Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ärztliche Tauglichkeitsuntersuchung - Bergarbeitern - Beschäftigung unter Tage - Termin in Freizeit - Arbeitszeit

Papierfundstellen

• BAGE 11, 23
• BAGE 11, 25
• DB 1961, 778

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 10.05.1957 - 2 AZR 56/55

  Gesundheitspolizeiliche Verfügung - Lebensmittelbetrieb - Untersuchung der …

  Auszug aus BAG, 08.03.1961 - 4 AZR 71/59

  Daß der Kläger sich für seinen Anspruch nicht auf die Ausführungen im Urteil des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Mai 1 9 5 7 - 2 AZR 56/55 - (BAG 4, 105) berufen kann, hat das Landesarbeitsgericht zutreffend her vorgehoben.

• BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08

  Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

  a) Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - BAGE 11, 23, 26; 11. Oktober 2000 - 5 AZR 122/99 - BAGE 96, 45, 51; 16. Januar 2002 - 5 AZR 303/00 - zu I 1 a der Gründe, AP EntgeltFG § 2 Nr. 7 = EzA EntgeltfortzG § 2 Nr. 2; 14. November 2006 - 1 ABR 5/06 - BAGE 120, 162, 169).
• BAG, 11.10.2000 - 5 AZR 122/99

  Waschen und Umkleiden als Arbeitszeit

  Arbeit ist jede Tätigkeit, die der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG 25. April 1962 - 4 AZR 213/61 - AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 6; BAG 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - BAGE 11, 25).
• BAG, 14.12.1995 - 6 AZR 950/94

  Anspruch eines angestellten Kraftfahrers auf Vergütung der Zeit einer …

  Sie stellte sich somit nicht als eine Tätigkeit, die der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses diente, und somit nicht als Arbeit im Rechtssinne dar (vgl. dazu BAGE 11, 25 = AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch).

 
• BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

  Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz für die wegen einer außerhalb der …

  Darunter ist jede Tätigkeit zu verstehen, die für den Arbeitgeber wirtschaftlich nützlich ist, also allein oder ganz überwiegend in dessen Interesse erbracht wird (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch; BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch;… Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7. Aufl., Bd. I, § 9 III 1, S. 35).

  Denn der Arbeitnehmer hat die rechtlich gebotenen Voraussetzungen zu erfüllen, die ihn befähigen, seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nachzukommen (so für die Vorsorgeuntersuchungen von im Bergbau unter Tage beschäftigten Arbeitnehmern BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch;… ferner wegen der Pflichtuntersuchungen für Jugendliche Molitor/Volmer/Germelmann, JArbSchG, 2. Aufl., § 32 Rz 18; Gröninger, JArbSchG, 1977, § 32 Anm. 4;… ferner auch Giese/Ibels/Rehkopf, Arbeitssicherheitsgesetz, 3. Aufl., § 3 Rz 19).

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 275/11

  Keine Vergütung der Umkleidezeiten von Zugbegleitern bei der DB Regio AG

  In der bereits mehrfach zitierten Entscheidung vom 11. Oktober 2000 (…aaO) heißt es, Arbeit ist jede Tätigkeit, die der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses diene, wobei das Gericht auf ganz alte Entscheidungen Bezug nimmt (BAG 25. April 1962 - 4 AZR 213/61 - AP Nr. 6 zu § 611 BGB Mehrarbeitsvergütung; BAG 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - BAGE 11, 25).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.09.2012 - 5 Sa 276/11

  Keine Vergütung der Umkleidezeiten von Zugbegleitern bei der DB Regio AG

  In der bereits mehrfach zitierten Entscheidung vom 11. Oktober 2000 (…aaO) heißt es, Arbeit ist jede Tätigkeit, die der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses diene, wobei das Gericht auf ganz alte Entscheidungen Bezug nimmt (BAG 25. April 1962 - 4 AZR 213/61 - AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 6; BAG 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - BAGE 11, 25).