Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,9416
BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R (https://dejure.org/2009,9416)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R (https://dejure.org/2009,9416)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2009 - B 7 AL 9/08 R (https://dejure.org/2009,9416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - absoluter Revisionsgrund - Fehlen einer ordnungsgemäßen Vertretung - Betreuer - Prozessunfähigkeit - Geschäftsunfähigkeit - Zurückverweisung des Rechtsstreits

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 16.12.2009; B 7 AL 13/08 R.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ordnungsgemäße Vertretung im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Aufhebung der Betreuung eines nicht prozessfähigen Klägers im Berufungsverfahren

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sozialgerichtliches Verfahren, absoluter Revisionsgrund, Fehlen einer ordnungsgemäßen Vertretung, Prozessfähigkeit, Geschäftsunfähigkeit, Zurückverweisung des Rechtsstreits

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungsgemäße Vertretung im sozialgerichtlichen Verfahren bei der Aufhebung der Betreuung eines nicht prozessfähigen Klägers im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 557
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 06.03.1996 - 9 RVg 3/94

    Absoluter Revisionsgrund auf Grund mangelnder Urteilsbegründung - Formerfordernis

    Auszug aus BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R
    Von dem Grundsatz, dass bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes eine Sachentscheidung ausgeschlossen und der Rechtsstreit an das LSG zurückzuverweisen ist (BSGE 63, 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21 S 75), ist von vornherein nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn ein Erfolg der Klage unter keinem denkbaren Gesichtpunkt in Betracht kommt (BSGE 75, 74, 77 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 12 S 45; BSG, Urteil vom 6.3. 1996 - 9 RVg 3/94 -, juris RdNr 13).
  • BSG, 14.09.1994 - 1 RK 36/93

    Klageabweisung - begründete Rüge - absoluter Revisionsgrund - verspätete

    Auszug aus BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R
    Von dem Grundsatz, dass bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes eine Sachentscheidung ausgeschlossen und der Rechtsstreit an das LSG zurückzuverweisen ist (BSGE 63, 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21 S 75), ist von vornherein nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn ein Erfolg der Klage unter keinem denkbaren Gesichtpunkt in Betracht kommt (BSGE 75, 74, 77 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 12 S 45; BSG, Urteil vom 6.3. 1996 - 9 RVg 3/94 -, juris RdNr 13).
  • EuGH - C-133/97 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

    CAR - Vorabentscheidungsersuchen der Commissione Tributaria Provinciale Livorno -

    Auszug aus BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R
    Der vom Senat mit der Prüfung der Geschäftsfähigkeit beauftragte Dr. S ist gerade auf Grund seiner Tätigkeit in weiteren Betreuungssachen des Klägers (vgl AG Ilmenau, Gutachten vom 12.2. 2003 und 9.5. 2005, - I C 133/97- und - XVII 73/03) in der Lage, die Auswirkungen der Erkrankungen des Klägers fundiert - auch in ihrem Verlauf - zu bewerten.
  • BSG, 18.02.1988 - 6 RKa 24/87

    Glaubwürdigkeitsbeurteilung - Zweitinstanzliches Gericht - Erstinstanzliches

    Auszug aus BSG, 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R
    Von dem Grundsatz, dass bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes eine Sachentscheidung ausgeschlossen und der Rechtsstreit an das LSG zurückzuverweisen ist (BSGE 63, 43, 45 = SozR 2200 § 368a Nr. 21 S 75), ist von vornherein nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn ein Erfolg der Klage unter keinem denkbaren Gesichtpunkt in Betracht kommt (BSGE 75, 74, 77 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 12 S 45; BSG, Urteil vom 6.3. 1996 - 9 RVg 3/94 -, juris RdNr 13).
  • BSG, 14.04.2016 - B 10 ÜG 2/16 BH
    Entsprechend war der Kläger nach der Aufhebung der Betreuung durch Beschluss des AG Ilmenau vom 14.11.2000 (XVII 6/97) bis zur Bestellung eines späteren Betreuers ab dem 12.7.2005 nicht prozessfähig iS des § 71 Abs. 1 SGG iVm §§ 104 ff BGB (vgl BSG Beschluss vom 16.12.2009 - B 7 AL 9/08 R - RdNr 10 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht