Rechtsprechung
BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Arbeitszeit - Reduzierung - Dienststelle - Pflicht zur Arbeitszeitreduzierung auf 3/4 der Vollarbeitszeit wegen Kinderbetreuung - Abwägung zwischen dienstlichen Belangen und individuellen Interessen des Arbeitnehmers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitszeitreduzierung wegen Kinderbetreuung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 25.01.1994 - 86 Ca 26564/93
- LAG Berlin, 18.07.1994 - 9 Sa 32/94
- BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94
Papierfundstellen
- BAGE 81, 323
- NJW 1996, 2750
- MDR 1996, 825
- NVwZ 1996, 1247 (Ls.)
- NZA 1996, 533
- BB 1996, 596
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (2)
- LAG Berlin, 25.05.1994 - 15 Sa 24/94
Arbeitszeit: Anspruch auf Reduzierung für weibliche Beschäftigte
Auszug aus BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94
Einen unmittelbar aus dem Gesetz ableitbaren Rechtsanspruch hätte der Gesetzgeber deutlicher formulieren müssen (a.A. wohl LAG Berlin Urteil vom 25. Mai 1994 - 15 Sa 24/94 - EzBAT § 15 b Nr. 3). - BAG, 13.11.1991 - 7 ABR 8/91
Betriebsratsvorsitz - Wahlanfechtung
Auszug aus BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 753/94
Von einer Sollvorschrift darf nur abgewichen werden, wenn es hierfür einsichtige und vernünftige Gründe gibt (BAG Beschluß vom 13. November 1991 - 7 ABR 8/91 - BAGE 69, 41, 47 = AP Nr. 9 zu § 26 BetrVG 1972, zu B 2 der Gründe, m.w.N.).
- BAG, 30.10.2001 - 9 AZR 426/00
Sonderurlaub für Arbeiter
- BAG, 26.06.2001 - 9 AZR 244/00
Übergang vom Arbeitsverhältnis in ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis
Der Arbeitnehmer hat lediglich einen Anspruch darauf, daß der Arbeitgeber bei der Entscheidung über den Antrag auf Abschluß des Altersteilzeitvertrags in entsprechender Anwendung von § 315 Abs. 1 BGB billiges Ermessen wahrt (vgl. BAG 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323). - BAG, 03.03.1999 - 5 AZR 162/98
Vergütung eines Schwerbehinderten in einer Werkstatt für Behinderte
Von Sollvorschriften darf aber nur abgewichen werden, wenn es dafür gewichtige Gründe gibt (BAG Beschluß vom 13. November 1991 - BAGE 69, 41, 47 = AP Nr. 9 zu § 26 BetrVG 1972; Beschluß vom 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323, 326 = AP Nr. 1 zu § 10 GleichstellungsG Berlin).
- LAG Baden-Württemberg, 20.07.2000 - 3 Sa 60/99
Anspruch einer vollzeitbeschäftigten Angestellten auf Abschluß eines …
Von einer Sollvorschrift darf generell nur abgewichen werden, wenn es hierfür einsichtige und vernünftige Gründe gibt (BAG Urteil vom 19. November 1995 - 5 AZR 753/94 - AP Nr. 10 zu § 10 GleichstellungsG Berlin, zu II 1 c der Gründe, m. w. N.). - BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 89/03
Altersteilzeit - Tarifauslegung - billiges Ermessen
Hat der Arbeitgeber sein Ermessen nicht oder fehlerhaft ausgeübt, ist die Entscheidung durch das Gericht zu ersetzen (Senat 30. Oktober 2001 - 9 AZR 426/00 - BAGE 99, 274 zu § 55 MTArbL; BAG 29. November 1995 - 5 AZR 753/94 - BAGE 81, 323 zu § 10 GleichstG Berlin). - LAG Sachsen, 14.03.2000 - 5 Sa 514/99
Direktionsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich des Arbeitsortes für Lehrer an …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Baden-Württemberg, 15.06.2000 - 3 Sa 60/99
Anspruch auf Verlängerung einer befristet vereinbarten Teilzeitregelung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Rheinland-Pfalz, 11.12.1997 - 11 Sa 271/97
Arbeitszeitverkürzung auf Grund der Notwendigkeit der Kinderbetreuung; …
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