Weitere Entscheidung unten: LAG Sachsen, 27.01.1993

Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 06.04.1993 - 1 Sa 10/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4494
LAG Sachsen, 06.04.1993 - 1 Sa 10/93 (https://dejure.org/1993,4494)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 06.04.1993 - 1 Sa 10/93 (https://dejure.org/1993,4494)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 06. April 1993 - 1 Sa 10/93 (https://dejure.org/1993,4494)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • uni-trier.de

    Urteil in einem (langen) Satz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    KSchG § 1; Einigungsvertrag Anl. I, XIX, A III 1, Abs. 4, Nr. 2; PersVG DDR § 79; BGB § 242
    Neue Bundesländer: Änderungskündigung wegen mangelnden Bedarfs nach dem Einigungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gemeindekindergarten; Einigungsvertrag; Änderungskündigung; Wochenarbeitszeit; Kindergärtnerin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 941
  • DB 1993, 992
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Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 27.01.1993 - 2 Sa 102/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3448
LAG Sachsen, 27.01.1993 - 2 Sa 102/92 (https://dejure.org/1993,3448)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 27.01.1993 - 2 Sa 102/92 (https://dejure.org/1993,3448)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - 2 Sa 102/92 (https://dejure.org/1993,3448)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines durch Aufhebungsvertrag ausgeschiedenen Arbeitnehmers auf Abfindung nach Sozialplan; Arbeitsvertraglicher Gleichbehandlungsgrundsatz ; Beruhen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf der Betriebsänderung ; Nachteile aus der Beendigung des ...

  • rechtsportal.de

    BetrVG §§ 75, 112

  • Der Betrieb

    Sozialplan: Abfindung bei einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Antritt einer neuen Arbeitsstelle in einem anderen Unternehmen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 1221
  • BB 1993, 941
  • DB 1993, 1426
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 15.01.1991 - 1 AZR 80/90

    Teilunwirksamkeit eines Sozialplans

    Auszug aus LAG Sachsen, 27.01.1993 - 2 Sa 102/92
    Dies verstößt sowohl gegen den arbeitsvertraglichen Gleichbehandlungsgrundsatz als auch den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz des § 75 Abs. 1 Satz 1 BetrVG , an dem sich ein Sozialplan messen lassen muß (BAG Urteil vom 15. Januar 1991 - 1 AZR 80/90 -, EzA § 112 BetrVG 1972 Nr. 56).

    Auf die rechtstechnische Form der Auflösung des Arbeitsverhältnisses kann es dann nicht ankommen (vgl. BAG Urteil vom 15. Januar 1991 - 1 AZR 80/90 -, EzA § 112 BetrVG 1972 Nr. 56 m.w.N.).

  • BAG, 27.07.1988 - 5 AZR 244/87

    Feststellungsinteresse einer Klägerin, die eine höhere Vergütung auch für die

    Auszug aus LAG Sachsen, 27.01.1993 - 2 Sa 102/92
    Nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz ist es dem Arbeitgeber verwehrt, in seinem Betrieb einzelne oder Gruppen von Arbeitnehmern ohne sachlichen Grund von allgemein begünstigenden Regelungen in Arbeitsverhältnissen auszuschließen und schlechter zu stellen (BAG Urteil vom 27. Juli 1988 - 5 AZR 244/87 -, EzA § 242 BGB Gleichbehandlung Nr. 47 m.w.N.).
  • BAG, 28.09.1983 - 4 AZR 313/82

    Wohlerworbene Rechte - Rückwirkung von Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Sachsen, 27.01.1993 - 2 Sa 102/92
    Insoweit steht dem Kläger ein wohlerworbenes individuelles Recht und damit ein einer Kollektivregelung entzogener Anspruch zu (vgl. BAGE 43, 305 AP Nr. 9 zu § 1 TVG Rückwirkung).
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