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   BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 52/03 R   

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https://dejure.org/2004,3192
BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 52/03 R (https://dejure.org/2004,3192)
BSG, Entscheidung vom 06.05.2004 - B 4 RA 52/03 R (https://dejure.org/2004,3192)
BSG, Entscheidung vom 06. Mai 2004 - B 4 RA 52/03 R (https://dejure.org/2004,3192)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem; Beschäftigung als Projektingenieurin bei einem "VEB (Volkseigener Betrieb) Denkmalpflege" in der DDR (Deutschen Demokratischen Republik); Anwendbarkeit des Anspruchsüberführungsgesetzes und ...

  • Judicialis

    AAÜG § 1 Abs 1; ; AAÜG § 5; ; AAÜG § 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit des VEB Denkmalpflege zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BSG, 27.06.2019 - B 5 RS 2/18 R

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    Insoweit tragen sie hinsichtlich des Regelungsgehalts der genannten Ordnungen zur Tatsachenfeststellung bei (vgl BSG Urteil vom 6.5.2004 - B 4 RA 52/03 R - juris RdNr 21; BSG Urteil vom 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R - SozR 4-8570 § 5 Nr. 10 = juris RdNr 19 f) .
  • BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 1/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrage an 4. und 9. Senat des BSG wegen

    Das früher von der Rechtsprechung des BSG verwendete Bild zweier kongruenter, gegenüber dem Gericht abgegebener Prozesserklärungen beider Beteiligter, der erst zum Erfolg iS von § 101 Abs. 2 SGG führe und nicht einseitig kraft hoheitlicher Gewalt durch Verwaltungsakt rückgängig gemacht werden könne (vgl BSG Urteil vom 27.6.1978 - 4/5 RJ 10/77 - Juris RdNr 13 mit Hinweis auf BSGE 7, 279, 280 zum Prozessvergleich; siehe auch BSG Urteil vom 6.5.2004 - B 4 RA 52/03 R - Juris; BSG SozR 4-8570 § 5 Nr. 5) , entfaltet gerade unter Einbeziehung der aktuellen Regelung des § 307 S 1 ZPO keine Überzeugungskraft .
  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Schon in der Entscheidung vom 6.5.2004 (B 4 RA 52/03 R - Juris RdNr 29) wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass allein die fehlende Zuordnung zu einem Industrieministerium nicht genügt, einen Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens abzulehnen.
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