Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 20.06.1990 - 4 Sa 352/90   

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https://dejure.org/1990,6791
LAG Düsseldorf, 20.06.1990 - 4 Sa 352/90 (https://dejure.org/1990,6791)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.06.1990 - 4 Sa 352/90 (https://dejure.org/1990,6791)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 4 Sa 352/90 (https://dejure.org/1990,6791)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundrecht; Freie Berufswahl ; Berufsausübung; Eishockeyverein; Freigabe eines Spielers; Zahlung einer Ausbildungsentschädigung; Zahlung einer Weiterbildungsentschädigung ; Leihgebühr; Leihen eines Spielers; Freigabe eines Spielers; Rückempfehlung; Unwirksamkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art. 12 Abs. 1; SpO DEB Art. 59 Nr. 2
    Arbeitsverhältnis: Ablöse [Aus- und Weiterbildungskosten] im Berufssport - Berufsfreiheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 2196
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 05.09.1991 - 8 AZR 435/90

    Arbeitsverhältnis: Ablöse

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Juni 1990 - 4 Sa 352/90 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 05.09.1990 - 3 Sa 346/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,7062
LAG Nürnberg, 05.09.1990 - 3 Sa 346/89 (https://dejure.org/1990,7062)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 05.09.1990 - 3 Sa 346/89 (https://dejure.org/1990,7062)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 05. September 1990 - 3 Sa 346/89 (https://dejure.org/1990,7062)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen Pflicht zur Unterrichtung des Arbeitgebers; Unterrichtung über mögliche Konflikte zwischen eigenen und Arbeitgeberinteressen vor Entscheidungen

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    § 626 BGB
    Fristlose Kündigung eines leitenden Mitarbeiters wegen unterlassener Offenbarung möglicher Interessenkonflikte

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 2196
  • DB 1990, 2330
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 10.06.1988 - 2 AZR 25/88

    Fristlose Kündigung - Ausschlußfrist - Berufung - Unechtes Versäumnisurteil

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 15.12.1955 - 2 AZR 239/54

    Arbeitsverhältnis: Außerordentliche Kündigung, Begriff des "wichtigen Grundes", …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Schleswig-Holstein, 03.09.2014 - 3 Sa 111/14

    Zur Rücksichtnahme- und Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers - Arbeitsaufnahme …

    Die Entscheidung des LAG Nürnberg vom 05.09.1990 - 3 Sa 346/89 - hier zitiert nach juris - betrifft einen vollständig anderen Sachverhalt.
  • LAG Düsseldorf, 12.05.1997 - 18 Sa 201/97

    Kündigung: außerordentliche Kündigung - Konkurrenztätigkeit zum Nachteil des …

    Ein Verstoß dagegen ist geeignet, einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung abzugeben (LAG Nürnberg, Urteil vom 05.09.1990 - 3 Sa 346/89 - DB 1990 S. 2330).
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Rechtsprechung
   LAG München, 08.03.1990 - 4 Sa 564/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3466
LAG München, 08.03.1990 - 4 Sa 564/89 (https://dejure.org/1990,3466)
LAG München, Entscheidung vom 08.03.1990 - 4 Sa 564/89 (https://dejure.org/1990,3466)
LAG München, Entscheidung vom 08. März 1990 - 4 Sa 564/89 (https://dejure.org/1990,3466)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Konkurs; Lohnanspruch ; Gehaltsanspruch; Masseschulden; kommanditgesellschaft

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    HGB §§ 128 161 Abs. 2; KO § 59 Abs. 1 Nr. 2
    Haftung des Komplementärs für Lohnfortzahlungsansprüche im Konkurs der KG

Papierfundstellen

  • ZIP 1990, 1217
  • BB 1990, 2196
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.09.2009 - IX ZR 234/07

    Keine persönliche Haftung der oHG-Gesellschafter für Insolvenzverfahrenskosten

    In Rechtsprechung und Literatur ist seit langem anerkannt, dass Schuldner der durch Rechtshandlungen des Insolvenzverwalters nach Verfahrenseröffnung begründeten Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1 InsO) der Insolvenzschuldner ist, sich die Haftung während des Verfahrens jedoch auf die Gegenstände der Insolvenzmasse beschränkt (…BGH, Urt. v. 25. November 1954 - IV ZR 81/54, NJW 1955, 339; LAG München ZIP 1990, 1217, 1218;… MünchKomm-InsO/Hefermehl, aaO § 53 Rn. 30 f;… Jaeger/Henckel, aaO § 53 Rn. 10, 13;… HK-InsO/Lohmann, 5. Aufl. § 53 Rn. 9;… Pape in Kübler/ Prütting/Bork, InsO § 53 Rn. 32;… Uhlenbruck/Berscheid, InsO 12. Aufl. § 53 Rn. 7 f;… HmbKomm-InsO/Jarchow, aaO § 53 Rn. 24, 27;… K. Schmidt aaO S. 113;… Kesseler aaO;… Mohrbutter/Ringstmeier, Handbuch der Insolvenzverwaltung, 8. Aufl. § 6 Rn. 505; so auch bereits Jaeger ZZP 50 [1926], 157, 168 f gegen Levy ZZP 49 [1925], 212, 213 und Wolff ZZP 22 [1896], 207, 210).
  • BGH, 28.06.2007 - IX ZR 73/06

    Zulässigkeit einer Zahlungsklage während der Wohlverhaltensphase

    Ob ein Massegläubiger im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 InsO seine Forderung schon während des Insolvenzverfahrens gegen den Schuldner persönlich verfolgen kann, ist zwar umstritten (befürwortend LAG München ZIP 1990, 1217, 1218;… Kübler/Prütting/Pape, InsO § 53 Rn. 28;… a.A. - Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters erforderlich - MünchKomm-InsO/Hefermehl, § 53 Rn. 46, 53).
  • OLG Stuttgart, 13.06.2007 - 5 W 11/07

    Mietvertrag; Insolvenzverfahren: Haftung des Insolvenzschuldners für auf einem …

    Vielmehr ist seine Befugnis, zulasten des Insolvenzschuldners Verpflichtungen einzugehen, auf die Insolvenzmasse beschränkt (BGH NJW 1955, 339; LAG München ZIP 1990, 1217 mit weiteren Nachweisen;… Schumacher, a.a.O., RN 25 zu § 55 InsO; Kübler/Prütting, RN 32 zu § 53 InsO; Andres in Nerlich/Römermann, RN 7 zu § 53 InsO;… Irschlinger in Heidelberger Kommentar zur InsO, 4. Aufl., RN 2 zu § 201 InsO).
  • LAG Baden-Württemberg, 26.01.2004 - 15 Sa 113/03

    Tarifvertraglicher Differenzanspruch eines Altersteilzeiters im Falle der …

    Lohn- und Gehaltsansprüche sind wie für die Zeit nach Eröffnung des Konkursverfahrens (vgl. LAG München, Urteil vom 8. März 1990 - 4 Sa 564/89, ZIP 1990, 1217) auch für die Zeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Masseschulden bzw. nunmehr Masseverbindlichkeiten (…Eickmann in HK-lnsO, § 55 Rn. 22 f.;… MünchKommlnsO-Hefermehl, § 55 Rn. 165;… Kübler/Prütting/Pape, InsO, § 55 Rn. 52).
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 27.09.1990 - 8 Ta 222/90, 8 Ta 223/90, 8 Ta 224/90   

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https://dejure.org/1990,7635
LAG Hamm, 27.09.1990 - 8 Ta 222/90, 8 Ta 223/90, 8 Ta 224/90 (https://dejure.org/1990,7635)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27.09.1990 - 8 Ta 222/90, 8 Ta 223/90, 8 Ta 224/90 (https://dejure.org/1990,7635)
LAG Hamm, Entscheidung vom 27. September 1990 - 8 Ta 222/90, 8 Ta 223/90, 8 Ta 224/90 (https://dejure.org/1990,7635)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Der Betrieb

    § 12 Abs. 7 Satz 2 ArbGG
    Streitwertberechnung bei Schadensersatz wegen künftig entgehender Gehaltsbezüge - (Hier: wegen Hinausdrängens aus unkündbarem Arbeitsverhältnis)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 88
  • BB 1990, 2196
  • DB 1990, 2380
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hessen, 11.12.2014 - 1 Ta 522/14

    § 63 GKG, § 42 Abs. 2 GKG

    Hierauf ist § 42 Abs. 1 GKG jedoch nach seinem Wortlaut nicht anwendbar (…vgl. LAG Rheinland-Pfalz vom 24. Oktober 2010 a.a.O.; Tschöpe/Ziemann/Altenburg, Streitwert und Kosten im Arbeitsrecht, Teil 1 A. Rn 478;  a.A. LAG Hamm vom 27. September 1990 - 8 Ta 222/90, juris).
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Rechtsprechung
   LAG Bremen, 12.06.1990 - 1 Ta 68/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,5885
LAG Bremen, 12.06.1990 - 1 Ta 68/90 (https://dejure.org/1990,5885)
LAG Bremen, Entscheidung vom 12.06.1990 - 1 Ta 68/90 (https://dejure.org/1990,5885)
LAG Bremen, Entscheidung vom 12. Juni 1990 - 1 Ta 68/90 (https://dejure.org/1990,5885)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Änderung von persönlichen Verhältnissen; Änderung von wirtschaftlichen Verhältnissen; Prozesskostenshilfe; Bestimmung einer Frist; Beantwortung relevanter Fragen; Prozesskostenhilfeformular

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1990, 2196
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Düsseldorf, 26.05.2020 - 2 Ta 84/20

    Nachprüfungsverfahren - sofortige Beschwede, nachgereichte Unterlagen nach …

    Insbesondere ist § 118 ZPO auch im Nachprüfungsverfahren anwendbar (so bereits zur Rechtslage vor 2014: LAG Rheinland-Pfalz v. 16.01.2012, 1 Ta 262/11, juris; ebenso: LAG Rheinland-Pfalz v. 31.08.2011, 1 Ta 156/11, juris; LAG Köln v. 12.08.2010, 1 Ta 209/10, juris; LAG Bremen v. 12.06.1990, 1 Ta 68/90, juris).
  • LAG Hamm, 14.07.2003 - 4 Ta 820/02

    Aufhebung der PKH-Bewilligung wegen Nichtvorlage des amtlichen Vordrucks im …

    v. 12.06.1990 - 1 Ta 68/90, BB 1990, 2196; OLG Dresden, Bes.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.02.2009 - 1 Ta 17/09

    Pflichten des Prozesskostenhilfeempfängers im Nachverfahren - Anforderungen an …

    Jedoch steht aufgrund dieser Gesetzesfassung fest, dass eine nochmalige Ausfüllung des Formulars über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Partei im Sinne von § 117 Abs. 3 ZPO nicht besteht, da § 120 Abs. 4 S. 2 ZPO gerade nicht auf § 117 Abs. 3 ZPO verweist, sondern lediglich bestimmt, dass sich die Partei "darüber zu erklären habe," ob eine Änderung der Verhältnisse eingetreten sei (LAG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 12.02.2008 - 3 Ta 2/08; Beschl. v. 04.09.2008 - 3 Ta 156/08; Beschl. v. 22.10.2008 - 6 Ta 180/08; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 23.10.2008 - 14 E 1158/08, zitiert nach juris; LAG Bremen, Beschl. v. 12.06.1990 - 1 Ta 68/90, BB 1990, 2196; Arbeitsrechtslexikon/Schwab: Prozesskostenhilfe A VI).
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Rechtsprechung
   LAG München, 26.10.1989 - 9 Sa 1073/88   

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https://dejure.org/1989,5434
LAG München, 26.10.1989 - 9 Sa 1073/88 (https://dejure.org/1989,5434)
LAG München, Entscheidung vom 26.10.1989 - 9 Sa 1073/88 (https://dejure.org/1989,5434)
LAG München, Entscheidung vom 26. Oktober 1989 - 9 Sa 1073/88 (https://dejure.org/1989,5434)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Haftung des Komplementärs einer Kommanditgesellschaft (KG) für die Lohnschulden der KG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1990, 1219
  • BB 1990, 2196
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

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