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   BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R   

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https://dejure.org/2003,6077
BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R (https://dejure.org/2003,6077)
BSG, Entscheidung vom 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R (https://dejure.org/2003,6077)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 2003 - B 7 AL 12/02 R (https://dejure.org/2003,6077)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Prüfung anderweitiger Sozialleistungsberechtigung nach Aufhebungsvertrag bei Verschleierung gesundheitlicher Beeinträchtigung - Erstattung von Arbeitslosengeld und Beiträgen zur Krankenversicherung - Mängel der Sachaufklärung bei Befragung nach dem Gesundheitszustand - ...

  • Judicialis

    SGB X § 42 Satz 1; ; SGB X § 24; ; SGB X § 24 Abs 2 Nr 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 128 Abs. 1 S. 1 § 128 Abs. 1 S. 2
    Begründung der richterlichen Überzeugung, Grad der Wahrscheinlichkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 102/00 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestände - …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Hinsichtlich der Folgen eines solchen Verstoßes hat sich der erkennende Senat (vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 15 S 135) der Rechtsprechung des 11. Senats des Bundessozialgerichts (…vgl nur BSGE 81, 259, 262 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 5;… BSGE 87, 132, 138 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10) angeschlossen.

    Hinsichtlich der Berechnung der auf das Alg entfallenden Beiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung wird es die Ausführungen des Senats im Urteil vom 7. Februar 2002 (BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 15) zu berücksichtigen haben.

  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Eine Tatsache ist erst bewiesen, wenn sie in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (grundlegend: BSGE 45, 285, 287; BSGE 45, 1, 9).
  • BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

    Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Eine Tatsache ist erst bewiesen, wenn sie in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (grundlegend: BSGE 45, 285, 287; BSGE 45, 1, 9).
     
  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 14/02 R

    Umfang der Anhörungspflicht, Mängel der Sachaufklärung, Erstattungspflicht des …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Mängel der Sachaufklärung im Verwaltungsverfahren sind grundsätzlich nach § 42 Satz 1 SGB X von den Tatsacheninstanzen zu beheben (vgl hierzu auch die Urteile vom heutigen Tage - B 7 AL 104/01 R und B 7 AL 14/02 R).
  • BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 61/97

    Erstattungspflicht des Arbeitgebers, Befreiungstatbestände nach § 128 AFG , …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Hinsichtlich der Folgen eines solchen Verstoßes hat sich der erkennende Senat (…vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 15 S 135) der Rechtsprechung des 11. Senats des Bundessozialgerichts (vgl nur BSGE 81, 259, 262 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 5;… BSGE 87, 132, 138 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10) angeschlossen.
  • BSG, 21.09.2000 - B 11 AL 7/00 R

    Befreiungstatbestände bei der Erstattungspflicht der Arbeitgebers bei …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Hinsichtlich der Folgen eines solchen Verstoßes hat sich der erkennende Senat (…vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 15 S 135) der Rechtsprechung des 11. Senats des Bundessozialgerichts (…vgl nur BSGE 81, 259, 262 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 5; BSGE 87, 132, 138 f = SozR 3-4100 § 128 Nr. 10) angeschlossen.
  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 104/01 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand - …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Mängel der Sachaufklärung im Verwaltungsverfahren sind grundsätzlich nach § 42 Satz 1 SGB X von den Tatsacheninstanzen zu beheben (vgl hierzu auch die Urteile vom heutigen Tage - B 7 AL 104/01 R und B 7 AL 14/02 R).
  • BSG, 23.06.1983 - 2 RU 15/82

    Vorleistungspflicht der Krankenkasse bei Körperersatzstücken

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Dann aber war es ihr zumutbar, bei der Beklagten Rückfrage zu halten und diese zu bitten, die Antwort des H. im Original-Wortlaut zu übersenden bzw näher zu präzisieren (…vgl auch BSG SozR 1300 § 24 Nr. 4; BSG Urteil vom 30. März 1982 - 2 RU 15/82 -, USK 8238).
  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 102/01 R

    Umfang der Anhörungspflicht, Mängel der Sachaufklärung, Erstattungspflicht des …

    Auszug aus BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 12/02 R
    Da nicht erkennbar ist, ob es auf die nachstehende Frage ankommen wird, kann der Senat im vorliegenden Zusammenhang offen lassen, ob die Voraussetzungen des § 128 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 Alternative 2 iVm § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AFG (Nichteintreten der Erstattungspflicht bei Erfüllung der Voraussetzungen für Krankengeld) bereits dann erfüllt sind, wenn der Arbeitnehmer während des Erstattungszeitraums für kürzere Zeiträume, uU sogar nur für einen Tag, arbeitsunfähig erkrankt oder erst dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit die Sechs-Wochen-Frist des § 105b Abs. 1 Satz 1 AFG überschreitet (vgl hierzu auch Urteil des Senats vom heutigen Tage - B 7 AL 102/01 R).
  • SG Berlin, 11.09.2017 - S 11 R 1839/16

    Rente wegen Todes - Witwenrente - widerlegbare Vermutung - Versorgungsehe - kurze …

    Eine Tatsache ist danach bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falls nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (BSG, Urteil vom 6. Februar 2003 - B 7 AL 12/02 R -, Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AS 42/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Eine Tatsache ist (erst) voll bewiesen, wenn sie in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG, Urteil vom 6.2.2003 - B 7 AL 12/02 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2014 - L 13 R 3256/13

    Rente wegen Todes - Witwenrente - widerlegbare Vermutung - Versorgungsehe - kurze …

    Eine Tatsache ist erst bewiesen, wenn alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon oder einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit zu begründen, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 6. Februar 2003, Az.: B 7 AL 12/02 R, juris).
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