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BSG, 10.06.1999 - B 5 RJ 24/99 R |
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Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 06.10.1998 - S 10 RJ 243/97
- LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.1999 - L 3 RJ 259/98
- BSG, 10.06.1999 - B 5 RJ 24/99 R
Wird zitiert von ...
- BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 38/99 R
Rentenzahlung an Bewohner der Colonia Dignidad, Prozeßfähigkeit von …
Dieser Beurteilung schließt sich der Senat - unter zusätzlicher Auswertung der in den Parallelverfahren B 5 RJ 22/99 R und B 5 RJ 24/99 R vorgelegten Unterlagen (Protokoll der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Chile vom 24. Oktober 1994 über den am 19. Oktober 1994 abgehaltenen Rentensprechtag, bei dem allerdings der Kläger nicht anwesend war; Bericht des Psychotherapeuten Dr. B. vom 14. Oktober 1997 und Protokoll über die am 23. Oktober 1997 in dem Verfahren S 35 An 3345/96 vor dem SG Berlin erfolgten Zeugenvernehmungen) - aufgrund eigener Prüfung an.