Rechtsprechung
   BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6245
BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R (https://dejure.org/1998,6245)
BSG, Entscheidung vom 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R (https://dejure.org/1998,6245)
BSG, Entscheidung vom 22. Oktober 1998 - B 5 RJ 14/98 R (https://dejure.org/1998,6245)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Tschechoslowakischer Staatsangehöriger deutscher Volkszugehörigkeit - Ermittlung der Staatsangehörigkeit - Beitragszeiten im Geltungsbereich der RVO - Entsendezeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechtigter Deutscher im Sinne der Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO) über die Zahlung von Renten ins Ausland - Unterscheidung zwischen Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit und Statusdeutschen - Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit durch einen ...

  • Judicialis

    RVO § 1316; ; RVO § 1318; ; RVO § 1319; ; RVO § 1320; ; RVO § 1323

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren für tschechoslowakische Staatsangehörige deutscher Volkszugehörigkeit, Beschäftigung außerhalb des Deutschen Reichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 09.07.1980 - 12 RK 66/79
    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    Unter Hinweis auf die Urteile des BSG vom 9. Juli 1980 (12 RK 66/79) und vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84) trägt er vor, ein Deutscher ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland verliere seine deutsche Staatsangehörigkeit mit Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit nur, wenn dieser Erwerb auf seinen oder auf den Antrag des gesetzlichen Vertreters erfolge.

    Davon ist auch das BSG in den Urteilen vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84 - SozR 5750 Art. 2 § 51a Nr. 60) und 9. Juli 1980 (12 RK 66/79 - nicht veröffentlicht) ausgegangen.

    Der Nachweis einer Genehmigung für den Beibehalt der deutschen Staatsangehörigkeit bei (Wieder-)Erwerb der tschechischen (tschechoslowakischen) Staatsangehörigkeit ist erst erforderlich, wenn feststeht, daß der Kläger zu diesem Zeitpunkt noch im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit war - sie also insbesondere nicht ausgeschlagen hatte - und der Erwerb der tschechischen (tschechoslowakischen) Staatsangehörigkeit auf seinen Antrag hin erfolgte (vgl BSG Urteil vom 9. Juli 1980 - 12 RK 66/79).

  • BSG, 22.05.1985 - 12 RK 20/84

    NS-Zeit - Verfolgte Personen - Neue Staatsangehörigkeit - Verlust derdeutschen

    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    Unter Hinweis auf die Urteile des BSG vom 9. Juli 1980 (12 RK 66/79) und vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84) trägt er vor, ein Deutscher ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland verliere seine deutsche Staatsangehörigkeit mit Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit nur, wenn dieser Erwerb auf seinen oder auf den Antrag des gesetzlichen Vertreters erfolge.

    Davon ist auch das BSG in den Urteilen vom 22. Mai 1985 (12 RK 20/84 - SozR 5750 Art. 2 § 51a Nr. 60) und 9. Juli 1980 (12 RK 66/79 - nicht veröffentlicht) ausgegangen.

  • BSG, 26.06.1958 - 2 RU 135/55
    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    Nicht erfaßt wurden erst im Ausland eingestellte Ortskräfte (BSG Urteil vom 26. Juni 1958 - 2 RU 135/55 - BSGE 7, 257, 265).
  • BSG, 04.02.1988 - 5/5b RJ 96/86

    Beweiserhebung - Ablehnung - Gesundheitsstörung - Verschlimmerung -

    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    Die fehlende Bereitschaft des Klägers, ein Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren zu betreiben, entbindet das LSG nicht von der Pflicht, selbst die noch möglichen Ermittlungen anzustellen (vgl BSG Urteil vom 4. Februar 1988 - 5/5b RJ 96/86 - SozR 1500 § 103 Nr. 27; Meyer-Ladewig, SGG-Komm, 6. Aufl 1998, § 103 RdNrn 15, 17).
  • BSG, 18.06.1997 - 5 RJ 66/95

    Rentenversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis im Ghetto

    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    An dieser Voraussetzung kann es mangeln, wenn es sich um einen zwangsweisen Arbeitseinsatz zB im Rahmen einer staatlich vorgegebenen Dienstverpflichtung handelte (vgl Senatsurteil vom 18. Juni 1997 - 5 RJ 66/95 - BSGE 80, 250 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 15 mwN).
  • BVerwG, 21.05.1985 - 1 C 12.84

    Feststellung des Bestehens der deutschen Staatsangehörigkeit i.R.e. Klage auf

    Auszug aus BSG, 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R
    Das gilt insbesondere beim Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit auf Antrag nach § 25 RuStAG; er setzt die Äußerung einer freien, unmittelbar auf den Erwerb der anderen Staatsangehörigkeit gerichteten Willensentscheidung voraus, auf der dieser Erwerb beruht, wobei es unerheblich ist, ob der ausländische Staat für den Erwerb einen Antrag verlangt (BVerwG Urteil vom 21. Mai 1985 - 1 C 12.84 - Buchholz 130 § 25 RuStAG Nr. 5).
  • BSG, 06.07.2022 - B 5 R 41/21 R

    Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Berücksichtigung

    So hat das BSG die Frage, ob Beitragszeiten im Geltungsbereich der RVO zurückgelegt wurden, anhand von § 153 RVO, der Vorgängervorschrift zu § 9 SGB IV, entschieden (vgl BSG Urteil vom 22.10.1998 - B 5 RJ 14/98 R - juris RdNr 22) .
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 6 VK 4404/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unverschuldete Rechtsunkenntnis eines

    Dies galt auch für die Ehegatten und Kinder eingetragener Personen (vgl. zu den sozialrechtlichen Folgen des StAngRegG auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 22. Oktober 1998 - B 5 RJ 14/98 R -, juris, Rz. 19 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 6 VK 4011/17
    Im Jahren 1955 erkannte die Bundesrepublik Deutschland mit dem Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit (StAngRegG) derartige Einbürgerungen u.U. an (vgl. im Einzelnen auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 22. Oktober 1998 - B 5 RJ 14/98 R -, juris, Rz. 19 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht