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   BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95   

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https://dejure.org/1996,1762
BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
BAG, Entscheidung vom 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 (https://dejure.org/1996,1762)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zusatzurlaub von Lehrern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusatzurlaub nach Schwerbehindertengesetz - Anspruch auf Zusatzurlaub einer Lehrkraft während der Unterrichtszeit - Verstoß der Sonderregelung gegen Bundesurlaubsgesetz und Schwerbehindertengesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 82, 161
  • NJW 1997, 1184 (Ls.)
  • MDR 1996, 823
  • NZA 1996, 1103
  • BB 1996, 1176
  • BB 1996, 752
  • DB 1996, 1345
  • DB 1996, 434
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 23.07.1981 - 6 AZR 898/78

    Zur Berechnung des Umfangs des Zusatzurlaubes für Schwerbehinderte

    Auszug aus BAG, 13.02.1996 - 9 AZR 79/95
    Zu Unrecht beruft sich die Klägerin für ihre Rechtsauffassung auf die Entscheidung des Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Juli 1981 (- 6 AZR 898/78 - AP Nr. 2 zu § 44 SchwbG).
  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

    Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

    Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 19; 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - Rn. 18, BAGE 82, 161).
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 201/10

    Arbeitsbefreiung angestellter Musikschullehrer an beweglichen Ferientagen

    An beweglichen Ferientagen ist der Arbeitnehmer lediglich von der Unterrichtspflicht, nicht aber von anderen Arbeitspflichten befreit (vgl. BAG 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - zu II 1 der Gründe, BAGE 82, 161) .
  • BVerwG, 07.05.2014 - 2 B 75.12

    Anspruch einer schwerbehinderten fachleitenden Lehrerin auf Reduzierung der

    Der Dienstherr darf aber auch bestimmen, dass dieser Schwerbehindertenzusatzurlaub ebenfalls durch die Schulferien abgegolten wird (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 - BAGE 82, 161, ).

    Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG wird dadurch nicht berührt (BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 28.11.2013 - 5 Sa 980/13

    Zeitliche Lage

    Die Lehrkraft bleibt deshalb grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten verpflichtet (BAG 16.10.2007 - 9 AZR 144/07 - AP Nr. 2 zu § 106 GewO; BAG 14.08.2007 - 9 AZR 18/07 - juris; BAG 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - NZA 1996, 1103).
  • LAG Düsseldorf, 20.04.2004 - 8 Sa 435/04

    Einstweilige Verfügung, Urlaub

    Hierzu sei auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - EzA § 47 SchwBG 1986 Nr. 7 verwiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - 5 Sa 78/16

    Auswirkungen eines Abgeordnetenmandats auf den Urlaubsanspruch - Urlaubsgewährung

    Schulferien sind deshalb keine arbeitsfreie Zeit (BAG v. 16. Oktober 2007 - 9 AZR 144/07, Rz. 45; BAG v. 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95, Rz. 18).
  • BAG, 15.05.1997 - 6 AZR 170/96

    Arbeitszeit: Verteilung der durch Ferienüberhang entstandenen Unterrichtsstunden

    Das von der Revision bezeichnete Urteil des Neunten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Februar 1996 (- 9 AZR 75/95 - NZA 1996, 1103) ist kein Beleg für die Auffassung des Klägers.
  • LAG Düsseldorf, 31.01.1997 - 11 (5) Sa 1559/96

    Arbeitszeit: Neuregelung im Wege des Direktionsrechts - Schulbereich

    Die Musikschullehrer sind in dieser Zeit grundsätzlich zur Erledigung aller arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeiten mit Ausnahme der Erteilung von Unterricht verpflichtet (BAG v. 13.02.1996 - 9 AZR 79/95 - NZA 1996, 1103, 1104).
  • VGH Hessen, 28.10.2021 - 1 A 191/21

    Arbeitsentlastung aufgrund von Schwerbehinderung bei Richtern

    Die Vorschrift gewährt dem Schwerbehinderten lediglich hinsichtlich des Umfangs des Erholungsurlaubs eine Vergünstigung, nicht hinsichtlich der Wirkung der Freistellung (vgl. BAG, Urteil vom 13. Februar 1996 - 9 AZR 79/95 -, MDR 1996, 823, 824 zur Vorgängervorschrift § 47 SchwbG).
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