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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.03.1989 - 5 W 62/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4437
OLG Koblenz, 15.03.1989 - 5 W 62/89 (https://dejure.org/1989,4437)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.03.1989 - 5 W 62/89 (https://dejure.org/1989,4437)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. März 1989 - 5 W 62/89 (https://dejure.org/1989,4437)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verteidigung gegen eine Zahlungsklage ; Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Reparaturklausel zu Lasten des Pächters ergreift keine Bauschäden, die Dritte verursachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 20
  • BB 1989, 2138
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 06.03.2008 - 31 C 306/07

    Wohnraummiete: Überbürdung von Kleinreparaturen bzw. der Instandhaltungspflicht

    Formularmäßige Übertragungen der Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht sind wegen der auf den Mieter abgewälzten erheblichen Risiken nämlich grundsätzlich sehr eng auszulegen ( OLG Brandenburg, ZMR 2003, Seiten 909 ff.; OLG Koblenz, BB 1989, Seite 2138 = ZMR 1989, Seiten 464 f. = NJW-RR 1990, Seiten 20 f. = WuM 1990, Seite 16 = Das Grundeigentum 1990, Seiten 649 ff. ).
  • OLG Hamburg, 06.09.2002 - 1 U 134/01

    Geltendmachung eines Wasserschadens durch den Mieter eines Restaurants

    Derartige Erhaltungsklauseln sind auch in gewerblichen Mietverträgen restriktiv auszulegen (vgl. OLG Koblenz, NJW-RR 1990, 20 ; OLG Hamm NJW-RR 1993, 1229, Staudinger/Emmerich, 13. Aufl., §§ 535, 536 BGB Rnr. 254 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,10918
OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87 (https://dejure.org/1989,10918)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.03.1989 - 5 U 1734/87 (https://dejure.org/1989,10918)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. März 1989 - 5 U 1734/87 (https://dejure.org/1989,10918)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz für die unbefugte Verschrottung eines Baukranes; Streit über das Eigentum an dem Baukran; Wirksamkeit einer Sicherungsabtretung; Unwirksamkeit der Sicherungsübereignung wegen Nichtbestehens der angeblich gesicherten Forderung; Erwerb des Baukrans infolge ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 49
  • BB 1989, 2138
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 02.11.1982 - VI ZR 131/81

    Kraftfahrzeugpark - § 97 BGB, Kraftfahrzeugpark ist nicht Zubehör des

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87
    Im übrigen wäre der Kran selbst als Inventar eines Gewerbebetriebes allenfalls Zubehör des Grundstückes, auf dem der Betriebsschwerpunkt liegt (BGHZ 85, 235 [BGH 02.11.1982 - VI ZR 131/81] .237).
  • BGH, 26.01.1973 - V ZR 53/71

    Voraussetzungen für die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts - Verstoß gegen die

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87
    Die Anfechtbarkeit nach den genannten Vorschriften führt ohne Hinzutreten weiterer belastender Umstände auch nicht zur Sittenwidrigkeit der Übereignung (Palandt a.a.O. § 138 Anm. 5 i; BGH NJW 1973, 513).
  • BGH, 23.09.1981 - VIII ZR 242/80

    Abtretung - Darlehn - Zessionar - Rückzahlung eines Darlehns - Keine Hingabe der

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87
    Die herrschende Meinung verneint dies mangels Akzessorietät des dinglichen Geschäftes, sofern nicht die Übereignung unter der aufschiebenden Bedingung des Entstehens der gesicherten Forderung stehe (Palandt, BGB, 47. Aufl., § 930 Anm. 4 b aa) und cc); Münchener Kommentar, BGB, 2. Aufl., Anhang zu §§ 929 bis 936 Rdnr. 34; BGH NJW 1982, Seite 275).
  • OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

    Maschinen als wesentliche Bestandteile eines Bauwerks?

    Aus dem Urteil des OLG Koblenz vom 2.3.1989 - 5 U 173/87 - (BB 1989, 2138) kann daher für den Streitfall nichts hergeleitet werden.
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