Rechtsprechung
| BFH, 24.01.1995 - VII R 79/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,15958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Tarifierung von Wirkwaren und Strickwaren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1995, 895
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 21.01.1993 - XI R 35/92
Voraussetzungen einer erfolgreichen Rüge eines Verfahrensfehler als …
Auszug aus BFH, 24.01.1995 - VII R 79/94
Der Zeugenbeweis ist möglich, eine Vorwegnahme der Beweiswürdigung wäre unzulässig (z. B. Bundesfinanzhof, Urteil vom 21. Januar 1993 XI R 35/92, BFH/NV 1993, 671 f. a. E.;… Gräber/von Groll, a.a.O., § 76 Anm. 26 m. N.).
- BFH, 17.01.2023 - VII R 7/20
Zollwertrechtliche Behandlung von Kosten für die Erstellung von Druckvorlagen für …
Diese Aufzählung sieht der vorlegende Senat als abschließend an, weshalb darüber hinausgehende Hinzurechnungen zum Transaktionswert nicht zulässig sind (vgl. auch Schlussanträge zu C-340/93, EU:C:1994:177, Rz 17, zu Art. 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28.05.1980 über den Zollwert der Waren --ZWVO 1980-- (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften --ABlEG-- 1980 Nr. L 134, 1); EuGH-Urteil Malt vom 28.03.1990 - C-219/88, EU:C:1990:146, Rz 11, zu Art. 8 ZWVO 1980; vgl. auch Senatsurteil vom 24.01.1995 - VII R 79/94, BFH/NV 1995, 895, ebenfalls zu Art. 8 ZWVO 1980). - BFH, 21.11.2002 - VII R 21/01
Voraussetzungen der Einbeziehung von Mitarbeitergehältern und …
Auch ist unbeachtlich, dass alle vorangehenden Stufen der Mustererstellung in der Gemeinschaft abgelaufen sind, da sich die letzte Stufe klar von den vorangegangenen trennen lässt und im Streitfall auch lediglich der Wert der von den Designern in Hongkong erbrachten Leistungen in den Zollwert einbezogen werden soll (zur Möglichkeit einer Aufteilung vgl. das Senatsurteil vom 24. Januar 1995 VII R 79/94, BFH/NV 1995, 895). - FG Düsseldorf, 31.01.2001 - 4 K 5768/97
Zollwert; Textilimport; Kollektionskosten; Gehaltszuschuss; Mietzuschuss; …
Bezogen auf die im Ausland stattfindende Herstellung von Textilien in der Serienproduktion bedeutet dies, dass der gesamte mit Kollektionskosten umschriebene Aufwand dann den Zollwert der später eingeführten Serienproduktion erhöht (s. BFH, Urteil v. 24. Januar 1995, VII R 79/94, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1995, 895 f., 895), wenn er im Ausland erbracht wurde.