S. 1 § 4 Abs. 3 § 29 Abs. 1
    Zuschuß für Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes und den Fenstereinbau mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe in der Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 03.11.1999 - B 3 P 3/99 R

    Behindertengerechter Umbau der Wohnung und dauerhafter Geräteeinbau keine …

    Auszug aus BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R
    Die vollständige oder weitgehende Unabhängigkeit von fremder Hilfe bei einer der elementaren Lebensführung in der eigenen Wohnung dienenden Tätigkeit ist gerade das Ziel der Bezuschussung einer Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes, soweit es - wie hier - um die "Wiederherstellung einer möglichst selbständigen Lebensführung" geht (vgl bereits Urteil des Senats vom 3. November 1999 - B 3 P 3/99 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 1).

    Maßgebend ist vielmehr, wie vom Senat bereits entschieden (BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 1), ein üblicher und durchschnittlicher Wohnungsstandard, wie es sich aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§§ 4 Abs. 3, 29 Abs. 1 SGB XI) ergibt.

  • BSG, 03.11.1999 - B 3 P 6/99 R

    Pflegeversicherung - Umbau und technische Hilfe zur Verbesserung des …

    Auszug aus BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R
    In derartigen Fällen ist eine Aufspaltung in rechtlich getrennt zu betrachtende Einzelmaßnahmen nicht zulässig, wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 3. November 1999 - B 3 P 6/99 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 2).
  • BSG, 25.01.2017 - B 3 P 2/15 R

    Soziale Pflegeversicherung - finanzieller Zuschuss zur Verbesserung des …

    Dasselbe gilt für den Einbau von Fenstern mit Griffen in rollstuhlgerechter Höhe, weil Zahl und Größe der Fenster von der konkreten Wohnumgebung abhängen (BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 5) .

    bb) Beispielhaft ist der Senat von einer nachträglichen objektiven Änderung der Pflegesituation bisher in Fällen des Hinzutretens einer weiteren Behinderung oder bei altersbedingter Ausweitung des Pflegebedarfs eines behinderten Menschen ausgegangen (…BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 2 S 10 f; vgl auch BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 5 S 26).

  • BSG, 25.01.2017 - B 3 P 4/16 R

    Soziale Pflegeversicherung

    b) Beispielhaft ist der Senat von einer nachträglichen objektiven Änderung der Pflegesituation bisher in Fällen des Hinzutretens einer weiteren Behinderung oder bei altersbedingter Ausweitung des Pflegebedarfs eines behinderten Menschen ausgegangen (…BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 2 S 10 f; vgl auch BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 5 S 26).
  • BSG, 19.04.2007 - B 3 P 8/06 R

    Wiederholte Gewährung eines Zuschusses für eine noch behindertengerecht …

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, dass auch die behindertengerechte Anpassung bzw Ausstattung einer nach Umzug bezogenen bzw noch zu beziehenden neuen Wohnung bezuschusst werden kann (Urteil vom 26.4.2001 - B 3 P 24/00 R - SozR 3-3300 § 40 Nr. 5 zum Zuschuss für den Neubau eines behindertengerecht gestalteten Eigenheimes).

    Die Gewährung eines zweiten Zuschusses für Umbauarbeiten in der neuen Wohnung hängt davon ab, ob der Umzug in diese Wohnung auf nachvollziehbaren Erwägungen des Pflegebedürftigen beruht, was zB dann gegeben sein kann, wenn der Umzug aus beruflichen Gründen erfolgt oder der Pflegebedürftige aus einer Mietwohnung in geerbtes Wohneigentum umzieht (insoweit noch offen gelassen in BSG SozR 3-3300 § 40 Nr. 5).

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