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   BFH, 19.07.1985 - III R 170/80   

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https://dejure.org/1985,2075
BFH, 19.07.1985 - III R 170/80 (https://dejure.org/1985,2075)
BFH, Entscheidung vom 19.07.1985 - III R 170/80 (https://dejure.org/1985,2075)
BFH, Entscheidung vom 19. Juli 1985 - III R 170/80 (https://dejure.org/1985,2075)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Aufwendungen für die laufende Instandhaltung und Instandsetzung eines Gebäudes als Betriebsausgabe - Zulässigkeit der Einordnung von Aufwendungen für die Erneuerung von bereits in den Herstellungskosten des Gebäudes enthaltenen Teilen, Einrichtungen und Anlagen als ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1986, 24
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (15)

  • BFH, 13.03.1979 - VIII R 83/77

    Gasradiatorenheizung - Erhaltungsaufwand - Werbungskosten - Heizungsaustausch

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Entsprechend diesen Grundsätzen hat der BFH z. B. Erhaltungsaufwand in folgenden Fällen angenommen: Einziehen einer Decke aus Stahlbeton anstelle einer baufälligen Holzbalkendecke (Urteil vom 9. Juli 1953 IV 8/53 U, BFHE 57, 639, BStBl III 1953, 245); Umstellung einer verbrauchten Kokszentralheizung auf Ölfeuerung (Urteil vom 23. Juni 1961 VI 179/60 S, BFHE 73, 374, BStBl III 1961, 403) und einer zentralen Dampfheizung auf zentrale Warmwasserheizung (Urteil vom 8. März 1966 I 282/63, BFHE 85, 318, BStBl III 1966, 324); Ersatz einer Sickergrube durch Anschluß an den öffentlichen Kanal (Urteil vom 6. August 1965 VI 249/64 U, BFHE 83, 317, BStBl III 1965, 615); Austausch des Ölbrennereinsatzes eines Kachelofens durch einen Elektrospeicherblock sowie Ersatz zentralwarmwasserbeheizter Radiatoren durch Elektronachtspeicheröfen (Urteil in BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279); Verkleidung der Außenwände eines Hauses mit Eternitplatten zur Verbesserung des Wärme- und Schallschutzes (Urteil vom 13. März 1979 VIII R 83/77, BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).

    So ist z. B. im Urteil in BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435 ausgesprochen worden, daß die Verkleidung der Außenwände eines Hauses mit Eternitplatten zwar wegen des erhöhten Wärme- und Schallschutzes eine Verbesserung des Zustands der Wand, nicht jedoch eine deutliche Verbesserung und Wertsteigerung des Gesamtgebäudes darstelle.

    Bei dieser Beurteilung spielt eine wesentliche Rolle, daß durch die Rechtsprechung des BFH ein gesteigertes Bedürfnis der Substanzerhaltung anerkannt (Beschluß des Großen Senats vom 26. November 1973 GrS 5/71, BFHE 111, 242, BStBl II 1974, 132) und dem Grundstückseigentümer damit erleichtert wird, wirtschaftlich zweckmäßige Entscheidungen zu treffen (BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).

  • BFH, 24.02.1981 - VIII R 122/79

    Erhaltungsaufwand - Vermietung

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Durch das Urteil vom 24. Februar 1981 VIII R 122/79 (BFHE 133, 41, BStBl II 1981, 468) hat der BFH entschieden, daß Aufwendungen für die Wiederherstellung der durch Witterungseinflüsse beschädigten offenen balkonähnlichen Wohnungszugänge und für deren Verglasung zum Erhaltungsaufwand des Hauses rechnen; zur Begründung hat er ausgeführt, daß die Wohnungszugänge durch die Baumaßnahme ihre Funktion nicht geändert hätten und nach wie vor die gleiche Aufgabe erfüllten, daß eine wesentliche Änderung des Charakters des Hauses nicht durch den verbesserten Witterungsschutz für die Hausbewohner herbeigeführt worden sei und daß schließlich diese Verbesserung nicht so wesentlich sei, daß sie für sich allein die Verneinung des Erhaltungsaufwands rechtfertigen könne.

    Auch nach dem Urteil in BFHE 133, 41, BStBl II 1981, 468 stellt die Wiederherstellung von offenen Wohnungszugängen durch Anbringung einer Eternitverkleidung mit einer Fensterreihe und durch Ausbesserung des Fußbodens durch Verlegung von PVC-Platten zum Gesamtpreis von rd.

  • BFH, 09.11.1976 - VIII R 28/76

    Kosten für den Austausch des Ölbrennereinsatzes eines Kachelofens - Kosten für …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Aufwendungen für die Erneuerung von bereits in den Herstellungskosten des Gebäudes enthaltenen Teilen, Einrichtungen und Anlagen sind nur in Ausnahmefällen wiederum Herstellungskosten des Gebäudes, wenn nämlich die Teile so artverschieden sind, daß der Zweck, das Gebäude in seiner bestimmungsmäßigen Gebrauchs- und Verwendungsmöglichkeit zu erhalten, zurücktritt hinter dem Zweck, etwas Neues, bisher nicht Vorhandenes, zu schaffen; ob ein neuer Teil für sich allein betrachtet dieselbe Beschaffenheit aufweist und technisch ebenso funktioniert wie der erneuerte Teil, ist für die steuerrechtliche Beurteilung der aufgewendeten Kosten nicht maßgebend, solange der Teil die bisherige Funktion für das einheitliche Gebäude in vergleichbarer Weise erfüllt (BFH-Urteile vom 9. November 1976 VIII R 27/75, BFHE 121, 179, BStBl II 1977, 306; vom 9. November 1976 VIII R 28/76, BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279, und vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BFHE 143, 238, BStBl II 1985, 394).

    Entsprechend diesen Grundsätzen hat der BFH z. B. Erhaltungsaufwand in folgenden Fällen angenommen: Einziehen einer Decke aus Stahlbeton anstelle einer baufälligen Holzbalkendecke (Urteil vom 9. Juli 1953 IV 8/53 U, BFHE 57, 639, BStBl III 1953, 245); Umstellung einer verbrauchten Kokszentralheizung auf Ölfeuerung (Urteil vom 23. Juni 1961 VI 179/60 S, BFHE 73, 374, BStBl III 1961, 403) und einer zentralen Dampfheizung auf zentrale Warmwasserheizung (Urteil vom 8. März 1966 I 282/63, BFHE 85, 318, BStBl III 1966, 324); Ersatz einer Sickergrube durch Anschluß an den öffentlichen Kanal (Urteil vom 6. August 1965 VI 249/64 U, BFHE 83, 317, BStBl III 1965, 615); Austausch des Ölbrennereinsatzes eines Kachelofens durch einen Elektrospeicherblock sowie Ersatz zentralwarmwasserbeheizter Radiatoren durch Elektronachtspeicheröfen (Urteil in BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279); Verkleidung der Außenwände eines Hauses mit Eternitplatten zur Verbesserung des Wärme- und Schallschutzes (Urteil vom 13. März 1979 VIII R 83/77, BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).

     
  • BFH, 09.11.1976 - VIII R 27/75

    Kosten für die Aufstellung von Elektro-Nachtspeicheröfen - Gebäudeaufwendungen - …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Aufwendungen für die Erneuerung von bereits in den Herstellungskosten des Gebäudes enthaltenen Teilen, Einrichtungen und Anlagen sind nur in Ausnahmefällen wiederum Herstellungskosten des Gebäudes, wenn nämlich die Teile so artverschieden sind, daß der Zweck, das Gebäude in seiner bestimmungsmäßigen Gebrauchs- und Verwendungsmöglichkeit zu erhalten, zurücktritt hinter dem Zweck, etwas Neues, bisher nicht Vorhandenes, zu schaffen; ob ein neuer Teil für sich allein betrachtet dieselbe Beschaffenheit aufweist und technisch ebenso funktioniert wie der erneuerte Teil, ist für die steuerrechtliche Beurteilung der aufgewendeten Kosten nicht maßgebend, solange der Teil die bisherige Funktion für das einheitliche Gebäude in vergleichbarer Weise erfüllt (BFH-Urteile vom 9. November 1976 VIII R 27/75, BFHE 121, 179, BStBl II 1977, 306; vom 9. November 1976 VIII R 28/76, BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279, und vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BFHE 143, 238, BStBl II 1985, 394).

    Begründet wird diese Auffassung damit, daß nur auf diese Weise ein angemessener Ausgleich für die steuerlichen Nachteile zu erreichen sei, die dem Gebäudeeigentümer durch die Fiktion einer nicht den tatsächlichen Abnutzungsverhältnissen einzelner Gebäudeteile entsprechenden Nutzungsdauer entstünden; die doppelte Zurechnung zu den Herstellungskosten könne auch nicht durch eine Absetzung für außergewöhnliche technische und wirtschaftliche Abnutzung - AfaA - (§ 7 Abs. 4 Satz 3 i.V.m. Abs. 1 Satz 4 EStG) vermieden werden, weil sie nur in Frage komme, wenn ein Gebäudeteil durch einen nach der Funktion für das Gebäude andersartigen Gebäudeteil ersetzt werde (vgl. Urteil in BFHE 121, 179, BStBl II 1977, 306).

  • BFH, 26.11.1973 - GrS 5/71

    Keine gesonderte AfA für Heizungs- und Fahrstuhlanlagen usw. bei Gebäuden des …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Bei dieser Beurteilung spielt eine wesentliche Rolle, daß durch die Rechtsprechung des BFH ein gesteigertes Bedürfnis der Substanzerhaltung anerkannt (Beschluß des Großen Senats vom 26. November 1973 GrS 5/71, BFHE 111, 242, BStBl II 1974, 132) und dem Grundstückseigentümer damit erleichtert wird, wirtschaftlich zweckmäßige Entscheidungen zu treffen (BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).
  • BFH, 13.12.1984 - VIII R 273/81

    Erhaltungsaufwand - Gebäude - Vergrößerung durch Baumaßnahmen

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Aufwendungen für die Erneuerung von bereits in den Herstellungskosten des Gebäudes enthaltenen Teilen, Einrichtungen und Anlagen sind nur in Ausnahmefällen wiederum Herstellungskosten des Gebäudes, wenn nämlich die Teile so artverschieden sind, daß der Zweck, das Gebäude in seiner bestimmungsmäßigen Gebrauchs- und Verwendungsmöglichkeit zu erhalten, zurücktritt hinter dem Zweck, etwas Neues, bisher nicht Vorhandenes, zu schaffen; ob ein neuer Teil für sich allein betrachtet dieselbe Beschaffenheit aufweist und technisch ebenso funktioniert wie der erneuerte Teil, ist für die steuerrechtliche Beurteilung der aufgewendeten Kosten nicht maßgebend, solange der Teil die bisherige Funktion für das einheitliche Gebäude in vergleichbarer Weise erfüllt (BFH-Urteile vom 9. November 1976 VIII R 27/75, BFHE 121, 179, BStBl II 1977, 306; vom 9. November 1976 VIII R 28/76, BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279, und vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BFHE 143, 238, BStBl II 1985, 394).
  • BFH, 24.07.1979 - VIII R 162/78

    Kosten der Umstellung einer Heizung - Mietwohnhaus - Kohleöfen - Zentralheizung - …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Dagegen liegen zu aktivierende Herstellungskosten vor, wenn durch die Baumaßnahmen das Gebäude wesentlich in seiner Substanz vermehrt, in seinem Wesen verändert oder - von der üblichen Modernisierung abgesehen - über seinen bisherigen Zustand hinaus deutlich verbessert wird (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH -, vgl. z. B. Beschluß des Großen Senats vom 22. August 1966 GrS 2/66, BFHE 86, 792, BStBl III 1966, 672; Urteil vom 24. Juli 1979 VIII R 162/78, BFHE 128, 385, BStBl II 1980, 7).
  • BFH, 22.08.1966 - GrS 2/66
    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Dagegen liegen zu aktivierende Herstellungskosten vor, wenn durch die Baumaßnahmen das Gebäude wesentlich in seiner Substanz vermehrt, in seinem Wesen verändert oder - von der üblichen Modernisierung abgesehen - über seinen bisherigen Zustand hinaus deutlich verbessert wird (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH -, vgl. z. B. Beschluß des Großen Senats vom 22. August 1966 GrS 2/66, BFHE 86, 792, BStBl III 1966, 672; Urteil vom 24. Juli 1979 VIII R 162/78, BFHE 128, 385, BStBl II 1980, 7).
  • BFH, 09.07.1953 - IV 8/53 U

    Abgrenzung von Erhaltungsaufwand und Herstellungsaufwand - Umfang der …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Entsprechend diesen Grundsätzen hat der BFH z. B. Erhaltungsaufwand in folgenden Fällen angenommen: Einziehen einer Decke aus Stahlbeton anstelle einer baufälligen Holzbalkendecke (Urteil vom 9. Juli 1953 IV 8/53 U, BFHE 57, 639, BStBl III 1953, 245); Umstellung einer verbrauchten Kokszentralheizung auf Ölfeuerung (Urteil vom 23. Juni 1961 VI 179/60 S, BFHE 73, 374, BStBl III 1961, 403) und einer zentralen Dampfheizung auf zentrale Warmwasserheizung (Urteil vom 8. März 1966 I 282/63, BFHE 85, 318, BStBl III 1966, 324); Ersatz einer Sickergrube durch Anschluß an den öffentlichen Kanal (Urteil vom 6. August 1965 VI 249/64 U, BFHE 83, 317, BStBl III 1965, 615); Austausch des Ölbrennereinsatzes eines Kachelofens durch einen Elektrospeicherblock sowie Ersatz zentralwarmwasserbeheizter Radiatoren durch Elektronachtspeicheröfen (Urteil in BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279); Verkleidung der Außenwände eines Hauses mit Eternitplatten zur Verbesserung des Wärme- und Schallschutzes (Urteil vom 13. März 1979 VIII R 83/77, BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).
  • BFH, 23.06.1961 - VI 179/60 S

    Einordnung der Aufwendungen für die Umstellung auf eine Zentralheizung als …

    Auszug aus BFH, 19.07.1985 - III R 170/80
    Entsprechend diesen Grundsätzen hat der BFH z. B. Erhaltungsaufwand in folgenden Fällen angenommen: Einziehen einer Decke aus Stahlbeton anstelle einer baufälligen Holzbalkendecke (Urteil vom 9. Juli 1953 IV 8/53 U, BFHE 57, 639, BStBl III 1953, 245); Umstellung einer verbrauchten Kokszentralheizung auf Ölfeuerung (Urteil vom 23. Juni 1961 VI 179/60 S, BFHE 73, 374, BStBl III 1961, 403) und einer zentralen Dampfheizung auf zentrale Warmwasserheizung (Urteil vom 8. März 1966 I 282/63, BFHE 85, 318, BStBl III 1966, 324); Ersatz einer Sickergrube durch Anschluß an den öffentlichen Kanal (Urteil vom 6. August 1965 VI 249/64 U, BFHE 83, 317, BStBl III 1965, 615); Austausch des Ölbrennereinsatzes eines Kachelofens durch einen Elektrospeicherblock sowie Ersatz zentralwarmwasserbeheizter Radiatoren durch Elektronachtspeicheröfen (Urteil in BFHE 121, 185, BStBl II 1977, 279); Verkleidung der Außenwände eines Hauses mit Eternitplatten zur Verbesserung des Wärme- und Schallschutzes (Urteil vom 13. März 1979 VIII R 83/77, BFHE 127, 383, BStBl II 1979, 435).
  • BFH, 06.08.1965 - VI 249/64 U

    Steuerliche Einordnung von Kanalanschlußgebühren

  • BFH, 15.09.1977 - V R 81/76

    Errichtung weiterer Bauwerke - Bebautes Grundstück - Ingebrauchnahme nach …

  • BFH, 21.02.1978 - VIII R 148/73

    Aufwendung - Miete - Aktivierungspflichtiges Wirtschaftsgut - Scheinbestandteil - …

  • BFH, 08.03.1966 - I 282/63
  • FG Bremen, 20.02.1980 - I 30/78
  • BFH, 09.05.1995 - IX R 116/92

    Gebrauchswert - Herstellungkosten - Aufwendungen - Erhaltungsaufwand

    Eine solche Erweiterung liegt u. a. vor, wenn ein Gebäude aufgestockt oder daran ein Anbau errichtet wird (vgl. § 17 Abs. 2 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes - II. WoBauG -), wenn es in seiner Substanz vermehrt (z. B. Senatsurteil vom 1. Dezember 1992 IX R 333/87, BFHE 170, 113, 117, BStBl II 1994, 12) oder seine nutzbare Fläche vergrößert wird (z. B. BFH-Urteile vom 19. Juni 1991 IX R 1/87, BFHE 165, 355, BStBl II 1992, 73; vom 19. Juli 1985 III R 170/80, BFH/NV 1986, 24, 26) oder wenn nachträglich Bestandteile eingebaut werden, die bisher nicht vorhanden waren (Senatsurteile vom 29. August 1989 IX R 176/84, BFHE 159, 303, 306, BStBl II 1990, 430, und vom 16. Februar 1993 IX R 85/88, BFHE 170, 547, 549, BStBl II 1993, 544).

    Vielmehr ist eine Verbesserung dann wesentlich, wenn - nach objektiven Maßstäben - über die zeitgemäße Erneuerung hinaus der Gebrauchswert des Hauses im ganzen deutlich erhöht wird; denn nach dem Gebrauchswert entscheidet sich, ob für die Zukunft ein höheres "Nutzungspotential" (…so Knopf/Küting, in: Küting/Weber: Handbuch der Rechnungslegung, 3. Aufl., Stuttgart 1990, § 255 Rn. 359, 361; vgl. auch BFH-Urteil in BFH/NV 1986, 24) geschaffen worden ist.

  • BFH, 27.09.2001 - X R 55/98

    Nachträgliche HK; Funktionsänderung eines Gebäudes

    Der BFH hat daher nachträgliche Herstellungskosten verneint, wenn die Funktion des eingebauten Gegenstandes im Wesentlichen derjenigen entsprach, die der ausgetauschte oder erweiterte Gegenstand hatte (vgl. BFH-Urteile vom 24. Februar 1981 VIII R 122/79, BFHE 133, 41, BStBl II 1981, 468; vom 19. Juli 1985 III R 170/80, BFH/NV 1986, 24).

    Hat er --was nach dem Gesamtbild der Verhältnisse nahe liegt-- keine andere Funktion als der bisherige, steht dies der Zuordnung der Aufwendungen zu den Herstellungskosten entgegen (BFH-Urteil in BFH/NV 1986, 24).

  • BFH, 15.05.2013 - IX R 36/12

    Umbau als Erweiterung i. S. von § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB - Umbau eines Flachdachs …

    Denn die für die Berechnung der Wohnfläche anzuwendende WoFlV ist für die Auslegung des § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB nicht maßgebend, ebenso nicht eine Vergrößerung des umbauten Raums (vgl. BFH-Urteile vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BFHE 143, 238, BStBl II 1985, 394; vom 19. Juli 1985 III R 170/80, BFH/NV 1986, 24; vom 3. Dezember 2002 IX R 64/99, BFHE 201, 148, BStBl II 2003, 590).
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