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   BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R   

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https://dejure.org/2007,4045
BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R (https://dejure.org/2007,4045)
BSG, Entscheidung vom 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R (https://dejure.org/2007,4045)
BSG, Entscheidung vom 18. Oktober 2007 - B 4 RS 28/07 R (https://dejure.org/2007,4045)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; persönliche Voraussetzung; Diplom-Physiker; Konstrukteur; Bindung an tatsächliche Feststellungen

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Beschäftigungszeiten eines angestellten "Diplom-Physikers" als Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Anforderungen an das Vorliegen einer Tätigkeit als Konstrukteur

  • Judicialis

    2. DB § 1 Abs 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen durch einen Diplom-Physiker

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (61)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 29/05 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    Auf diese Rechtsauffassung des LSG, die sich im Übrigen auf die Rechtsprechung des BSG stützen konnte (…vgl ua: Urteil vom 10.4.2002, SozR 3-8570 § 1 Nr. 8 ; Urteil vom 16.3.2006, SozR 4-8570 § 1 Nr. 9 ), ist der Kläger nicht eingegangen.
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 3/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    Damit ergibt sich eine Situation, die im Wesentlichen mit der Subsumtion von "ausländischen" Tatsachen unter (nach Bundesrecht selbst als bloße Tatsache zu verstehendes) "ausländisches Recht" annäherungsweise vergleichbar ist (BSG…, Urteil vom 6.5.2004, aaO; ferner auch: Urteil vom 9.4.2002, SozR 3-8570 § 1 Nr. 7).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 18/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    Auf diese Rechtsauffassung des LSG, die sich im Übrigen auf die Rechtsprechung des BSG stützen konnte (vgl ua: Urteil vom 10.4.2002, SozR 3-8570 § 1 Nr. 8 ;… Urteil vom 16.3.2006, SozR 4-8570 § 1 Nr. 9 ), ist der Kläger nicht eingegangen.
     
  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 1/06 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    Auf Grund der für ihn bindenden tatsächlichen Feststellungen durch das LSG muss der Senat davon ausgehen, dass der Kläger nicht die persönliche Voraussetzung erfüllte, um seine Beschäftigungszeiten vom 1.2.1980 bis 30.6.1990 als Zeiten der Zugehörigkeit zur AVItech anerkennen zu können (vgl im Übrigen zur Problematik der Einbeziehung von Konstrukteuren im Rahmen einer Rechtsprüfung nach § 1 Abs. 1 AAÜG: BSG, Urteil vom 23.8.2007, B 4 RS 1/06 R, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 52/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    - sie für einen Arbeitgeber ausgeführt wurde, der ein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens war (…so schon: BSG, Urteile vom 9.4.2002, SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 und 7; ferner ua: Urteil vom 6.5.2004, B 4 RA 52/03 R).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer …

    Auszug aus BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R
    - sie für einen Arbeitgeber ausgeführt wurde, der ein volkseigener Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens war (so schon: BSG, Urteile vom 9.4.2002, SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 und 7; ferner ua: Urteil vom 6.5.2004, B 4 RA 52/03 R).
  • BSG, 27.06.2019 - B 5 RS 2/18 R

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR - …

    aa) Der Senat, der allein für das Recht der Rentenüberleitung zuständig ist, gibt die bisherige Rechtsauffassung auf, es handele sich bei den abstrakt-generellen Regelungen der einschlägigen "DDR-Vorschriften" im Rahmen der Tatsachenfeststellung - hier der Prüfung des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG - um "generelle Anknüpfungstatsachen", an die das BSG als Revisionsgericht gemäß § 163 SGG gebunden ist (vgl etwa Urteil des früher für das Recht der Rentenüberleitung zuständigen 4. Senats des BSG vom 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R - SozR 4-8570 § 5 Nr. 10 RdNr 20 und Beschluss des 5. Senats vom 18.1.2017 - B 5 RS 44/16 B - juris RdNr 10) .

    Insoweit tragen sie hinsichtlich des Regelungsgehalts der genannten Ordnungen zur Tatsachenfeststellung bei (vgl BSG Urteil vom 6.5.2004 - B 4 RA 52/03 R - juris RdNr 21; BSG Urteil vom 18.10.2007 - B 4 RS 28/07 R - SozR 4-8570 § 5 Nr. 10 = juris RdNr 19 f) .

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2016 - L 16 R 649/14

    Verpflegungsgeld - Deutsche Volkspolizei - DVP - Arbeitsentgelt

    Dessen abstrakt-generelle Regelungen dienen insofern - nicht anders als bei der Bestimmung von Zeiten der Zugehörigkeit nach § 5 AAÜG (BSG SozR 4-8570 § 5 Nr. 10 Rn 18 ff) - als "generelle Anknüpfungstatsachen".
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 RS 1/13 R

    Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG - Rentenüberführung - …

    Dessen abstrakt-generelle Regelungen dienen insofern - nicht anders als bei der Bestimmung von Zeiten der Zugehörigkeit nach § 5 AAÜG (BSG SozR 4-8570 § 5 Nr. 10 RdNr 18 ff) - als "generelle Anknüpfungstatsachen".
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