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   BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04   

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https://dejure.org/2006,2353
BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04 (https://dejure.org/2006,2353)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2006 - 4 AZR 634/04 (https://dejure.org/2006,2353)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 (https://dejure.org/2006,2353)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf tarifgerechte Entlohnung nach Lohngr. 6 Nr.4 des Tarifvertrages über das Lohngruppenverzeichnis der Länder zum MTArb-O ; Anforderungen an die Lohngr. 5 Nr. 1 u. Lohngr. 6 Nr. 4 des Tarifvertrages über das Lohngruppenverzeichnis der Länder zum MTArb-O (TV ...

  • Judicialis

    MTArb vom 6. Dezember 1995 § 21; ; MTArb vom 6. Dezember 1995 § 22; ; TV Lohngruppen-O-TdL § 1 iVm. TV Lohngruppen-TdL § 2 Abs. 1; ; Lohngr. 4 Nr. 1; ; Lohngr. 5 Nr. 1; ; Lohngr. 5... Nr. 4; ; Lohngr. 5a Nr. 5; ; Lohngr. 6 Nr. 1; ; Lohngr. 6 Nr. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Einreihung eines Schichtführers in der Technikzentrale eines Universitätsklinikums; Einreihungsgrundlagen nach dem TV Lohngruppen-O-TdL; Darlegungs- und Beweislast bei korrigierender Rückgruppierung über mehrere Vergütungsgruppen bei ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 92
  • NZA 2007, 215
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    7 beschränkt und insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats zu den Voraussetzungen der korrigierenden Rückgruppierung (zB 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340) - zutreffend, für das Revisionsverfahren wegen der Beschränkung des Streits auf den Lohn nach Lohngr.
  • BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 684/02

    Eingruppierung - Sachverständiger im Landeskriminalamt

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Demzufolge hätte es der Darlegung bedurft, welche Ausbildungsinhalte in diesen Berufen nach dem Stand im streitigen Anspruchszeitraum (Senat 11. Februar 2004 - 4 AZR 684/02 - BAGE 109, 321, 328 f., zu I 3 c bb (1) der Gründe) vermittelt werden und welche Berufsausübungstätigkeiten danach ein Facharbeiter dieser Berufe als Normaltätigkeit in der tariflichen Wertigkeit des Einreihungsmerkmals der Lohngr.
  • BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 635/04

    Einreihung eines Schichtführers in der Technikzentrale der Versorgungsanlagen …

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Hinweise des Senats: Teilweise parallel liegende Sachen - 4 AZR 635/04 - und - 4 AZR 636/04 -.
     
  • BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 636/04

    Einreihung eines Schichtführers in der Technikzentrale der Versorgungsanlagen …

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Hinweise des Senats: Teilweise parallel liegende Sachen - 4 AZR 635/04 - und - 4 AZR 636/04 -.
  • BAG, 25.08.1993 - 4 AZR 577/92

    Eingruppierung eines Werktherapeuten bei einem kirchlichen Träger - …

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (Senat 25. August 1993 - 4 AZR 577/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 5, zu B II 2 der Gründe; 24. April 1996 - 4 AZR 876/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Waldarbeiter Nr. 1, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 24.04.1996 - 4 AZR 876/94

    Eingruppierung eines Waldarbeiters

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (Senat 25. August 1993 - 4 AZR 577/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 5, zu B II 2 der Gründe; 24. April 1996 - 4 AZR 876/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Waldarbeiter Nr. 1, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 579/01

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten

    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Zwar dürfte es sich bei der Anforderung des "fachlichen Geschicks" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handeln, dessen Anwendung durch das Landesarbeitsgericht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nur der beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfung unterliegt (zB 16. Oktober 2002 - 4 AZR 579/01 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 294 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B.1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 29, zu II 4 b aa der Gründe mwN).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 24.06.2004 - 7 (3) Sa 564/03
    Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 634/04
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 24. Juni 2004 - 7 (3) Sa 564/03 E - aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 21. Mai 2003 - 3 Ca 4398/02 E - stattgegeben hat.
  • BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

    Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (…Senat 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 17; 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP BMT-G II § 20 Nr. 9; 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - Rn. 17, BAGE 117, 92, 99).
  • BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

    Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

    Dafür gelten vergleichbare Regeln und Kriterien wie bei der Bestimmung des Arbeitsvorgangs, lediglich die anzuwendenden Maßstäbe sind weniger streng (vgl. Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP BMT-G II § 20 Nr. 9; 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - BAGE 117, 92).

    Ein solcher Verstoß durch Unterlassung einer denknotwendig durch ein Hervorhebungsmerkmal geforderten Vergleichsbetrachtung verletzt die bei der Subsumtion zu beachtenden Denkgesetze (Senat 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - BAGE 117, 92).

    Demzufolge hätte der Kläger darlegen müssen, welche Ausbildungsinhalte in diesem Beruf nach dem Stand im streitigen Anspruchszeitraum vermittelt werden (Senat 11. Februar 2004 - 4 AZR 684/02 - BAGE 109, 321; 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - BAGE 117, 92) und welche beruflichen Tätigkeiten danach ein Landschaftsgärtner als Normaltätigkeit schuldet.

    Gleiches gilt für die weiteren Hervorhebungsmerkmale der besonderen Umsicht und Zuverlässigkeit (vgl. Senat 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - aaO).

  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 292/10

    Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter

    Ein solcher Verstoß durch Unterlassung einer denknotwendig durch ein Heraushebungsmerkmal geforderten Vergleichsbetrachtung verletzt die bei der Subsumtion zu beachtenden Denkgesetze (vgl. BAG 19. Mai 2010 - 4 AZR 912/08 - Rn. 32 mwN, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 314; 27. August 2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 23, BAGE 127, 305; 15. Februar 2006 - 4 AZR 634/04 - Rn. 25, BAGE 117, 92) .
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