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   BFH, 29.10.1992 - III R 232/90   

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https://dejure.org/1992,2572
BFH, 29.10.1992 - III R 232/90 (https://dejure.org/1992,2572)
BFH, Entscheidung vom 29.10.1992 - III R 232/90 (https://dejure.org/1992,2572)
BFH, Entscheidung vom 29. Oktober 1992 - III R 232/90 (https://dejure.org/1992,2572)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung in einer Kur als außergewöhnliche Belastungen - Notwendigkeit einer Kurreise zur Heilung oder Linderung einer Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1993, 231
 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 23.10.1987 - III R 64/65

    Anforderungen an die Ermäßigung der Einkommensteuer - Erzielung von Einkünften

    Auszug aus BFH, 29.10.1992 - III R 232/90
    Voraussetzung für die Anerkennung der entsprechenden Kosten als außergewöhnliche Belastung ist bei Kurreisen nach ständiger Rechtsprechung des BFH, daß die Reise zur Heilung oder Linderung der Krankheit nachweislich notwendig ist und daß eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint (Senatsurteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149 m.w.N.).

    Im Anschluß an die Grundsätze des Urteils in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295 hat der erkennende Senat bereits in seinem Urteil in BFH/NV 1988, 149 hervorgehoben, daß von den strengen Anforderungen für die medizinische Notwendigkeit von Kurreisen in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden können.

  • BFH, 14.02.1980 - VI R 218/77

    Anerkennung von Aufwendungen für eine Kurreise als außergewöhnliche Belastung

    Auszug aus BFH, 29.10.1992 - III R 232/90
    Zum Nachweis der Notwendigkeit einer solchen Reise ist es regelmäßig erforderlich, daß der Steuerpflichtige ein vor Antritt der Kur ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Zeugnis vorlegt und sich am Zielort einer unter ärztlicher Kontrolle stehenden Heilbehandlung unterzieht (BFH-Urteil vom 14. Februar 1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295).

    Im Anschluß an die Grundsätze des Urteils in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295 hat der erkennende Senat bereits in seinem Urteil in BFH/NV 1988, 149 hervorgehoben, daß von den strengen Anforderungen für die medizinische Notwendigkeit von Kurreisen in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden können.

  • BFH, 23.10.1987 - III R 64/85
    Auszug aus BFH, 29.10.1992 - III R 232/90
    Voraussetzung für die Anerkennung der entsprechenden Kosten als außergewöhnliche Belastung ist bei Kurreisen nach ständiger Rechtsprechung des BFH, daß die Reise zur Heilung oder Linderung der Krankheit nachweislich notwendig ist und daß eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint (Senatsurteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149 m.w.N.).
  • BFH, 09.08.2001 - III R 6/01

    Kosten einer Asbestsanierung als außergewöhnliche Belastung

    Wie im Falle von Maßnahmen im Gesundheitsbereich, die nach der Lebenserfahrung nicht ausschließlich von Kranken aufgrund einer medizinischen Indikation unmittelbar zur Behandlung oder Linderung einer Krankheit ergriffen werden (Hinweis auf die BFH-Urteile vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920; vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231, und vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614), sei der Nachweis durch ein im Vorhinein eingeholtes amtliches Gutachten zu führen.
  • BFH, 30.06.1995 - III R 52/93

    Von einem amtsärztlichen Attest vor Kurantritt kann abgesehen werden, wenn

    Die Feststellungen des FG seien aber auch nicht geeignet, eine Ausnahme von diesem Erfordernis im Sinne der Urteile des BFH vom 23. Oktober 1987 III R 64/85 (BFH/NV 1988, 149) und vom 29. Oktober 1992 III R 232/90 (BFH/NV 1993, 231) zu tragen.

    Ausweislich der vorgelegten Abrechnungen seien - anders als in dem vom BFH mit Urteil in BFH/NV 1993, 231, entschiedenen Fall - im Streitfall gerade keine Kosten für Unterbringung und Verpflegung erstattet worden.

    Von den strengen Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit einer Kurreise läßt die Rechtsprechung jedoch Ausnahmen zu und erkennt statt eines amtsärztlichen Gutachtens die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, daß der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (Senatsurteil in BFH/NV 1993, 231 m. w. N.).

  • BFH, 02.04.1998 - III R 67/97

    Ambulante Kinderkur und außergewöhnliche Belastung

    Anstelle eines amtsärztlichen Gutachtens anerkennt er auch die Bescheinigung einer Versorgungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, daß der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (vgl. BFH-Urteile vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; in BFH/NV 1995, 24, 26; in BFHE 178, 81,.

    Die Rechtsprechung erkennt statt eines amtsärztlichen Gutachtens auch die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, daß der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (vgl. BFH-Urteile vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614).

  • BFH, 07.06.2000 - III R 54/98

    Außergewöhnliche Belastung bei Legasthenie

    Die Rechtsprechung hat lediglich in wenigen Fällen eine Ausnahme von den strengen Nachweisanforderungen zugelassen; nämlich insbesondere dann, wenn sich die medizinische Notwendigkeit der Maßnahme bereits aus anderen amtlichen Unterlagen offensichtlich ergab (vgl. BFH-Urteil in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, zur Bescheinigung einer Versicherungsanstalt; s. auch schon BFH-Urteil in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295, zur Anerkennung von Kurmaßnahmen durch eine behördliche Beihilfestelle; bestätigt durch Urteile vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, und vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231, 232).
  • FG Niedersachsen, 28.05.2002 - 13 K 501/97

    Absehen von der Vorlage eines Attests; Kurkosten als außergewöhnliche Belastung;

    Sie sind den nach § 12 Nr. 1 EStG nicht abzugsfähigen Kosten der privaten Lebensführung zuzuordnen (BFH-Urteil vom 1. Februar 2001 III R 22/00, BStBl II 2001, 543; BFH-Urteil vom 2. April 1998 III R 67/97, BStBl II 1998, 613; BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231).

    Zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit der Kur ist es regelmäßig erforderlich, dass der Steuerpflichtige ein vor Antritt der Kur ausgestelltes amtsärztliches oder vergleichbares Attest vorlegt und sich am Zielort einer unter ärztlicher Kontrolle stehenden Heilbehandlung unterzieht (BFH-Urteil vom 2. April 1998 III R 67/97, BStBl II 1998, 613; BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; BFH-Urteil vom 14. Februar 1980, BStBl. II 1980, 295).

    Von diesem strengen Nachweiserfordernis lässt die Rechtsprechung jedoch Ausnahmen zu und erkennt statt des amtsärztlichen Gutachtens die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, dass der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; BFH-Urteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149).

    Eine für die steuerrechtliche Anerkennung ausreichende Überprüfung der medizinischen Notwendigkeit der Kur muss vielmehr auf der Grundlage fundierter medizinischer Kenntnisse und Erfahrungen stattfinden (BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231).

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.02.2016 - 1 K 2078/15

    Mit der Werbungskostenpauschale für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind

    Das BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 (BFH/NV 1993, 231) sei zur Problematik der Abziehbarkeit von Kurkosten als außergewöhnliche Belastung, nicht aber zu Werbungskosten ergangen und daher auf den Fall ebenfalls nicht anwendbar.
  • BFH, 17.12.1997 - III R 35/97

    Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für Begleitperson

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats sind bei privaten Aufwendungen, die ihrer Art nach nicht ausschließlich von Kranken, sondern mitunter auch von Gesunden getätigt werden, um ihre Gesundheit zu erhalten, ihr Wohlbefinden zu steigern oder ihre Freizeit sinnvoll und erfüllt zu gestalten, strenge Anforderungen an die Beurteilung der medizinischen Indikation zu stellen (vgl. etwa die BFH-Entscheidungen vom 14. Februar 1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295; vom 11. Dezember 1987 III R 95/85, BFHE 152, 131, BStBl II 1988, 275; in BFHE 164, 414, BStBl II 1991, 763; vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; vom 6. Dezember 1993 X B 138/93, BFH/NV 1994, 706, sowie vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614 für die Abgrenzung von medizinischen Kuren und Erholungsreisen; vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711, und vom 11. Januar 1991 III R 70/88, BFH/NV 1991, 386 zu Frischzellenbehandlungen; vom 21. Juli 1982 I R 173/78, nicht veröffentlicht --NV--, für eine krankheitsbedingte berufliche Umschulung; vom 13. Februar 1987 III R 208/81, BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427 für die Behandlung eines Alkoholkranken in einer Selbsthilfegruppe; vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920 für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen als sog. medizinischer Hilfsmittel; vom 26. Juni 1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278 für die auswärtige Unterbringung eines Kindes wegen einer Legastheniebehandlung, und vom 26. Juni 1992 III R 83/91, BFHE 169, 43, BStBl II 1993, 212 für die Unterbringung in einem klimatisch günstig gelegenen Internat; vom 14. August 1997 III R 67/96, BFHE 183, 561, BStBl II 1997, 732 für die Sportausübung).
  • BFH, 22.10.1996 - III R 240/94

    Trinkgelder können als mittelbare Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung

    Derartige Kosten können vor allem deshalb grundsätzlich nicht nach § 33 EStG berücksichtigt werden, weil sie auch von Gesunden aufgewendet zu werden pflegen (vgl. z. B. Senatsurteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231) oder von den bei diesen anfallenden Kosten nicht nach objektiven Maßstäben unterschieden werden können (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550).
  • FG Münster, 23.02.2022 - 7 K 2261/20

    Berücksichtigen von Aufwendungen eines Steuerpflichtigen im Zusammenhang mit

    Es muss sich aus den Bescheinigungen ergeben, dass der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (BFH-Urteile vom 02.04.1998 III R 67/97, BStBl II 1998, 613 und vom 29.10.1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231).

    Nach verständiger Würdigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteile vom 14.02.1980 VI R 218/77, BStBl II 1980, 295; vom 02.04.1998 III R 67/97, BStBl II 1998, 613 und vom 29.10.1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231) geht der Senat davon aus, dass die pauschale Benennung einer Region der Erde jedenfalls nicht ausreichend ist, um den Anforderungen des § 64 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a) EStDV gerecht zu werden.

  • FG Thüringen, 04.11.1999 - II 276/98

    Aufwendungen eines Berufskraftfahrers wegen Verschmutzung oder Beschädigung

    Von diesen strengen Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit einer Kurreise lässt die Rechtsprechung des BFH, an die der Senat gebunden ist, jedoch Ausnahmen zu und erkennt statt eines amtsärztlichen Gutachtens die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, dass der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (so Urteile des BFH vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1992, 231, vom 2. April 1998 III R 67/97, BFHE 186, 79 bzw. BStBl II 1998, 613).

    Das ist in der Regel dann der Fall, wenn eine gesetzliche Krankenkasse einen Zuschuss zu den im Zusammenhang mit der Kur entstandenen Kosten für Unterkunft, Verpflegung etc. gewährt hat (Urteile des BFH vom 30. Juni 1995 III R 52/93, BFHE 178, 81 bzw. BStBl II 1995, 614, in BFHE 186, 79 , und in BFH/NV 1993, 231).

  • BFH, 10.10.1996 - III R 118/95

    Logopädische Therapie als außergewöhnliche Belastung

  • BFH, 17.07.2003 - III R 5/02

    Außergewöhnliche Belastung, Klima-Heilbehandlung am Toten Meer

  • FG Hamburg, 01.10.1998 - II 90/98

    Bagatell-Arzneimittel als außergewöhnliche Belastungen

  • FG Köln, 27.09.2005 - 14 K 1793/04

    Angemessenheit der Aufwendungen einer Psychotherapie durch einen Heilpraktiker

  • FG Saarland, 24.09.2003 - 1 K 318/01

    Nachweis von Aufwendungen zur Behandlung der Legasthenie als außergewöhnliche

  • FG Rheinland-Pfalz, 26.07.2000 - 1 K 1195/99

    Asbestsanierung bei selbst genutzten Einfamilienhaus

  • BFH, 12.09.1996 - III B 70/96

    Krankheitskosten: Nachweis der medizinischen Notwendigkeit

  • FG Baden-Württemberg, 13.12.2001 - 14 K 217/00

    Anerkennung der Aufwendungen für einen Kuraufenthalt am Toten Meer als

  • FG München, 19.11.2001 - 13 K 4453/98

    Aufwendungen für eine Kur als außergewöhnliche Belastung; Einkommensteuer 1997

  • FG Rheinland-Pfalz, 17.10.1996 - 4 K 1321/95

    Abzug von Vorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben ; Berücksichtigung der Kosten

  • FG Niedersachsen, 28.06.2006 - 12 K 274/02

    Anerkennung von in Zusammenhang mit dem Schulbesuch eines an

  • FG Sachsen, 24.10.2005 - 1 K 447/03

    Schul- und Heimunterbringungskosten für verhaltensauffälliges Kind nur bei vorab

  • FG Saarland, 20.05.1998 - 1 K 252/97

    Einkommensteuer; Kurkosten bei nachträglich erstelltem amtsärztlichem Attest

  • FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96

    Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung

  • FG Berlin, 01.03.1995 - II 390/88
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