Rechtsprechung
| LAG Bremen, 22.09.1995 - AR 26/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zur Frage einer ehrenamtlichen Richtertätigkeit einer Jurastudentin
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1996, 539
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.03.1976 - 7 RAr 93/74
Auszug aus LAG Bremen, 22.09.1995 - AR 26/95
Ob dies der Fall ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. BSGE 41, 229). - BSG, 15.06.1976 - 7 RAr 50/75
Jurist - Erstes Staatsexamen - Vorbereitungsdienst - Arbeitslosigkeit - …
Auszug aus LAG Bremen, 22.09.1995 - AR 26/95
Davon kann allerdings nur bei den sogenannten Werkstudenten ausgegangen werden (…vgl. Gagel-Steinmeyer, Kommentar zum AFG , § 101 AFG Rdn. 27; BSG, Urteil vom 15.6.1976 - 7 RAr 50/75 - anderer Ansicht: Bayerisches LSG, Entscheidung vom 17.8.1960, zitiert bei Schelter, aaO., Rdn. 5.).
Rechtsprechung
| ArbG Hanau, 20.07.1995 - 3 Ca 412/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1996, 539
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 08.05.2003 - IV R 63/99
Änderung von Urteilstatbestand und -begründung
So sieht das Arbeitsgericht Hanau im Kammerwechsel des Vorsitzenden eine Verhinderung, die sogar dazu führt, dass der Tatbestandsberichtigungsantrag von den verbleibenden ehrenamtlichen Richtern zu bescheiden ist (Beschluss vom 20. Juli 1995 3 Ca 412/94, Betriebs-Berater --BB-- 1996, 539), während das Hessische FG die Mitwirkung eines Berufsrichters trotz Senatswechsels gefordert hat (Beschluss vom 28. Juli 1988 X 446-448/82, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1989, 29). - LAG Hamm, 11.03.2015 - 12 Ta 91/15
Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter bei der Berichtigung des Tatbestandes
Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Arbeitsgerichts Hanau (20.07.1995 - 3 Ca 412/94 -, juris) ist wegen der Gesetzesänderung überholt. - LAG Hessen, 12.08.2003 - 17 Ta 271/03
Tatbestandsberichtigungsantrag; Besetzung des Spruchkörpers bei Verhinderung des …
Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift auf eine Stelle aus der Kommentarliteratur verweist (…Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 20. Aufl. § 320 Rn18) so ist diese Auffassung unter Bezugnahme auf den Beschluss des Arbeitsgerichts Hanau vom 20. Juli 1995 (3 Ca 412/94, BB 1996, S. 539) mittlerweile aufgegeben worden (…Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 320 Rn18). - BFH, 20.08.2003 - IV R 63/99 So sieht das Arbeitsgericht Hanau im Kammerwechsel des Vorsitzenden eine Verhinderung, die sogar dazu führt, dass der Tatbestandsberichtigungsantrag von den verbleibenden ehrenamtlichen Richtern zu bescheiden ist (Beschluss vom 20. Juli 1995 3 Ca 412/94, Betriebs-Berater --BB-- 1996, 539), während das Hessische FG die Mitwirkung eines Berufsrichters trotz Senatswechsels gefordert hat (Beschluss vom 28. Juli 1988 X 446-448/82, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1989, 29).