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   BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00   

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https://dejure.org/2001,545
BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00 (https://dejure.org/2001,545)
BAG, Entscheidung vom 04.04.2001 - 4 AZR 180/00 (https://dejure.org/2001,545)
BAG, Entscheidung vom 04. April 2001 - 4 AZR 180/00 (https://dejure.org/2001,545)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis

    TVG § 1 Auslegung; ; Entgelttarifvertrag für die Arbeitnehmer in den... Betrieben der Brot- und Backwarenindustrie, Großbäckereien ua. in den fünf neuen Bundesländern einschließlich ehemals Berlin-Ost vom 12. Juni 1995 (ETV 1995) § 2; ; diesem nachfolgender Entgelttarifvertrag vom 10. September 1999 (ETV 1999) § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Verweisung auf einen anderen Tarifvertrag; Blankettverweisung; Auslegung eines Tarifvertrages; Tarifniveau eines anderen Tarifgebiets; Berücksichtigung der späteren Tarifentwicklung; Tarifauslegung; Tarifrecht; Brot- und Backwarenindustrie; Großbäckereien

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVG § 1; Entgelttarifvertrag für die Arbeitnehmer in den Betrieben d... er Brot- und Backwarenindustrie, Großbäckereien u. a. in den fünf neuen Bundesländern v. 12. 6. 1995 (ETV 1995) § 2; diesem nachfolg. Entgelttarifvertrag v. 10. 9 1999 (ETV 1999) § 2
    Tarifauslegung: Berücksichtigung der nachfolgenden Tarifentwicklung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 97, 271
  • BB 2001, 2065
  • DB 2001, 2407
 
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Wird zitiert von ... (70)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 24.06.1988 - V ZR 49/87

    Berücksichtigung nach Zugang einer Willenserklärung eingetretener Umstände

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Ebenso wie es zulässig ist, aus der praktischen Tarifübung Rückschlüsse darauf zu ziehen, wie die Tarifvertragsparteien den Tarifvertrag selbst ursprünglich verstanden haben (…Wank in Wiedemann TVG 6. Aufl. § 1 Rn. 807 mwN aus der Rechtsprechung des BAG und dem Schrifttum unter Fn. 101; ebenso zur Vertragsauslegung allgemein BGH 24. Juni 1988 - V ZR 49/87 - NJW 1988, 2878, 2879), ist ein solcher Rückschluß entgegen der Auffassung des Klägers aus der Fortentwicklung des Tarifvertrages zulässig.
  • LAG Brandenburg, 25.01.2000 - 2 Sa 688/99

    Höhe des Monatsentgeldes bei tariflicher Verweisung auf das Tarifniveau eines …

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 25. Januar 2000 - 2 Sa 688/99 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 17.05.2000 - 4 AZR 363/99

    Tarifangleichung Ost-West vor und nach Verbandsaustritt

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Es handelt sich bei ihr nicht um eine unzulässige Blankettverweisung (vgl. die Grundsatzentscheidung des Senats vom 17. Mai 2000 - 4 AZR 363/99 - DB 2001, 654 = NZA 2001, 453, auch zur Veröffentlichung vorgesehen).
     
  • LAG Brandenburg, 04.02.2000 - 4 Sa 581/99

    Auslegung eines Tarifvertrages nach dem Wortlaut und wirklichen Willen der …

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Darauf hat die Vierte Kammer des Landesarbeitsgerichts Brandenburg in ihrer Entscheidung vom 4. Februar 2000 (- 4 Sa 581/99 - = - 4 AZR 473/00 - [Parallelsache]) mit Recht hingewiesen.
  • BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 473/00

    Verweisung auf das Tarifniveau in anderem Tarifgebiet

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Darauf hat die Vierte Kammer des Landesarbeitsgerichts Brandenburg in ihrer Entscheidung vom 4. Februar 2000 (- 4 Sa 581/99 - = - 4 AZR 473/00 - [Parallelsache]) mit Recht hingewiesen.
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

    Auszug aus BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 180/00
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (zB Senat 21. Juli 1993 - 4 AZR 468/92 - BAGE 73, 364, 368).
  • BAG, 13.12.2007 - 6 AZR 197/07

    Tarifauslegung - Arbeitsbereitschaft

    Hierbei gibt es keine Bindung an eine bestimmte Reihenfolge der Heranziehung dieser weiteren Auslegungsmittel (vgl. BAG 21. Juli 1993 - 4 AZR 468/92 -BAGE 73, 364; 4. April 2001 - 4 AZR 180/00 - BAGE 97, 271).
  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 164/07

    Fachlicher Geltungsbereich Manteltarifvertrag Hotel- und Gaststättengewerbe …

    Die Tarifvertragsparteien können auch durch tarifliche Bestimmungen vorangegangene Tarifverträge authentisch interpretieren (vgl. dazu BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - BAGE 112, 203; 4. April 2001 - 4 AZR 180/00 - BAGE 97, 271; 28. Juli 2005 - 3 AZR 14/05 - BAGE 115, 304).
  • BAG, 15.11.2006 - 7 ABR 15/06

    Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 78a Abs. 4 BetrVG

    Zwar kann eine spätere Tarifentwicklung auch für die Auslegung einer Tarifnorm herangezogen werden (BAG 4. April 2001 - 4 AZR 180/00 - BAGE 97, 271 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 172 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 33, zu I 2 b [3] der Gründe).
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