Rechtsprechung
   BSG, 25.08.1999 - B 6 KA 57/98 R   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Pathologe - Gewebeuntersuchung - Mehrfachabrechnung - Versandpauschale - beratende Unterstützung des Operateurs ist durch Nr 4816 EBM-Ä mitabgegolten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EBM-Ä Nr. 46, Nr. 7103, Nr. 4816; SGB V § 87 Abs. 2
    Mehrfachabrechnung bei Gewebeuntersuchung durch Pathologen

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (33)  

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R  

    Laborärzte - keine Verletzung in ihren Rechten durch Neuregelung der Vergütung

    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 25. August 1999 - B 6 KA 57/98 R - (MedR 2000, S 201 ff) dargelegt, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Auslegungen von Vergütungstatbeständen jedenfalls dann auch für sog Erstattungstatbestände maßgeblich sind, wenn diese nicht auf Erstattung des konkreten Kostenaufwands angelegt sind, sondern Pauschalerstattungen vorsehen.
  • BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 13/99 R  

    Revisionsgericht ist an Berufungszulassung im Verfahren der

    Vergütungstatbestände sind, wie der Senat wiederholt ausgeführt hat (zuletzt Senatsurteile vom 13. Mai 1998, SozR 3-5555 § 10 Nr. 1 S 4 und vom 25. August 1999 - B 6 KA 32/98 R -, zur Veröffentlichung in SozR 3-5553 Nr. 2 449 Nr. 1 vorgesehen -, sowie B 6 KA 57/98 R) entsprechend ihrem Wortlaut auszulegen und anzuwenden.

    Von der Quartalsbezogenheit des Begriffs "Behandlungsfall" ist auch der Senat stets ausgegangen (vgl zuletzt Senatsurteil vom 25. August 1999 - B 6 KA 57/98 R -).

  • BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 59/98 R  

    Vertragsärztliche Leistung beim Aids-Test 1985

    Vergütungstatbestände sind, wie der Senat wiederholt ausgeführt hat (zuletzt Senatsurteile vom 13. März 1998, SozR 3-5555 § 10 Nr. 1 S 4, und vom 25. August 1999 - B 6 KA 32/98 R -, zur Veröffentlichung in SozR 3-5553 Nr. 2449 Nr. 1 vorgesehen -, sowie B 6 KA 57/98 R), entsprechend ihrem Wortlaut auszulegen und anzuwenden.
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