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   BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87   

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BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87 (https://dejure.org/1990,3940)
BFH, Entscheidung vom 02.02.1990 - VI R 112/87 (https://dejure.org/1990,3940)
BFH, Entscheidung vom 02. Februar 1990 - VI R 112/87 (https://dejure.org/1990,3940)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufwendungen für Arbeitsmittel als Werbungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 564
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 28.04.1972 - VI R 305/69

    Lehrer - Aufwendungen für Bücher - Werbungskosten - Zwecke des Unterrichts -

    Auszug aus BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87
    Es wies zusätzlich darauf hin, daß der Bundesfinanzhof (BFH) im Urteil vom 28. April 1972 VI R 305/69 (BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723) die Aufwendungen eines Lehrers für die Fächer Deutsch, Englisch und Politik/Gemeinschaftskunde für Bücher, die er für Unterrichtszwecke verwende, nicht als Werbungskosten anerkannt habe.

    Nach der Entscheidung des Senats in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723 sind pauschale Feststellungen hierzu nicht ausreichend.

    Unzutreffend ist auch der Hinweis des FG, der BFH habe im Urteil in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723 "Aufwendungen eines Lehrers, der in den Fächern Deutsch, Englisch und Politik / Gemeinschaftskunde unterrichte, für Bücher, die er für Unterrichtszwecke verwende, nicht als Werbungskosten anerkannt".

    Der Senat weist in diesem Zusammenhang darauf hin, daß die Ausführungen des Senats im Urteil in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723 nicht in dem Sinne zu verstehen sind, daß ein Nachweis für die ausschließliche oder weitaus überwiegende berufliche Nutzung von Fachliteratur nur dadurch zu erbringen sei, daß der Steuerpflichtige das gleiche Buch zweimal besitzt, nämlich einmal für Unterrichtszwecke und einmal zur privaten Lektüre.

  • BFH, 18.02.1977 - VI R 182/75

    Häuslicher Schreibtisch eines Studienrats als Arbeitsmittel i. S. des § 9 Abs. 1

    Auszug aus BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87
    Arbeitsmittel sind solche Gegenstände, die vom Steuerpflichtigen unmittelbar und ausschließlich oder zumindest weitaus überwiegend zur Einnahmeerzielung, insbesondere im Rahmen der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, beruflich genutzt werden (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 18. Februar 1977 VI R 182/75, BFHE 121, 444, BStBl II 1977, 464).
  • BFH, 19.10.1970 - GrS 2/70

    Anschaffung eines Wirtschaftsguts - Kosten der Lebensführung - Aufteilung der

    Auszug aus BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87
    Die Frage, ob ein Gegenstand im Einzelfall als Arbeitsmittel anzuerkennen oder als der Lebensführung dienend zu würdigen ist, beurteilt sich nach den Grundsätzen, die der Große Senat des BFH in seinem Beschluß vom 19. Oktober 1970 GrS 2/70 (BFHE 100, 309, BStBl II 1971, 17) aufgestellt hat.
  • BFH, 21.05.1985 - VII R 192/82

    Steuerrechtliche Behandlung von Forderungen auf Rückzahlung zu Unrecht geltend

    Auszug aus BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87
    An diesen Grundsätzen hat der BFH im Urteil vom 21. Februar 1986 VI R 192/82 (BFH/NV 1986, 401) festgehalten.
  • BFH, 21.02.1986 - VI R 192/82

    Geltendmachung von Aufwendungen für Fachliteratur als Werbungskosten

    Auszug aus BFH, 02.02.1990 - VI R 112/87
    An diesen Grundsätzen hat der BFH im Urteil vom 21. Februar 1986 VI R 192/82 (BFH/NV 1986, 401) festgehalten.
  • BFH, 20.05.2010 - VI R 53/09

    Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers - Grundsätze zur Bestimmung der

    b) Diese allgemeinen Grundsätze gelten auch, wenn zu entscheiden ist, ob Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers zu würdigen sind (BFH-Urteile vom 16. Oktober 1981 VI R 180/79, BFHE 134, 299, BStBl II 1982, 67; vom 21. Februar 1986 VI R 192/82, BFH/NV 1986, 401; vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564).

    Dabei kommt es auf die Verwendung des Buches gerade im Streitfall an (BFH-Urteile in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723; in BFH/NV 1990, 564; vom 19. April 1991 VI R 164/87, BFH/NV 1991, 598).

  • FG Rheinland-Pfalz, 02.10.2008 - 4 K 2895/04

    Keine pauschale Schätzung der beruflichen Veranlassung des Erwerbs von Büchern

    Darüberhinaus sei der BFH in seiner Entscheidung vom 2. Februar 1990 (VI R 112/87, BFH/NV 1990 S. 564) zur Auffassung gelangt, dass eine private Mitbenutzung nur dann unschädlich sei, wenn sie unbedeutend sei und nicht ins Gewicht falle, wovon vorliegend nicht ausgegangen werden könne.

    Diesbezüglich werde auf die vom Beklagten genannte Entscheidung des BFH vom 2. Februar 1990 (a.a.O.) verwiesen.

    Vielmehr muss jedes einzelne Werk darauf untersucht werden, ob es sich um einen Gegenstand der Lebensführung oder um ein Arbeitsmittel handelt (vgl. z.B.: BFH vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990 S. 564; BFH vom 22. Dezember 2000 IV B 4/00, BFH/NV 2001 S. 774).

    Ihnen obliegt nämlich die Darlegungs- und Feststellungslast (st. Rspr.; vgl. z.B.: BFH vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, a.a.O.; BFH vom 21. Mai 1992 IV R 70/91, a.a.O.; BFH vom 22. Dezember 2000 IV B 4/00, BFH/NV 2001 S. 774; BFH vom 4. Dezember 2003 VI B 155/00, BFH/NV 2004 S. 488).

  • FG Hamburg, 07.03.2008 - 5 K 30/07

    Aufwendung für Coaching-Kurs als Werbungskosten; Umzugskosten als

    Nach ständiger Rechtsprechung sind deshalb Aufwendungen, die sowohl der Lebensführung dienen, als auch den Beruf fördern, nur abziehbar, wenn die berufliche Verursachung bei Weitem überwiegt, private Gesichtspunkte also nur eine ganz untergeordnete Rolle spielen (z. B. BFH-Urteile vom 18.2.1977 VI R 182/75, BStBl II 1977, 464 , vom 2.2.1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564).

    Macht ein Steuerpflichtiger geltend, Bücher allgemeinbildenden Inhalts aus beruflichen Gründen angeschafft zu haben, so ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH (z. B. BFH-Urteile vom 28.4.1972, VI R 305/69, BStBl II 1972, 723 , vom 2.2.1990, VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564 m. w. N.) für jedes Buch gesondert zu entscheiden, ob es für den Steuerpflichtigen ein Arbeitsmittel oder ein Gegenstand der Lebensführung ist; entscheidend ist die konkrete Funktion des Buchs im Einzelfall.

  • BFH, 10.09.1990 - VI R 101/86

    Umfang des Begriffes der Werbungskosten gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 6

    Da es auf die tatsächliche Verwendung des betreffenden Wirtschaftsguts ankommt (BFH-Urteil vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564) gilt dies auch, falls der Anlaß für die Anschaffung des Gegenstandes im beruflichen Bereich gelegen haben sollte und er nicht angeschafft worden wäre, wenn nur eine private Nutzung beabsichtigt gewesen wäre.
  • BFH, 19.04.1991 - VI R 164/87

    Aufwendungen für Arbeitsmittel als Werbungskosten

    Nichtabziehbar sind dagegen nach § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Aufwendungen für die Lebensführung, die die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt, auch wenn sie zur Förderung des Berufs oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen (z. B. Urteile des Senats vom 18. Februar 1977 VI R 182/75, BFHE 121, 444, BStBl II 1977, 464, und vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564).

    Macht ein Lehrer geltend, Bücher allgemeinbildenden Inhalts aus beruflichen Gründen angeschafft zu haben, so hat das FG nach der Rechtsprechung des Senats (z. B. Urteile in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723 und in BFH/NV 1990, 564, jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen) für jedes Buch gesondert zu entscheiden, ob es für den Steuerpflichtigen ein Arbeitsmittel oder ein Gegenstand der Lebensführung ist; entscheidend ist die konkrete Funktion des Buchs im Einzelfall.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die ausführliche Begründung der Entscheidung in BFH/NV 1990, 564 verwiesen.

  • FG Niedersachsen, 03.02.2009 - 8 K 251/08

    Voraussetzungen für einen Abzug von Aufwendungen für eine doppelte

    Nichtabziehbar sind dagegen nach § 12 Nr. 1 Satz 2 EStG Aufwendungen für die Lebensführung, die die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt, auch wenn sie zur Förderung des Berufs oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen (z. B. Urteile des BFH vom 18. Februar 1977 VI R 182/75, BFHE 121, 444, BStBl II 1977, 464, und vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564).

    Macht ein Steuerpflichtiger geltend, Bücher allgemeinbildenden Inhalts aus beruflichen Gründen angeschafft zu haben, so hat das FG nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (z. B. Urteile in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723, und in BFH/NV 1990, 564, jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen) für jedes Buch gesondert zu entscheiden, ob es für den Steuerpflichtigen ein Arbeitsmittel oder ein Gegenstand der Lebensführung ist; entscheidend ist die konkrete Funktion des Buchs im Einzelfall.

  • BFH, 22.12.2000 - IV B 4/00

    Nachweis von WK

    Das ändert aber nichts daran, dass nach der Rechtsprechung des BFH (vgl. Urteile vom 21. Mai 1992 IV R 70/91, BFHE 168, 537, BStBl II 1992, 1015, und vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564) für jedes angebliche Fachbuch untersucht werden muss, ob es sich um einen Gegenstand der Lebensführung oder um ein Arbeitsmittel handelt.
  • BFH, 23.06.2008 - VIII B 12/08

    Rechtsschutzbedürfnis für Fortsetzung eines Gerichtsverfahrens trotz Anerkennung

    So entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass der Steuerpflichtige behauptete Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Werbungskostenabzug bei seinen Einkünften im Zweifel nachzuweisen hat und ein solcher Abzug wegen der ihn treffenden Feststellungslast ohne einen solchen Nachweis nicht in Betracht kommt (vgl. BFH-Urteile vom 6. März 1980 VI R 65/77, BFHE 129, 559, BStBl II 1980, 289; vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564, und vom 21. Mai 1992 IV R 70/91, BFHE 168, 537, BStBl II 1992, 1015; Beschluss vom 22. Dezember 2000 IV B 4/00, BFH/NV 2001, 774).
  • BFH, 04.12.2003 - VI B 155/00

    Fachliteratur: Nachweis der Aufwendungen

    Nach ständiger Rechtsprechung sind geltend gemachte Aufwendungen für Fachliteratur usw. grundsätzlich durch den Steuerpflichtigen nachzuweisen (siehe z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. Dezember 2000 IV B 4/00, BFH/NV 2001, 774, m.w.N.; ferner: Senatsurteil vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564, und BFH-Urteil vom 21. Mai 1992 IV R 70/91, BFHE 168, 537, BStBl II 1992, 1015).
  • BFH, 21.05.1992 - IV R 70/91

    Nur Fachbücher als Betriebsausgaben eine Publizisten anzuerkennen

    Demgemäß hat der VI. Senat bei Lehrern Literatur-Aufwendungen anerkannt, die die Fächer Geschichte und Biologie betrafen, sofern sie nachweislich im Unterricht verwendet wurden (BFH-Urteile vom 21. Juni 1989 VI R 138/86, BFH/NV 1990, 89; vom 2. Februar 1990 VI R 112/87, BFH/NV 1990, 564; andeutungsweise bereits ebenso in BFHE 106, 59, BStBl II 1972, 723, für Bücher der Sparten Politik/Gemeinschaftskunde und Englisch).
  • BFH, 23.06.2008 - VIII S 2/08

    Fortsetzung eines Verfahren auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein

  • FG München, 02.04.2009 - 11 K 2523/05

    Fortbildungskosten und Bewerbungskosten, Verpflegungsmehraufwand und Kosten für

  • FG Niedersachsen, 16.11.2005 - 9 K 120/97

    Anspruch auf Berücksichtigung gewerblicher Verluste und weiterer Werbungskosten

  • BFH, 04.11.2003 - VI B 155/00

    Beweismittel für den Nachweis von Aufwendungen für Fachliteratur

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