Rechtsprechung
| BSG, 28.07.1999 - B 9 V 27/98 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung der Sachaufklärungspflicht
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Kriegsopferversorgung bei einer "Verwundungsnarbe unterhalb der rechten Leiste" sowie einem "Weichteilstecksplitter im rechten Oberschenkel" - Erreichen des rentenberechtigenden Grades bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit
- Judicialis
SGG § 103
- vsbinfo.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 103
Verletzung der Sachaufklärungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2001 - L 7 VS 4/99
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Alkoholkrankheit - Bindungswirkung …
Die AP 1996 geben nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 27.08.1998 B 9 VJ 2/97 R; vom 28.07.1999 B 9 V 27/98 R) den der herrschenden medizinischen Lehrmeinung entsprechenden aktuellen Erkenntniss- und Wissenstand u.a. über die Ursachen von Gesundheitsstörungen nach versorgungsrechtlich geschützten Tatbeständen wieder. - LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2002 - L 6 V 40/01
Abstellen auf die potenziellen tatsächlichen und rechtlichen Veränderungen i.R.e. …
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts geben die AHP den der herrschenden Lehrmeinung entsprechenden aktuellen Erkenntnis- und Wissensstand u.a. über die Ursachen von Gesundheitsstörungen nach versorgungsrechtlich geschützten Tatbeständen wieder; die als medizinische Sachverständige tätigen Gutachter sind an die in den AHP enthaltenen Erkenntnisse für die Begutachtung gebunden (BSG, Urteil vom 27.08.1998; B 9 VJ 2/97 R (in VersorgVerw 1999, 14 f.) und Urteil vom 28.07.1999, B 9 V 27/98 R).