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   BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B   

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https://dejure.org/2011,25898
BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B (https://dejure.org/2011,25898)
BSG, Entscheidung vom 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B (https://dejure.org/2011,25898)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - B 4 AS 129/10 B (https://dejure.org/2011,25898)
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 37/93

    Anspruch auf Gewährung von vorgezogenem Altersruhegeld wegen Arbeitslosigkeit -

    Auszug aus BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B
    Unabhängig davon, ob das LSG davon ausgehen konnte, dass das Schreiben den Kläger noch rechtzeitig vor der Verhandlung erreichen werde, was grundsätzlich seiner prozessualen Fürsorgepflicht zur Wahrung des rechtlichen Gehörs entspricht (vgl hierzu BSG 16.12.1993 - 13 RJ 37/93 - für den Fall des nicht ausdrücklich gestellten Terminsverlegungsantrags) , oblag es in der hier vorliegenden Fallkonstellation dem Kläger, sich kundig zu machen, ob seinem Antrag stattgegeben werde.
  • BSG, 05.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B
    Im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts ist es Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles ihm Obliegende getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG vom 5.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B; 1.3.2004 - B 9 V 58/03 B, unveröffentlicht; Keller in Meyer-Ladewig/ Keller/Leitherer, SGG, Kommentar, 8. Aufl, § 62 RdNr 11c) .
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B
    In der vom Kläger angeführten Entscheidung des erkennenden Senats vom 3.3.2009 (B 4 AS 37/08 R, SozR 4-4200 § 22 Nr. 15) hat dieser sich unmissverständlich wie vom Kläger vorgetragen geäußert.
  • BSG, 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Es hätte ihm vielmehr selbst oblegen, sich danach zu erkundigen (vgl BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris RdNr 7) .
  • BSG, 06.01.2016 - B 4 AS 160/15 BH
    Dies ist jedoch Voraussetzung für eine erfolgreiche Gehörsrüge, denn im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts muss der Beschwerdeführer seinerseits alles ihm Obliegende tun, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B, [...] RdNr 7; BSG vom 1.3.2004 - B 9 V 58/03 B; BSG vom 5.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, Kommentar, 11. Aufl 2014, 62 RdNr 11c, 11d).
  • BSG, 12.03.2015 - B 4 AS 54/14 BH

    Ausschluss von Grundsicherungsleistungen

    Der Senat hat bereits entschieden, dass es - im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts - Voraussetzung für eine Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles ihm Obliegende getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl zB BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B, RdNr 7 mwN).
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