Rechtsprechung
| BFH, 10.04.1991 - XI R 25/89 |
Volltextveröffentlichungen
Zeitschriftenfundstellen
- BFH/NV 1991, 720
Wird zitiert von ... (23)
- BFH, 13.09.2000 - X R 147/96
 
Des Weiteren hat der XI. Senat in seinem Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89 (BFH/NV 1991, 720) für den Fall der Übergabe eines "alteingesessenen Geschäfts" mit einem in der Bilanz ausgewiesenen Minuskapital gegen eine Rente mit einem Barwert von ca. 213 000 DM erkannt, die in sachlichem Zusammenhang hiermit vereinbarten Versorgungsleistungen seien nicht als dauernde Last abziehbar; der Wert des übernommenen Betriebsvermögens liege eindeutig unter der Hälfte dieses Wertes, so dass es einer genaueren Wertermittlung mittels des Ertragswertverfahrens, wie sie in dem BFH-Urteil in BFH/NV 1986, 597 erwogen worden sei, nicht bedürfe.Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der XI. Senat in seinem Urteil in BFH/NV 1991, 720 offenbar inzidenter von der Anwendbarkeit der "Praktikermethode" ausgegangen ist.
Der vom Senat beabsichtigten Entscheidung steht vor allem das Urteil des XI. Senats in BFH/NV 1991, 720 entgegen.
Dies stünde jedoch mit der Entscheidung des XI. Senats in BFH/NV 1991, 720 nicht in Einklang.
- BFH, 12.05.2003 - GrS 2/00
Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen - Großer Senat hat zu „Typus- 2- …
Der XI. Senat hat in seinem Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89 (BFH/NV 1991, 720) eine Rente wegen Nichterreichens der "50-v.H.-Grenze" als Unterhaltsrente angesehen. - BFH, 13.12.1995 - XI R 43/89
Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung eines einzigen Grundstücks?
Darüber hinaus muß der durch das Verhalten der Finanzbehörde geschaffene Vertrauenstatbestand ursächlich für Maßnahmen und Dispositionen des Steuerpflichtigen sein (vgl. BFH-Urteile vom 26. Juni 1986 IV R 151/84, BFHE 147, 152, BStBl II 1986, 741, und vom 10. April 1991 XI R 25/89, BFH/NV 1991, 720).
- BFH, 10.11.1999 - X R 46/97
Vermögensübertragung bei nicht ausreichenden Erträgen
Der XI. Senats des BFH hat in seinem Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89 (BFH/NV 1991, 720) für den Fall der Übergabe eines "alteingesessenen Geschäfts" mit einem in der Bilanz ausgewiesenen Minuskapital gegen eine Rente mit einem Barwert von ca. 213 000 DM entschieden, der Wert des übernommenen Betriebsvermögens liege eindeutig unter der Hälfte dieses Wertes, so daß es einer genaueren Wertermittlung, wie sie in dem BFH-Urteil in BFH/NV 1986, 597 dargelegt sei, nicht bedürfe. - BFH, 26.04.1995 - XI R 81/93
Abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen
a) In diesem Zusammenhang verlangt der Tatbestand von Treu und Glauben einen Vertrauenstatbestand, aufgrund dessen der Steuerpflichtige disponiert hat (BFH-Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89, BFH/ NV 1991, 720;… Tipke/ Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 14. Aufl., Stand März 1992, § 4 AO 1977 Tz. 57 f.). - BFH, 07.10.2010 - V R 17/09
Keine Steuerfreiheit von Schönheitsoperationen - Verdrängung gesetzten Rechts …
In diesem Zusammenhang verlangt der Grundsatz von Treu und Glauben einen Vertrauenstatbestand, aufgrund dessen der Steuerpflichtige disponiert hat (BFH-Urteile vom 26. April 1995 XI R 81/93, BFHE 178, 4, BStBl II 1995, 754; vom 10. April 1991 XI R 25/89, BFH/ NV 1991, 720; in BFHE 163, 478, BStBl II 1991, 610, m. w. N.). - BFH, 14.09.1994 - I R 125/93
Keine Aufhebung des Vorbehaltsvermerks trotz Außenprüfung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 15.12.1999 - XI R 11/99
Wertpapiere bei Freiberuflern
Diese Auffassung widerspreche dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 10. April 1991 XI R 25/89 (BFH/NV 1991, 720). - FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 916/09
Rechtmäßigkeit der Änderung eines Einkommensbescheids bei Erhöhung des …
Insofern reicht es nicht aus, dass der Steuerpflichtige infolge des Verhaltens der Finanzbehörde glaubt, keine Steuern zahlen zu müssen und die entsprechenden Beträge (möglicherweise) anderweitig ausgibt (BFH-Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89, BFH/NV 1991, 720). - FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 1116/09
Nachteilsausgleichszahlung bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse; …
Insofern reicht es nicht aus, dass der Steuerpflichtige infolge des Verhaltens der Finanzbehörde glaubt, keine Steuern zahlen zu müssen und die entsprechenden Beträge (möglicherweise) anderweitig ausgibt (BFH-Urteil vom 10. April 1991 XI R 25/89, BFH/NV 1991, 720). - FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 832/09
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- FG Düsseldorf, 24.10.2012 - 7 K 2010/12
- BFH, 22.09.1993 - VIII B 38/93
- FG Düsseldorf, 05.11.2009 - 11 K 1577/09
Nachteilsausgleichszahlung bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse; …
- FG Köln, 10.02.2011 - 13 K 2516/07
- FG Köln, 13.02.2003 - 15 K 600/99
Bereitstellung von Adressen für sog. Mailing-Aktionen als selbständige …
- BFH, 23.04.1997 - V B 74/96
- FG Hamburg, 27.04.2007 - 2 K 168/06
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- FG Schleswig-Holstein, 19.06.2002 - I 66/00
Erlaß von Zinsen gem. § 233a AO wegen sachlicher Unbilligkeit
- FG München, 29.09.2010 - 4 K 795/07
Befangenheit des Geschäftsprüfers eines Lohnsteuerhilfevereins
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Verbindliche Zusage; Meinungsäußerung; Ursächlichkeit; Abgeschlossener …
- FG Niedersachsen, 27.01.1998 - XV 193/94
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