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   OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96   

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https://dejure.org/1997,3715
OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96 (https://dejure.org/1997,3715)
OLG München, Entscheidung vom 06.06.1997 - 21 U 3710/96 (https://dejure.org/1997,3715)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juni 1997 - 21 U 3710/96 (https://dejure.org/1997,3715)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marlene Dietrich

    Art 1 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Lizenzgebühr aus einem Eingriff in das postmortale Recht am eigenen Bild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 1971
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LG München I, 03.04.1996 - 21 O 19723/95

    Fotos von "gedoubelten" Prominenten nach deren Tod / Photos / Marlene Dietrich

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Hinsichtlich der Begründung wird auf das Urteil (Bl. 62/83 d.A.) verwiesen (veröffentlicht in AfP 1997, 554 ).
  • BGH, 20.03.1968 - I ZR 44/66

    "Mephisto"; Grundlagen des Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung des

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Dieses über den Tod hinaus fortwirkende, allgemeine Persönlichkeitsrecht wird mit zunehmendem Zeitablauf in seiner Schutzwürdigkeit (BGHZ 50, 133 - Mephisto) schwächer und ist im Fall des Bildnisschutzes auf ausdrücklich 10 Jahre beschränkt.
  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Der postmortale Schutz muß indes auf den Schutz des Wert- und Achtungsanspruchs gegen die Herabwürdigung und Erniedrigung des Verstorbenen beschränkt bleiben (vgl. BVerfGE 30, 173 Mephisto).
  • BGH, 18.03.1959 - IV ZR 182/58

    Anforderungen an die Wiederholungsgefahr bei Verletzung des allgemeinen

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Ebensowenig diente das Bildnis der Verstorbenen der Absatzförderung anrüchiger oder minderwertiger Artikel (BGHZ 26, 349/353 - Herrenreiter; BGHZ 30, 7/12 - ...) Der Ansicht von Sack in WRP 1982 615/619, wonach die ungenehmigte Werbung mit dem Bild einer verstorbenen Persönlichkeit nicht nur deren postmortales Persönlichkeitsrecht in sittenwidriger Weise verletze, sondern gleichzeitig in die Rechte der hinterbliebenen Angehörigen eingreife und aus diesem Grund sittenwidrig sei (§ 1 UWG in Verbindung mit §§ 823 Abs. 2, 826 BGB ), kann nicht gefolgt werden.
  • BGH, 14.02.1958 - I ZR 151/56

    Herrenreiter - Schmerzensgeld für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Ebensowenig diente das Bildnis der Verstorbenen der Absatzförderung anrüchiger oder minderwertiger Artikel (BGHZ 26, 349/353 - Herrenreiter; BGHZ 30, 7/12 - ...) Der Ansicht von Sack in WRP 1982 615/619, wonach die ungenehmigte Werbung mit dem Bild einer verstorbenen Persönlichkeit nicht nur deren postmortales Persönlichkeitsrecht in sittenwidriger Weise verletze, sondern gleichzeitig in die Rechte der hinterbliebenen Angehörigen eingreife und aus diesem Grund sittenwidrig sei (§ 1 UWG in Verbindung mit §§ 823 Abs. 2, 826 BGB ), kann nicht gefolgt werden.
  • BGH, 14.10.1986 - VI ZR 10/86

    Ansprüche einer Verwertungsgesellschaft für Verwertung des Bildnisses eines

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in GRUR 1987, S. 128 ("Nena") betrifft den Fall der unerlaubten Verwertung des Bildnisses für Werbezwecke nach der Einwilligung des Rechtsträgers zu Lebzeiten und kann nicht auf den besonderer Fall des postmortalen Persönlichkeitsschutzes übertragen werden.
  • BGH, 08.06.1989 - I ZR 135/87

    Emil Nolde; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines verstorbenen

    Auszug aus OLG München, 06.06.1997 - 21 U 3710/96
    Das allein zu Werbezwecken verwandte Bild ist insbesondere nicht einer Kunstfälschung wie im Falle "Emil Nolde" (BGHZ 107, 384 ) gleichzusetzen.
  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 226/97

    Der blaue Engel; Abbildung eines Doppelgängers als Bildnis einer berühmten Person

    Die Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG München BB 1997, 1971 = ZUM-RD 1997, 449).
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