Weitere Entscheidung unten: BFH, 23.08.1995

Rechtsprechung
   BFH, 09.05.1996 - V R 62/94   

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https://dejure.org/1996,503
BFH, 09.05.1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
BFH, Entscheidung vom 09.05.1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - V R 62/94 (https://dejure.org/1996,503)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1980 § 13 Abs. 1, § 16 Abs. 1, 2; AO 1977 § 233a Abs. 2 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Verzinsung und Zinslauf einer Steuererstattung nach Festsetzung von Umsatzsteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verzinsung von Umsatzsteuer-Erstattung - Keine Regelung über Entstehung der Jahres-Umsatzsteuer - Maßgebend Zeitpunkt der Berechenbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 233a Abs 2 S 3, AO 1977 § 168
    Ende; Steueranmeldung; Zinslauf; Zustimmung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 181, 188
  • BB 1996, 2082
  • BB 1997, 82
  • DB 1996, 2109
  • BStBl II 1996, 662
  • BFH/NV 1996, 358
 
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Wird zitiert von ... (39)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 28.02.1996 - XI R 42/94

    Führt eine Steueranmeldung zu einer Herabsetzung der Steuer oder …

    Auszug aus BFH, 09.05.1996 - V R 62/94
    Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs hat deshalb in seinem Urteil vom 28. Februar 1996 XI R 42/94 (BFHE 179, 248) für die Bestimmung der Fälligkeit auf die Zustimmung des FA (§ 168 Satz 2 AO 1977) und deren Bekanntgabe abgestellt.
  • FG Niedersachsen, 21.02.1995 - I 138/90

    Bewertung; Forstdienstgehöfte als land- und forstwirtschaftliches Vermögen

    Auszug aus BFH, 09.05.1996 - V R 62/94
    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1995, 603 veröffentlicht.
  • BFH, 07.07.2011 - V R 42/09

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen

    Bezüglich der Jahressteuer enthalte das Umsatzsteuergesetz keine Regelung des Entstehens (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662).

    aa) Dies wird nicht dadurch entkräftet, dass das Umsatzsteuergesetz keinen Tatbestand zur Entstehung der Jahressteuer enthält (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662) und die Jahressteuer daher aus der Summe der in den einzelnen Zeiträumen entstandenen Umsatzsteuerbeträge berechnet wird.

  • BFH, 24.11.2011 - V R 13/11

    Steuerberechnung und Wirkung des Tabelleneintrags im Insolvenzverfahren - …

    Die Umsatzsteuer entsteht i.S. des § 38 AO in dem Zeitpunkt, in dem sie nach § 16 Abs. 1 und 2 UStG berechenbar ist (vgl. BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662, unter II.1.).
  • BFH, 07.07.2011 - V R 21/10

    Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung bei gemischt-genutzten Gegenständen - …

    Dies wird nicht dadurch entkräftet, dass das Umsatzsteuergesetz keinen Tatbestand zur Entstehung der Jahressteuer enthält (BFH-Urteil vom 9. Mai 1996 V R 62/94, BFHE 181, 188, BStBl II 1996, 662) und die Jahressteuer daher aus der Summe der in den einzelnen Zeiträumen entstandenen Umsatzsteuerbeträge berechnet wird.
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Rechtsprechung
   BFH, 23.08.1995 - II R 97/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3587
BFH, 23.08.1995 - II R 97/92 (https://dejure.org/1995,3587)
BFH, Entscheidung vom 23.08.1995 - II R 97/92 (https://dejure.org/1995,3587)
BFH, Entscheidung vom 23. August 1995 - II R 97/92 (https://dejure.org/1995,3587)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BB 1996, 255
  • BFH/NV 1996, 358
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 27.08.1998 - III R 47/95

    Zuständiges Finanzamt für Investitionszulagen-Antrag

    Bei solchen Vertretern kommt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die Rechtslage in hohem Maße unsicher ist, die einzuhaltende Frist versäumt wurde, weil rechtlich vertretbare Überlegungen zu der Fristversäumung geführt haben, und schließlich trotz der Unsicherheit die Zweifel über die bestehende Frist bzw. die Möglichkeiten der Fristwahrung auch durch zumutbare Ausschöpfung bestehender Informationsmöglichkeiten nicht ausgeräumt werden konnten (BFH-Urteil vom 23. August 1995 II R 97/92, BFH/NV 1996, 358).

    Der Berater des Klägers hätte sich entsprechend kundig machen müssen, wenn er den Hinweis als nicht eindeutig ansah (BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 358).

  • BFH, 22.05.2006 - VI R 46/04

    Wiedereinsetzung bei Unkenntnis der Antragsfrist nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG

    Denn nach der Rechtsprechung des BFH begründet die mangelnde Kenntnis über verfahrensrechtliche Fristen grundsätzlich nur bei berufsmäßigen Vertretern einen Verschuldensvorwurf (BFH-Urteile vom 23. August 1995 II R 97/92, BFH/NV 1996, 358, und vom 27. August 1998 III R 47/95, BFHE 187, 134, BStBl II 1999, 65).
  • VerfG Brandenburg, 27.05.2004 - VfGBbg 23/04

    Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; …

    Zwar entschuldigt mangelnde Rechtskenntnis - insbesondere die eines Rechtsanwalts (vgl. BFH - II R 97/92 -, BB 1996, 255, zitiert nach juris) - ein Fristversäumnis in der Regel nicht (vgl. BVerwG NJW 1970, 773).
     
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2023 - 14 A 4954/18

    Fristversäumnis bei Antrag auf Erlass der Grundsteuer

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 1984 - 8 C 62.82 -, BVerwGE 70, 162 (164) = juris, Rdnr. 13, und BFH, Urteil vom 23. August 1995 - II R 97/92 -, juris, Rdnr. 11 f.
  • BFH, 21.09.2009 - I B 48/09

    Beweiskraft der Zustellungsurkunde - Fristbeginn an einem Sonntag

    Die fehlende Kenntnis der Regeln über den Fristbeginn ist bei einem berufsmäßigen Vertreter, auch wenn er in eigener Sache tätig wird, kein hinreichender Entschuldigungsgrund (BFH-Urteil vom 23. August 1995 II R 97/92, BFH/NV 1996, 358).
  • VerfG Brandenburg, 27.05.2004 - VfGBbg 6/04

    Zivilprozeßrecht; Bundesrecht; Zuständigkeit des Landesverfassungsgerichts; …

    Zwar entschuldigt mangelnde Rechtskenntnis - insbesondere die eines Rechtsanwalts (vgl. BFH - II R 97/92 -, BB 1996, 255, zitiert nach juris) - ein Fristversäumnis in der Regel nicht (vgl. BVerwG NJW 1970, 773).
  • FG Hamburg, 04.08.1998 - II 128/96

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Krankheit und eingeschränkter …

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  • FG Hamburg, 20.09.2004 - II 3/02

    Umsatzsteuerrecht: Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Leistungen auf dem …

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  • VG Aachen, 20.10.2010 - 4 K 1024/10

    Zulässigkeit eines durch einen Steuerberater beantragten anteiligen …

    29 vgl. BFH, Urteil vom 23. August 1995 - II R 97/92 -, BB 1996, 255, m.w.N.
  • FG München, 01.08.1996 - 11 K 3509/95

    Zulässigkeit eines Einspruchs gegen Einkommensteuerbescheid hinsichtlich …

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